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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 44. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. 44. Dresden dm 8. Deeemder 184S. Fünf und vierzigste öffentlicheSitzungdsr zweiten Kammer am 29. November 1845. Inhalt: -Vortrag aus der Registrande. — Einladungen zu Sub skriptionen.. Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Entwurf eines Ge setzes, die Bestellung von Schiedsmännern bctr. (Besondere Berathung, §§.27—53. — Schlußab- stimmnng.) Die Sitzung beginnt halb 11 Uhr mit Verlesung des Pro tokolls über die letzte Sitzung, welches von den Abgeordneten Stockmann und Neydel mit unterzeichnet wird. An wesend sind acht und sechszig Kammermitgliedsr, sowie der Königl. Commiffar Hänel. Man schreitet hierauf zum Vortrag aus der ROgi strande, welche folgende Nummern enthält: 1. (Nr. 449.) Pwtocollextract der ersten Kammer vom 24., 25. und 26. dieses Monats, die Berathung des ander- weiten Berichts über den Gesetzentwurf, die Gewerb- und Per sonalsteuer betr. Wird an die zu Begutachtung dieses Gesetzentwurfs me- dergeschte Deputation verwiesen. 2. (Nr. 450.) Petition des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Meerane, Bürgermeister Gustav Schwedler und Gen., 1) um Verwirklichung der Zusagen des Art. 13., 16., 18. und 19 der Bundesacte z 2) um Zurücknahme der Verordnungen vom 19. Juli und vom 26. August, Anerken nung der Deutsch-Katholiken, Gleichstellung der Bürgerlichen mit den Adligen, Sicherstellung gegen das Einmsten der Je suiten und um Aufhebung der Censur; 3) um Einführung des öffentlich-mündlichen Gerichtsverfahrens mit Geschwor- nengenchtm, Verbesserung des Wahlgesetzes, 'Vereidung des Militairs auf die Verfassung und Herabsetzung dessen Dienst zeit und um Schutz der veremsländischm Industrie gsgm die' übermächtige Conmrrsrrz des Auslandes. Mg° Scharfe Diese Petition ist mir zur Uebergabs und Bevorwortung zuzesendet worden. Ich beschränke mich dar auf, lediglich zwei Punkte derselben besonders hsworzuheben, N. 44. da die übrigen bereits mehrfach und hinlänglich bevorwortet worden sind. Die Petenten beschweren sich unter Anderm über immer noch stattsindende Begünstigung des Adels beiBesetzuvg von Stellen im Staatsdienste und erkennen darin eine Ver letzung §. 34 der Versassungsurkunde, und zwar, wie es leider scheint, nicht mit Unrecht. — Auch dem Unbefangensten muK es auffallend erscheinen, daß die besten und einflußreichsten Stellen im Staate gerade mit Adligen besetzt sind und im Er ledigungsfalle wieder mit solchen besetzt werden, da es in der Lhat ein höchst merkwürdiger Zufall wäre, daß in der Regel der Adlige seinen nichtadligen Mitbewerber an Kenntnissen und Fähigkeiten überragen sollte. — Diesen Punkt der Peti tion besonders hervorzuheben, habe ich mich besonders um des willen veranlaßt gefunden, weil auch ich mehrfach Gelegenheit gehabt habe, derartige Klagen namentlich aus dem Munde von Staatsdienern zu vernehmen, ein Beweis, daß die Kla gen der Petenten in dieser Beziehung wohl nicht ganz unbe gründet sein mögen. Der zweite Punkt dieser Petition betrifft die zweckmäßige Erhöhung der Zölle auf gewisse in den Zoll verein eingehende Halbfabricate, namentlich auf Eisen und Garn. Es ist jetzt nicht an der Zeit, auf diese schwierige Frage mich naher einzulassen. Nur so viel bemerke ich, daß ich mit den Petenten die feste Ueberzeugung habe, daß nur dann, wenn die zur Fabrikation nörhigen Halbfabricate in hinlänglicher Menge innerhalb des Zollvereins erzeugt werden, bei uns eine selbstständige, vom Auslande unabhängige Industrie entstehen kann, daß aber eben die Erzeugung dieser Halbfabricate in hinlänglicher Menge nur durch die Erhöhung der Zölle ermög licht werden könne. Ich erlaube mir noch, darauf hinzudeu- Len, daß diese Petition aus einer bedeutenden Fabrrkstadt Sach sens stammt, einer Stadt, die hauptsächlich bei Verarbeitung des Garnes bctheiligt ist, die also, wenn Nachtheile, die nach der Behauptung der Gegner die Schutzzölle in ihrem Gefolge haben sollen, wirklich begründet wären, durch dieselben zunächst und ganz besonders betreffen werden würden. Die Petition «st zwar nur von den Stadtverordneten und dem Stadtrathe ausgegangm; allein die Mitglieder dieser Collegien sind ge rade zum großem Meile die bedeutendsten Fabneantm am Orte, und auch hinsichtlich der übrigen Fabrikanten daselbst ist mir die Versicherung geworden, daß sie mit dm Petmtm in dieser Ansicht ganz übereinstirnmen. — Es dürfte daher die Petition in diesem Punkte in der Waagschaale des Schutzzoll systems wohl nicht ganz ohne Gewicht Erscheinen. Ich bean- 1
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