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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-09-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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eximirt bleiben, welche vom Feldwebel abwärts stehen, möchte doch wohl in der Ordnung sein. Abg. Hensel (aus Bernstadt): Ich wollte eigentlich über diesen Punkt gar nicht sprechen, halte es aber für noth-^ wendig. Ich glaube, daß die vorgebrachten Lhatsachen... Präsident B r a u n: Es ist der Antrag auf Schluß der Debatte gestellt, folglich über diesen nur zu sprechen. Abg. Hensel (aus Bernstadt): Gegen die von dem Ab geordneten a. d. Winckel vorgebrachte Aeußerung wollte ich nur zur Widerlegung sprechen. Präsident Braun: Der Antrag auf den Schluß der De batte ist gestellt und unterstützt, und es kann daher für den Au genblick nur gegen den Schluß der Debatte gesprochen werden. Abg. Todt: Ich erkläre mich gegen den Schluß der Debatte. Der Gegenstand, den wir besprechen, ist keineswegs so unwichtig, als es vielleicht dem Abgeordneten, der den Antrag gestellt hat, scheinen mag. Wir haben über viel minder wichtige Gegenstände stundenlang berathen, wo Niemand einen Antrag auf Schluß der Debatte stellte. Es mag sein, daß zwar dieser Gegenstand für den Einen oder Andern nicht sehr angenehm und erquicklich ist, allein dennoch erkläre ich mich dafür, daß die De batte noch nicht sofort geschlossen werde. Es handelt sich jetzt nicht mehr blos um die Befreiung der Offiziere, sondern auch um die der Unteroffiziere und Gemeinen, bei denen, wie auch ich nicht verkenne, andere Rücksichten eintreten. Wenn demnach die Debatte geschlossen würde, so wütde es nicht möglich sein, diese Fragenoch besonders zur Verhandlung zu bringen. Mindestens muß ich mich also so lange gegen den Schluß der Debatte erklären, als nicht wenigstens auch diese letztere besprochen ist, was vielleicht noch durch ein erst noch einzubringendes Amendement geschehen kann. Abg. 0. Geißler: Ein geehrter Abgeordneter hat von Spannung gesprochen, die zwischen dem Militair und den übri gen Staatsbürgern existire (Bewegung in der Kammer.) Präsident Braun: Ich habe den Abgeordneten darauf aufmerksam zu machen, daß nur über den Schluß der Debatte gesprochen werden darf. Abg. v. Geißler: Die Kammer wird sich sogleich über zeugen, daß ich gegen den Schluß der Debatte spreche. Wäre diese Spannung wirklich vorhanden, so würde sie durch den Schluß der Debatte jetzt, wo sich die Meinungen schroff gegen einander gestellt haben, schwerlich beseitigt werden. Auch dünkt es mich, meine Herren, keineswegs gut, wenn die Verhandlun gen der Kammer in dem Augenblick abgebrochen werden sollen, wo man noch zu keiner Vereinigung der Ansichten gelangt ist. Durch eine friedliche und freundliche Besprechung gleicht sich Manches aus; und es ist nicht gut, wenn die Kammer, bei wich tigen Gegenständen besonders, in schroffer Meinungsverschieden heit zur Abstimmung schreitet. Abg. v. S chaffrath: Ganz,denselben Grund des Abge ordneten v. Geißler wollte ich gegen den Schluß der Debatte geltend machen, denn er ist sehr richtig. Sodann mußich darauf N. 6. aufmerksam machen, daß es sichum einen Grundsatz der Consti tution handelt, dazu müssen wir doch noch ein paar Minu ten Zeit haben- Es ist um viel unwichtigere Dinge tagelang gesprochen worden. Abg. Oberländer: Der Schluß der Debatte ist fastun- thunlich, weil noch gar nicht feststeht, worüber abgestimmt wer den soll, wenn das Deputationsgutachten abgeworfen wird. Viele meinen, daß auch die Mannschaften und Unteroffiziere von der Befreiung ausgeschlossen sein sollten. Das ist wenigstens nicht meine Meinung, sondern nur, daß statt der Worte: „vonr Oberleutnant abwärts" „vom Feldwebel abwärts" gesetzt werde, so daß auch ferner alle Militairs befreit bleiben, die nicht Offi ziere sind. Referent Abg. Georgi: Ich habe die Debatte nicht unter brechen wollen, muß aber ein paar Worte erinnern; ich stimme dem Abgeordneten Todt vollständig bei, jdaß in dem Principe, vom Standpunkte der Gleichheit vor dem Gesetze .... Präsident Braun: Wünscht der Herr Referent gegen den Schluß der Debatte zu sprechen? ReferentAbg. Georgi: Allerdings, ich wünsche, daß die Debatte über diesen gewiß nicht junwichtigen Gegenstand noch fortgesetzt werde. Präsident Braun: Ich habe denAntrag des Abgeordneten v. Thielau zur Abstimmung zu bringen, nämlich, daß die Debatte geschlossen werde. Ich frage die geehrte Kammer: ob sie wünscht, daß die Debatte über den gegenwärtigen §. 12 geschlossen werde? — Wird verneint. Präsident Braun: Es haben die Herren Abgeordneten Brockhaus, Metzler, Hensel (aus Bernstadt) und Klinger der Reihe nach zum Sprechen sich angemeldet. Abg. Brockhaus: Ich wollte ein Amendement stellen, über das die verschiedenen Ansichten sich vielleicht vereinigen würden. Da eine Befreiung der Steuerpflichtigkeit hinsicht lich der gemeinen Soldaten wohl kaum Widerspruch finden dürfte, so schlage ich vor, daß das Militair vom Corporal ab wärts von der Personalsteuer befreit sein möge. Abg. Iani: Ich muß erinnern, daß das eigentlich mein Amendement ist. Präsident Braun: Es wird wohl gleichgültig sein, wenn nur der Antrag nicht vorenthalten wird. Abg. Iani: Es muß aber doch „vom Unteroffizier ab wärts" heißen, nicht, „vom Corporal abwärts". Warum sollen denn die Feldwebel ausgeschlossen sein? Präsident Braun: So lange das Amendement noch nicht unterstützt worden ist, kann nicht darüber gesprochen werden. Der Abgeordnete Brockhaus wünscht folgende Fassung: „be freit sind zweitens gemeine Soldaten vom Corporal abwärts rc." Abg. Brockhaus: „Vom Feldwebel abwärts." Präsident Braun: Also vom Feldwebel abwärts. Wird dieser Antrag unterstützt ?— Wird hinreichend unterstützt. Präsident Braun: Der Abgeordnete Iani hat das Wort. Abg. Iani: Im Wesentlichen ist das erledigt, was ich an bringen wollte. Mein Amendement lautet so: „AktiveMilitairs 2 *
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