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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-10-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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ausgesetzt, und dasselbe Verfahren in der ersten Kammer beobachtet würde, so dürfte zu viel Zeit verloren gehen. Die Deputation hat daher geglaubt, daß bei der Einfachheit -er vorliegenden Sache von dem Drucke vor derBerathung ab gesehen werden könnte. Präsident Braun: Will die Kammer, daß von dem Drucke abgesehen werde? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Ich würde also die Sache aufdie mor gende Tagesordnung bringen. . 3. (Nr. 64.) Das Direktorium des statistischen Vereins für das Königreich Sachsen überreicht: a) die 16. Lieferung der Mittheilungen des statistischen Vereins, die Volkszählung im Jahre 1843 betreffend, und K) das Staatshandbuch für das Kö nigreich Sachsen von 1845. Präsident Braun: Ich werde dem Directorium den Dank der Kammer abstatten, und die Mittheilung selbst wird zur Bibliothek zu nehmen sein. 4. (Nr. 65.) Die Kaufleute und Fabrikanten zu Oelsnitz, Patz und Comp., und' 28 Genossen, bitten um Verwendung zu Gestattung eines Privatzolllagers und Herstellung eines nahen Exportweges. Hierzu 1 Beilage. Präsident Braun: Will die Kammer, daß diese Petition oder Reklamation an die vierte Deputation verwiesen werde? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 66.) Der Privatus Robert v. Heldreich zu Dres den beantragt, in Betreff der Aufhebung des von der Stadt Dresden behaupteten Rechtes, ein Procent von allen aus Dres den in das Inland gehenden Erbschaften und Legaten als Abzug für die hiesige Armencasse zu fordern, die beifälligen Kammerbe schlüsse von den Jahren 1840 und 1843 im Laufe dieses Land tags verwirklichen zu wollen. Abg. Todt: Obschon diese Petition, wie es scheint, einige Heiterkeit verursacht hat, so will ich doch ein ernstes Wort dar über sagen. Ich finde mich veranlaßt, diese Petition geradezu als die meinige zu adoptiren, und zwar zuvörderst, weil ich Ausnahmegesetze eben so wenig gern habe, als der Privatus Robert v. Heldreich. Ich stimme also auch damit überein, daß diese Unebenheiten und Ungleichheiten endlich ausgeglichen und beseitigt werden. Sodann hat die dritte Deputation, wie mir be kannt geworden ist, zur Zeit noch wenig Beschäftigung, dage gen die vierte Deputation viel mehr und wird voraussichtlich bei diesem Landtage auch viel mehr Beschäftigung behalten als die dritte. Endlich ist über diesen Gegenstand bei dem Landtage 1839 von dem jetzigen Herrn Präsidenten ein sehr gediegener, vorzüglich den Rechtspunkt auffassender Bericht erstattet wor den, sodaß es wünschenswerth ist, daß diese Frage wiedtr in der Deputation berathen werde, wo der Herr Präsident seine Ansichten mit in die Waagschaale werfen kann. Ich erkläre also nochmals, daß ich diePetition des Privatus Robertv.Held- rekch zu der meinigen mache und an die dritte Deputation ge wiesen zu sehen wünsche. Abg. Sachße: Ich habe mich schon mehrmals für diesen Gegenstand interessirt, habe auch früher diesen Gegenstand zu dem meinigen gemacht, bemerke aber doch, daß bei dem Budjet des Ministeriums des Innern ein Expose vorkommt, nach wel chem darüber gütliche Verhandlungen mit dem Stadtrath zu Dresden stattsinden; es steht sogar im Budjet eine Summe, welche der Regierung vorgeschlagen worden ist, oder, ich kann mich dessen nicht mehr genau erinnern, von ihr bis auf die Ge nehmigung der Kammer vorgeschlagen ward. Dies würde aber demungeachtet dem, daß die Sache an die dritte Deputation ge langt, keinen Eintrag thun; nur wäre zu wünschen, daß, wenn solche Verhandlungen stattsinden und bis zum Abschlüsse ge diehen sind, mit dem Vortrage der Petition so lange, bis einige Gewißheit darüber vorhanden wäre, ausgesetzt werde. Staatsminister v. Zeschau: Es schwebt bekanntlich ein Proceß und in Folge dessen eine Vergleichsverhandlung mit dem hiesigen Stadtrathe in Bezug auf die dem Stadtrath zu gewährenden Beiträge zum Armenwesen. Die Regierung hat diese Gelegenheit benutzt, um auch diesen Gegenstand zur Er ledigung zu bringen. Es ist mir nicht bekannt, ob der Vergleich im Verlauf der letzten Wochen wirklich zum Abschluß gediehen ist, die Verhandlungen waren aber so weit, als dasBudjet auf gestellt wurde, daß kaum daran zu zweifeln war, und deshalb theile ich die Ansicht des Abgeordneten, daß der Gegenstand zwar an die dritte Deputation zu verweisen, mit dör Bearbeitung aber, bis das Resultat der Verhandlung bekannt ist, noch An stand zu nehmen sei. Präsident Braun: Es wird die Deputation diesen Vor schlag berücksichtigen und sich in Vernehmung mit den Herren Regierungscommissarien setzen. Will die Kammer, daß dieser Gegenstand an die dritte Deputation verwiesen werde? — Einstimmig Ja. Ferner steht auf der Registrande: 6. (Nr. 67.) Petition der Mitglieder des Löbauer Müh lenbezirks, Meister Johann Gottfried Fiedler, Bezirksvorstand, und 30 Genossen, um Verwendung ») für Ablösung der Laude- mialpflicht, b) für Ablösung der für Ausübung des Mahlrechtes an die Grundherrschaften zu entrichtenden baaren Geldgefälle, und e) für Ueberweisung der dafür zu zahlenden Rente an die Landrentenbank. Abg. Scholze: Diese Petition ist mir übersendet worden, und ich bin ersucht worden, sie der geehrten Kammer zu über geben. Die Petenten gedenken in ihrer Petition der vielfachen Segnungen, welche durch die Constitution dem Lande erwach sen wären, und erinnern sich dabei der vielen Wünsche, welche noch aufdem Verfassungswege zur Erledigung möchten gebracht werden, und diese ihre Wünsche drücken sie in dem Begehren aus: 1) daß die Laudemialpflicht möchte zur Ablösung gelan gen, und daß die §§. 83 bis 89 in den Ablösungsgesetzen möch-
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