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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-10-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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Mitth eilung en über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. -— — ° - - — 15. Dresden, den 19. October 1845. Sechszehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 9. October 1845. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Beurlaubungen und Entschuldigung. — Vortrag von Seiten der vierten Deputation über eine Petition von 31Mühlenbesi'tzern aus dem Löbauer Mühlenbezirk, Johann Gottfried Fiedler und Gen., und' Beschluß deshalb. — Berathung des Berichts der außer ordentlichen Deputation der zweiten Kammer über den vorgelegten Gesetzentwurf, den Schuldarrest betr.— (All gemeine Berathung. — Abstimmungen, vornehmlich über die Frage, ob sich Jemand bei Schuldhaft zu Baarzahlungen verpflichten könne?) Die Sitzung beginnt 5 Minuten vor halb 11 Uhr, in Anwesenheit der Staatsminister v. Könneritz und v. Falkenstein, der Königlichen Commiffarien v. Einert und Geh. Regierungsrath v. Weissend ach, so wie von fünf und sechs zig Kammermitgliedern, mit Verlesung des über die vor hergegangene Sitzung aufgenommenen Protocolls, welches auf die Frage des Präsidenten genehmigt und von den Abgeord neten Zimmermann und Oberländer mit vollzogen wird. Hierauf wird zum Vortrage aus der Registrande geschritten. 1. (Nr. 124.) Petition Seltmann's und 39 Genossen zu Frauenstein, die Verbesserung des Wahlgesetzes von 1831 betreffend. Präsident Braun: Wird zur vierten Deputation abzu geben sein. Ich frage die Kammer: ob sie damit einverstanden ist? — Wird,einstimmig genehmigt. 2. (Nr. 125.) Petition der Gemeinde Kleinwolmsdorf, Fürchtegott Leberecht König, Gemeindevorstand, und Genossen, um Verwendung für Herstellung ihrer, durch außerordentliche Lastfuhren für die sächsisch-schlesische Eisenbahn ruinirten Com- municationswege aus Staatscassen. (Hierzu 3 Originalbei lagen.) Abg. Haden: Diese Petition ist mir zur Abgabe an die hohe Kammer überreicht worden. Es klagen nämlich die Pe- . tenten darüber, daß-bei dem Baue der sächsisch-schlesischen Eisen- . bahn durch die Anfuhr des zu den Brückenbauten erforderlichen Materials so schwere Lasten auf diesem Commum'cationswege H. 15. transportirt worden wären, daß derselbe, obgleich er erst vor eini gen Jahren neu gebaut worden, doch völlig umgebaut werden: müsse. Es haben sich die Petenten an die Amtshauptmannschast und eben so an das hohe Ministerium gewendet, damit die Her stellung dieses Weges auf Staatskosten übernommen werden möchte; es ist aber ihr Gesuch deshalb abgewiesen worden, „weil es keinen Grund abgebe, wenn ein Communicationsweg einmal mehr als gewöhnlich gebraucht würde". Einen Rechtsanspruch haben sie allerdings auch nach meiner Ansicht nicht, aber doch einen Anspruch auf die Billigkeit, und ich füge, außer den in der Petition aufgeführten Billigkeitsgründen, nur noch hinzu, daß bei-dem Baue der Eisenbahnen für die Grundbesitzer so viel indi rekter und directer Nachtheil entsteht, daß dieser wohl einige Be rücksichtigung verdient. Unter den directen Nachtheilen meine ich die, welche, wie bereits erwähnt, die Eommunicationswege treffen, so wie die Benachtheiligungen durch die Bahnarbeiter, weil denselben weder vom Directorium noch von der Polizeibe hörde hinlänglich vorgebeugt werden kann. Der indirecte Nach theil, den der Bau einer Eisenbahn mit sich führt, ist aber haupt sächlich der höhereiArbeitslohn, welcher sich in der Nähe des Baues herausstellt und zur drückenden Last für die Grundbesitzer wird. Aus diesen Gründen bitte ich die hohe Kammer, auf diese Petition eine ernste Rücksicht zu nehmen. Präsident Braun: Derartige Petitionen sind gewöhnlich an die zweite Deputation abgegeben worden. Ich frage die Kammer: ob sie auch diese dahin verweisen will? — Einstim mig Ja. 3. (Nr. 126.) KI. Karl Friedrich Gurlitt, Diac., und 52 Genossen zuTaucha treten derunterNr. 90derHauptregistrande aus Leipzig eingegangenen Petition in ihren 11 Theilen bei. Abg. Joseph: Diese Petition kommt aus einer der klein sten Städte des Landes, sie ist von 52 der achtbarsten und ange sehensten Bewohner derselben unterschrieben und schließt sich an. diejenigen Petitionen an, welche vor einiger Zeit an die Kammer gelangten und von dem Abgeordneten Brockhaus zu den seinigen gemacht worden sind. Ich würde nichts zu erwähnen haben, wollte ich nicht darauf aufmerksam machen, wie diese Petition zum Theil zu dem Beweise beiträgt, daß die von Einigen geleug nete, vöy Andern behauptete Bewegtheit und der Wunsch nach Aenderun^ einzelner MaaßregelN und Zustände nicht nur in den größern Städten, oder wohl gar nur in eine.r derselben zu Hause, sondern tiefer in das Volk eingedrungen ist, und weil sie dazu 1
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