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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 16. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-10-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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Mittheilungen über die B erh and l ung e n des Landtags. N. Kammer. 16. - Dresden, den 20. October 184^. Siebenzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 10. October 1845. Inhalt: Worttag aus der Registrande. — Beurlaubungen und Entschuldigung. — Fortsetzung der Berathung über den Bericht der außerordentlichen Deputation der zweiten Kammer über den vorgelegten Gesetzentwurf, den Schuld arrest bett. (Fortsetzung der allgemeinenBerathung.— Abstimmungen über verschiedene Anträge und vornehmlich über die Frage, ob sich Jemand bei Schuldhaft zu Leistungen außer Baarzahlung verpflichten könne?) Die Sitzung beginnt 5 Minuten nach ^11 Uhr mit Ver lesung und Genehmigung des über die vorhergehende Sitzung aufgenommenen Protokolls, welches von den Abg. Sachße und Schumann mit vollzogen wird, worauf man zum Vortrage aus der Registrande übergeht. 1. (Nr. 154.) Protocollextract der ersten Kammer vom 6. Dctober, Abgabe der Beschwerde Johann Gottlob Petermann's, dermalen im Gemeindehause zu Kautzsch unter Zscheckwitz, we gen Beeinträchtigung seines Eigenthums durch die behufs der neuen Grundsteuerregulirung erfolgte Vermessung und Abrai nung, ^angeblich versagten Rechtsschutzes bei hierauf erhobener Beschwerde und wegen schlechter Beschaffenheit des Gemeinde hauses zu Kautzsch. (Mit einer Beilage.)' Präsident Braun: Wollen die Herren diese Petition an die vierte Deputation verweisen? — Einstimmig Ja. 2. (Nr. 135.) Desgleichen vom 7. October, Abgabe einer Petition der Gemeinde Einsiedel wegen Erbauung einer Chaus see auf Staatskosten von der Chemnitz-Annaberger Chaussee ab durch das Zwönitz- und Wilzschthal nach Ehrenfriedersdorf. (Hierbei eine Subskriptionsliste.) Präsident Braun: Es sind derartige Petitionen schon ein gegangen, welche sämmtlich an die zweite.Deputation abge geben worden sind. Will die Kammer auch diese dahin gelan genlassen? — Einstimmig Ja. 3. (Nr. 136.) ^Desgleichen von demselben Tage, die Be rathung des Berichts über den Gesetzentwurf wegen Einführung einer kurzen Verjährungsfrist für gewisse Forderungen betr. ll. 16. Präsident Braun: Wird an die erste Deputation zu ver weisen sein. Theilt die Kammer diese Ansicht? — Einstim mig Ja. 4. (Nr. 137.) Abgeordneter Oehme bittet um Urlaub vom 13. bis mit 17. d. M. Präsident Braun: Hat gestern Erledigung erhalten.' 5. (Nr. 138.) Abgeordneter a. d. Winckel desgleichen vom 12. bis 18. d. M. Präsident Braun: Will die Kammer diesen Urlaub be willigen?—Einstimmig Ja. 6. (Nr. 139.) Beschwerde des Professors Biedermann zu Leipzig wegen mißbräuchlicher Anwendung von §. 7 des Preß gesetzes vom 5. Februar 1844 durch die Verwaltungsbehörden. Präsident Braun: Will die Kammer diese Petition an die vierte Deputation verweisen? Abg. V. Schaffrath: In der ersten Kammer liegt ein diesfallst'ges Decret der Regierung vor, worin sie sich rechtfertigt > wegen Aufnahme eines in der Preßpolizeiverordnung stehenden, mit dem §. 7 des Preßpolizeigefetzes nicht ganz in Einklang ste henden Punktes. Diese Beschwerde betrifft ganz denselben Gegenstand, und ich würde daher Vorschlägen, dieselbe an die erste Kammer abzugeben. Secretair Tzschucke: Es sind bereits mehrere Gegen stände von derselben Art bei der vierten Deputation, und, wenn ich nicht irre, ganz derselbe Gegenstand, der diesen §. betrifft, ein gegangen. Ich würde daher lieber rathen, daß diese Petition an die vierte Deputation abgegeben würde. Diese wird dann ermessen, ob diese Beschwerdeschrift mit dem Decrete, welches der ersten Kammer vorliegt, zusammenhängt, und wenn dies der Fall, der Kammer hierüber Bericht erstatten, damit die Be schwerde an die erste Kammer gelange. Abg. v. Schaffrath: Ich habe nichts dagegen; allein ich muß bemerken, Besch werd en über diesen Punkt liegen der vierten Deputation wohl noch nicht vor; Petitionen allerdings^ aber nicht Beschwerden. Die Beschwerde des Professors Bics dermann betrifft, so viel ich aus der summarischen Angabe ihres Inhalts in der Registrande schließen kann, die Aufnahme, Aus legung und Anwendung einer Bestimmung in derMeßpolizei- verordnung, welche mit dem Gesetze und der ständischen Schrift
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