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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-09-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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sich zuletzt keine weise Regierung widersetzen wird. Ich komme nun zu dem Anträge des Abgeordneten v. Thielau, und wenn ich darüber noch einige Worte sage, so werde ich dies zugleich dazu benutzen, meine Meinung darüber auszusprechen, was von der Regierungsbank über diese Angelegenheit gesagt wor den ist. Wir können darauf sehr kurz antworten. Wir können auf dergleichen mechanische Juristerei, womit die Verfassungs urkunde interpretirt werden will, uns hier nicht einlassen. Wir schlichten Bürgersleute halten uns zwar auch andenBuch- staben des Gesetzes, dieser verbietet aber nirgends, weder in der Verfassungsurkunde, noch in der Landtagsordnung eine ein seitige Adresse. Mehr aber als der Buchstabe gilt uns der Geist des Gesetzes, der es belebt. Ein Verfahren aber, wodurch der Geist des Gesetzes selbst angegriffen wird, tragt noch bitte rere Früchte, als selbst die materielle Gewalt. Wenn man eine freie Verfassung in's Leben gerufen hat, kommt es nicht mehr darauf an, was dieser oder jener will, sondern auf das, was die öffentliche Meinung will. Und die Aufgabe des consiitutionellen Staatsmanns besteht darin, diese öffentliche Meinung zu er kennen, nicht damit er sie bekämpfe, sondern damit er ihrer Richtung folge. Die Urheber der Verfassung haben dem säch sischen Volke nicht blos leere Form, oder bedeutungslose Phra sen, sondern etwas Reelles, etwas Werthhabendes verleihen wollen. Am vorigen Landtage wurde von dem Herrn Abge ordneten v. Thielau, als man vom Ministertisch aus das Recht zur Erlassung einer einseitigen Adresse in Frage stellte, erklärt, jetzt bliebe nichts übrig, als eine Adresse zu berathen, zu über geben, und zu erwarten, was darauf geschehen werde. Ich hätte gewünscht, der geehrte Abgeordnete wäre dabei geblieben. Jetzt kommt es darauf an, unser Recht und die Wahrheit zum Eclat kommen zu lassen. Wir wollen nichts gegen die Verfas sung, nichts gegen das Gesetz; und können also getrost erwarten, ob die Vertreter des sächsischen Volkes mit ihrer Antwort an den Stufen des Thrones, vor denThüren des Palastes werden zurückgewiesen werden. Abg. v. Thielau: Der geehrte Abgeordnete hat meinen Antrag einer Widerlegung gewürdiget, und ich glaube, daß ich verpflichtet bin, annoch wenige Worte darüber zu sagen. Ich habe die von ihm angeführten Worte gesprochen und erinnere mich deren sehr wohl. Damals war eine ganz andere Lage der Sachen als jetzt; damals wußten wir noch nicht, ob man Aller höchsten Orts die Adresse werde annehmen oder nicht; damals galt es, in Erfahrung zu bringen, ob man AllerhöchstenOrts sich nicht bewogen finden könne, eine andere Entscheidung des Mini stern herbeizuführen. JetztkennenwiraberdenErfolgund wissen, daß Allerhöchsten Orts eine Adresse nicht angenommen werden, wird, indem das Ministerium ausgesprochenhat, daß die Regie rung in ihrer Ansicht unverändert beharre. Nun ist man zwar der Meinung, es sei ganz gleichgültig, ob die Adresse angenom men werde oder nicht. Für die Ausübung des Rechtes ist es ganz gleichgültig, für den Erfolg der Adresse aber gar nicht. Der geehrte Abgeordnete Todt stellte ein sehr hübsches Beispiel auf: von zwei Männern, die sich veruneinigt hätten, die, ein II. 2. Ungefähr, ein glücklicher Zufall wieder zusammenführt, die sich aussprechen und wodurch der Frieden und das Zutrauen zurück geführt worden. Ich muß dieses Gleichniß auf den vorliegen den Fall sehr anwendbar finden, wenn der Freund, gegen den man Mißtrauen hat, hier die Staatsregierung, aufeine Ausspre- chung einginge; 'wie wollen wir aber Mißverständnisse aufklären, wenn die Organe der Staatsregierung an der Debatte keinen Antheil nehmen? Wir, die Kammermitglieder unter einander, werden die Mißverständnisse nicht aufklären. In jedem Staate wird mehr oder minder ein großes Gewicht auf die Adresse ge legt, weil bei ihrer Discussion es sich an den Lag legt, ob die Kammer die etwaigem Tadel entgegengestellten Gründe aner kennt oder nicht. Unsere Minister werden dieses Mal so wenig antworten, wie das vorige Mal; und nun frage ich Sie, meine Herren, erwarten Sic dann noch einen wirklichen, einen segens reichen Erfolg aus einer Berathung, wo Sie über so wichtige An gelegenheiten Ihre Ansichten aussprechen, die doch vielleicht noch nicht ganz geläutert sind; nicht einmal sein können, da uns noch manche Unterlagen fehlen? Denn wahrhaftig sehr ernst ist die Lage der Dinge im Lande; aber gerade eben weil sie dies ist, weil große Schwierigkeiten eintreten werden, manche Ue- belstände zu heben, halte ich eine Adresse jetzt für nicht segens reich. Wollten Sie in diesen kritischen Momenten einen of fenen Tadel aussprechen, ohne die Regierung zu hören, Hoff nungen erregen, ohne zu wissen, ob Sie künftig auch dieselben werden erfüllen können? Das sind die Gründe, warum ich mich gegen die Erlassung einer einseitigen Adresse aussprechen muß, an deren Berathung die Minister nicht Theil nehmen. Abg. Todt:->Es kommt mir nicht bei, jetzt die Redner, welche angemeldet sind, zu Unterbrechen. Ich habe nur eine berichtigende Bemerkung auf die Aeußerung des Abgeordneten v. Lhielau machen wollen. Er geht von der Ansicht aus, daß die Annahme der Adresse werde verweigert werden, daß die Organe der Staatsregierung an der Debatte darüber nicht Theil nehmen würden. Das ist aber zur Zeit nur eine Vor aussetzung; denn auf die ausdrücklich gestellte Frage des Ab geordneten v. Thielau, ob eine Adresse Seiten des Staatsober hauptes werde angenommen werden, ist eine bestimmte Erklä rung zur Zeit noch nicht abgegeben worden, am wenigsten habe ich eine Erklärung der Art vernommen, daß die Organe der Staatsregierung an der Debatte nicht Theil nehmen würden. Ich bezweifle nicht die Möglichkeit, daß dies geschehen könne, aber ich verneine, rdaß schon jetzt ausgesprochen worden sei, die Theilnahme ander Debatte solleSeiten derOrgane derStaats- regierung verweigert werden. Ja, ich glaube, es würde nicht einmal sehr gerathen sein, wenn diese Voraussetzung wirklich Platz ergriffe. Nur diese Bemerkung habe ich machen müssen, die also dahin geht, daß die Aeußerung des Abgeordneten, v. Thielau vorerst nur eine Voraussetzung ist. Staatsminister v. Könneritz: Ich behalte mir wei tere Erklärung bei der Entgegnung vor. Abg.v.Zezschwitz: Wenn der Antrag dahin ginge, im Vereine mitder hohen erstenKammer eineAdrefse zu erlassen, so 2*
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