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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n Sammer. 29. Dresden, den 10. November 184^. Dreißigste öffentliche Sitzung der zweiten Kam mer am 4. November 1845. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigungen und Beurlaubung. — Antrag, die Wahl eines stellver tretenden Mitglieds zur vierten Deputation betr. — Wahl einer außerordentlichen Deputation zur Begut achtung des Gesetzentwurfs, die Benutzung der fließenden Ge wässer betr. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten und außerordentlichen Deputation der zweiten Kammer, den Entwurf einer Wechselordnung betr. (Besondere Berathung über den von der Deputation zu §. 138 vorgeschlagenen Zusatzparagraphen und über den Antrag wegen der Versetzung der §§. 133 — 138). Die Sitzung beginnt ^11 Uhr mit Verlesung des Proto kolls über die vorhergehende Sitzung durch den Herrn Secretair Scheibner. Anwesend sind der Staatsminister von Kön neritz und fünf und sechszig Kammermitglieder. Präsident Braun: Wenn Niemand gegen das Protokoll etwas zu erinnern hat, so ersuche ich die Herren Abgeordneten Oehmichen und Huth, dasselbe zum Zeichen der positiven Genehmigung mit mir zu unterzeichnen. — Nachdem dies ge schehen: Präsident Braun: Wir werden nun vorerst zum Vortrag aus der Registrande übergehen. 1. (Nr. 253.) Petition von 118 Einwohnern zu Bern stadt, Kemnitz und Berthelsdorf, Bürgermeister Neumann und Gen., 1) um freiere Verfassung der evangelisch-luthe rischen Kirche; 2) um öffentlich-mündliches Strafverfahren mit Geschwornengerichten; 3) um Ertheilung eines Preßge setzes und um Aufhebung der Verordnung vom 26. August d. I.; 4) um Verbesserung des Wahlgesetzes, und 5) umVer- eidung des Militairs auf die Verfassung. Abg. Hensel (aus Bernstadt): Diese Petition ist mir zugeschickt und von mir der geehrten Kammer übergeben wor den. Sie ist von Bernstadt und an der Spitze der Petition stehen sämmtliche Mitglieder des Raths und der Stadtverord neten, wie überhaupt viele der achtbarsten Mitbürger sich dort unterzeichnet haben. Aus den benachbarten Dorfschaften ». 29. Kemnitz und Berthelsdorf haben sich ebenfalls mehrere acht bare Begüterte und Einwohner angeschloffen. Die Gegen stände der Petition sind schon im Allgemeinen in der Kammer vielfach bevorwortet worden. Ich enthalte mich daher einer weitern Ausführung, und will nur in Bezug auf den ersten Punkt erwähnen, daß der Stadtrath und die Stadtverordneten zu Bernstadt bereits im Frühjahre eine Vorstellung an die in evLngelieis beauftragten Herren Staatsminister haben abgehen lassen, worin sie sich für eine VerbesserungderKirchenverfassung und für eine Reform in der protestantischen Kirche verwendeten. Daß bei dem regen protestantischen Geiste, der dort herrscht, auch der Wunsch vorhanden ist, die Deutsch-Katholiken anzu erkennen, ist natürlich; eben so begreiflich ist der Wunsch, daß die Resultate der Erörterungen über jesuitische Umtriebe öffent lich bekannt gemacht werden. In der zweiten Petition tragen sie auch auf Geschwornengerichte an. Ich bin ganz derselben Ueberzeugung, wie die Petenten. Das Geschwornengericht stammt aus Deutschland, ist eine uralte deutsche Einrichtung und ging in das freie Großbritannien und andere freie Staaten über, während es uns entzogen wurde. Hauptsächlich waren es die römisch gesinnten Juristen des Mittelalters, welche uns diese volksthümliche Gerichtsverfassung entnahmen. Es ist gewiß der allgemeine Wunsch des deutschen Volkes, daß es wieder in sein Eigmthum eingesetzt werde. Die übrigen Punkte betreffen die Wahlreform, die Vereidung des Militairs auf die Verfassung und die Ertheilung eines Preßgesetzes. Ich habe mich hierüber zum Th eil bereits ausgesprochen und unter lasse es jetzt, etwas Weiteres darüber zu erwähnen. Nur will ich hinzufügen, daß es mir sehr erfreulich ist, daß auch aus der Oberlausitz derartige Petitionen eingehen; denn man hat ihr häufig vorgeworfen, daß sie nur Sonderinteressen ver folge. Dies ist keineswegs der Fall. Namentlich zeigt sich in allen Städten der Dberlausitz die regste Theilnahme an den wichtigsten Fragen der Zeit. Wir haben bereits von Bautzen und Pulsnitz derartige Petitionen erhalten. Auch der Hand werkerstand hat sich betheiligt. Neulich ist zwar in jener Kam mer geäußert worden, der Handwerkerstand möge sich lieber um seine Herbergen, als um Staatseinrichtungen bekümmern. Nun ich glaube, da der liebe Gott allen Menschen das Denken freigegeben hat, so wird auch der Handwerker über Staats einrichtungen nachdenken können. In konstitutionellen Staa ten ist aber jeder Staatsbürger sogar verpflichtet, über Staats angelegenheiten gründlich nachzudenken; denn indem er auf 1
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