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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-09-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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MittheNungerl über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. -IF 4. Dresden, den 29. September 1845 Fünfte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 24. September 1845. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Beurlaubung. — Ablauf der Auslegungsfrist hinsichtlich einer Petition. — Consti- tuirung der zweiten Deputation. — Fortsetzung der be sonder Berathung des Berichts der Zwifchendeputation über den Entwurf einer Landtagsordnung (§§. 91. bis 149.). Die Sitzung beginnt um 10^ Uhr, in Gegenwart des Staatsministers v. Falkenstein und des König!. Com- mifsars 0. Günther, so wie von drei und dreißig Kam mermitgliedern., Das über die gestrige Sitzung vom Secretair Bürgermeister Ritterstadt aufgenommene Protokoll wird vorgetragen, nach einer kurzen Bemerkung des Prinzen Jo hann sofort berichtigt und von dem Fürsten Schönburg und v. Minckwitz mit vollzogen. Zur Registrande war eingegangen: 1. (Nr. 40.) Das Direktorium des statistischen Vereins für das Königreich Sachsen überreicht die 164. Lieferung der Mittheilungen des statistischen Vereins, die Volkszählung im Jahre 1843 betr>, und das Staatshandbuch für das Königreich Sachsen, 1845. Referent Präsident v. Carlowitz: Die betreffenden Bü cher dürften der Bibliothek einzuverleiben sein und der Dank der Kammer dafür in das Protokoll niedergelegt werden. Ge nehmigt die Kammer diesen Vorschlag? — Einstim mig Ja. Referent Präsident v. Carlowitz: Ich habe zur Kennt- niß der Kammer zu bringen zuvörderst, daß der Herr Viceprä sident v. Friesen zur Beseitigung einiger dringender Arbeiten um Urlaub auf die Lage vom 29. September bis 3. Oktober gebeten hat. Will die Kammer den Urlaub ertheilen? — Ein stimmig Ja. Referent Präsident v. Carlowitz: Weiter habe ich zu bemerken, daß die specielle Uebersicht der Einnahme und Aus gabe der alterbländischen Jmmobiliarbrandversicherungsan- stalt auf die Jahre 1843 und 1844 anher gelangt und bereits vertheilt worden ist. I. 4. ' Secretair Ritterstädt: Es ist zu bemerken, daß die achttägige Frist abgelaufen ist, welche für eine von dem Buch druckereibesitzer Engelmann in Marienberg eingereichte Peti tion, die sich auf Einführung eines Eheunterrichts bezog, festgesetzt wurde. Der Petition selbst hat sich Niemand ange nommen. Referent Präsident v. Carlowitz: Es wird die Sache an die zweite Kammer zu gelangen haben, da die Petition an die Ständeversammlung im Allgemeinen gerichtet ist. Bürgermeister Hüblerr Das Ausloofungsgeschaft der sächsischen Staatspapiere bei der Staatsschuldencasse hat mich verhindert, dem Anfänge der gestrigen und vorgestrigen Sitzung beizuwohnen, und ich kann daher heute erst der Kammer an zeigen, daß die zweite Deputation sich constituirt und mich zu ihrem Vorstand erwählt hat. Referent Präsident v. Carlowitz: Wir gehen nun zur Lagesordnung über, und ich ersuche den Herr Vicepräsi- denten, meine Stelle einzunehmen. Vicepräsident v. Friesen: Wir fahren fort bei dem drei zehnten Abschnitt, welcher von den Berathungen der Kammern handelt, und beginnen mit §. 91. Referent Präsident v. Carlowitz: Dreizehnter Abschnitt. Von den Berathungen der Kammern. 8-91. Erörterung der Regierungsvorlagen durch die Deputationen. Alle Gesetz-Entwürfe und andere Anträge der Regierung müssen, ehe sie bei einer Kammer zur Berathung und Abstim mung gelangen können, von einer Deputation derselben erörtert werden. Referent Präsident v. Carlowitz: Das Deputations gutachten zu §. 91. lautet: Mit diesem §. beginnt eine Reihe von Vorschriften über die Geschäftsbehandlung bei Regierungsvorlagen, während erst von §. 112. an das Verfahren bei Behandlung anderer Berathungs- gegenstände geregelt wird. Um diesen Unterschied mehr hervor zuheben, empfiehlt sich für §.91. neben der besondernUeberschrift auch noch eine allgemeinere. Für die erstere bringt die Deputa tion die Worte in Vorschlag: „L.. Berathung über Regierungsvorlagen." Vicepräsident v. Friesen: Ich erwarte, ob Jemand über den Paragraphen zu sprechen wünscht? — Da sich Niemand erhebt, so könnte zur Abstimmung geschritten werden. — Die 1
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