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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-10-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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Mittheiluttge» über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 11. Dresden, den 18. October 184^. Zwölfte -öffentl'iche Sitzung der ersten Kammer am 10. October 1845. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Beurlaubungen.—Ver pflichtung des Bevollmächtigten für die fchönburg'schen Receßherr schäft en, des Oberappellationsraths v. Erle gern. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das Allerhöchste Decret vom 14. September 1845, das Abtretcn der Minister und Regierungscommis- sarien bei den Abstimmungen betr.— Berathungdes nachträglichen Berichts der in Betreff der kirchlichen An gelegenheiten gewählten außerordentlichen Deputation der ersten Kammer zur Begutachtung eines vom Herrn Decan Dittrich am 6. October 1845 bei dem Schluffe der Verhand lungen über das Allerhöchste Decret v. 14. September 1845, die sich Deutsch-Katholiken nennenden Dissi denten betr., gestellten Antrags. — Schlnßabstim- mung über das erwähnte Decret. Die Sitzung nimmt nach halb 11 Uhr mit der Verlesung des über die letzte Sitzung durch den Herrn Secretair Ritter- städt aufgenommenen Protokolls ihren Anfang, in Gegenwart der Staatsminister v. Zeschau und v. Falkenstein, so wie von fünf und dreißig Kammermitgliedern. Da Niemand gegen das verlesene Protokoll etwas zu erinnern findet, so ist dasselbe für genehmigt zu achten, und es wird von den Herren v. Metzsch und v. Miltitz mit vollzogen. Auf der Re gistrande befindet sich: 1. (M- 67.) Petition der Weinhändler Johann Heinrich Hantzsch und 6 Genossen zu Dresden um.Veräußerung der Staatsweinberge oder doch gänzliche Einstellung des Weinver kaufs bei derDomainialkellerei und Aufhebung dieser öffentlichen Nerkaufsanstalt, so wie diesfalls Verwerthung des auf den sisca- lischen Weinbergen erlangt werdenden Mostes im Wege der öffentlichen Versteigerung. Präsident v. Carlowitz: DiePetenten suchen darzulegen, daß die Veräußerung der Staatsweinberge im Interesse der Staatskasse vortheilhaft sei. Die Petition gehört also dem Ein- nahmebudjet an, und da dasselbe zuerst in der zweiten Kammer zu berathen ist, so schlägt das Direktorium vor, diese Petition an 1.11. die zweite Kammer abzugeben. Genehmigt die Kammer die sen Vorschlag? — EinstimmigJa. 2. (Nr- 68.) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer, den Zustand des Domainenfonds in denJahren 1842, 1843 und 1844, ingleichen die in dieser Zeit stattgefundenen Veränderungen mit dem Staatsgute betreffend. Präsident v. Carlowitz: Dieser Bericht befindet sich be reits unter der Presse und dürfte morgen vertheilt werden. Er wird also auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen. 3. (Nr. 69.) Beschwerde des Rittergutspachters Karl Ludwig Löser zu Gersdorf bei Roßwein wegen derähm ange sonnenen Entrichtung von Gewerbsteuer von der miterpachteterr Brauerei und Brennerei des genannten Ritterguts. Präsident v. Carlowitz: Cs ist dies eine wirkliche Be schwerde und würde als solche zum Ressort der vierten Deputa tion gehören. Ich frage daher: Will die Kammer diese Be schwerde der vierten Deputation überweisen? — Einstim mig La. 4. (Nr. 70.) Beschwerde der Weinhändler Johann Hein rich Hantzsch und 6 Genossen zu Dresden in Betreff der Ausdehnung des Weinverkaufs bei der Domainialkellerei zu Dresden auf den Handel mit dazu gekauften Weinen. Präsident v. Carlowitz: Auch dies ist eine Beschwerde, und es würde darüber wohl dieselbe Resolution zu fassen sein. Ich frage daher die Kammer: ob sie diese Beschwerde ihrer vierten Deputation überweisen will? — Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Es ist Ihnen die gedruckte Peti tion des Advocaten Reichel und Genossen zu Leipzig, die Verord nung vom 17. und 19. Juli betreffend u.f.w., vertheilt worden. Ueber die Eingabe selhst ist bereits früher Beschluß gefaßt wor den. Es hat den Petenten nur noch gefallen, sie nachmals drucken und zur Vertheilung bringen zu lassen. Ich habe dies blos der geehrten Kammer anzuzeigen. . Fürst v. Schönburg: Diese Petition ist der außerordent lichen Deputation, zu welcher ich gehöre, deshalb zugewiesen worden, weil man voraussetzte, daß sie mit dem betreffenden Ge genstände connex sei. Nach näherer Durchsicht aber hat man gefunden, daß das in Bezug auf die Punkte, welche der Deputa tion zur Begutachtung überwiesen worden sind, nicht derFall ist. I
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