Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 21. Dresden, den 26. November 184Ä. Drei und zwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 2V. November 1845. Inhalt: Bemerkungen zum Protocoll.—Vortrag ausderRegistrande. — Entschuldigungen und Beurlaubungen. — Be- rathung des Berichts der ersten Deputation über das Aller höchste Decret vom 14. Septbr. 1845, die Angelegen heiten der Presse betr. — Die Sitzung beginnt um 11 Uhr. Anwesend sind der Staatsminister v. Falkenstein, die Königl. Commissa- rien wirklicher Geheimerath v. Langenn und v. Schaar schmidt, so wie fünf und dreißig Kammermitglieder. Der Secretair v. Wied ermann trägt dasProtocoll über die letztverwichene Sitzung vor. Präsident v. Carlowitz: Eine Bemerkung will ich mir selbst erlauben. In meiner Schlußäußerung über die Stelle, die dem Leipziger Ereignisse angehört, sind, glaube ich, die. letzten Worte des Protokolls nicht ganz so aufgefaßt, als ich sie aufgefaßt zu sehen wünschte. Es heißt so: „Ich hätte die Voraussetzung ausgesprochen, daß die durch die Umstände gebotenen Maaßregeln allerhöchsten Orts ergrif fen werden würden, selbst wenn weitere Anträge nicht er folgten." Ich habe aber sagen wollen, es sei allerdings vorauszusetzen, daß, und ich habe dabei nicht nur die Leip ziger Ereignisse im Sinne gehabt, in allen Fällen, wo das Recht gebeugt worden sei, eine Regierung im Interesse einer guten Justizpflege Maaßregeln ergreifen müsse, ohne erst einen ständischen Antrag abzuwarten. Staatsminister v. Falkenstein: Ich wollte mir nur eine Anfrage erlauben. So weit ich habe folgen können, weiß ich nicht entschieden, ob bei der Stelle, wo von der Beschwerde, deren ich gedacht habe, die Rede ist, „und es sich fragt, ob sie formell zulässig sei", stehe: „Beschwerde des Rathes zu Leip zig". Es ist aber nicht eine des Rathes, sondern die des Pro fessors Biedermann und Cons. Ich habe vielleicht falsch ver standen, es würde einer bloßen Erläuterung bedürfen. Secretair v. Biedermann: Ich habe nicht gesagt: Be schwerde des Rathes. 1.21. Staatsminister v. Falkenstein: So würde sich dies erledigen. Nachdem auch die Bemerkung des Präsidenten von dem Secretair berücksichtigt worden ist, äußert Präsident v. Carlo Witz: Ich habe zu fragen: ob noch sonst etwas gegen das Protocoll erinnert wird? — Da dem nicht so ist, so ist es für genehmigt zu achten, und es werden heute dasselbe mit vollziehen Herr v. Welck und Herr v. Crusius. Auf der R egistrand e befinden sich zwei Nummern: 1. (Nr. 126.) Petition der bei der alterbländischen Jmmo- biliarbrandversicherungsanstalt angestellten technischen Beam ten, Hermann Lreutler's und 8 Gen., um Anerkennung der Brandversicherungsinspectoren als Staatsdiener. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Hierbei muß ich mir das Wort erbitten. Ich bin ersucht worden, diese Petition bevorwortend in der Kammer eknzuführen. Wer die Wirksamkeit dieser technischen Beamten näher kennt, wird zugestehen, daß dieselben sehr nützlich sind, und daß zugleich ihr Beruf mancherlei Anstrengungen und Mühseligkeiten mit sich führt. Hiernächst glaube ich, daß, wenn ich schon das Gesuch dieser Beamten dem Rechte und der Billigkeit gemäß erachte, die Gewährung dessel ben auch der Anstalt selbst, welcher sie ihre Dienste wid men, zum Nutzen gereichen werde. Darum habe ich die Pe tition zu der meinigen gemacht, und bitte, dieselbe an die dritte Deputation zu verweisen. Ich füge jedoch hinzu, daß die Pe tenten dieselbe gleichlautend und gleichzeitig bei der zweiten Kammer eingereicht haben, wo sie ebenfalls an die dritte Depu tation verwiesen worden ist, und darum erlaube ich mir noch den Vorschlag hinzuzufügen, daß unsere Deputation die Sache so lange auf sich beruhen lasse, bis sie von der zweitenKammer herüberkommt. Präsident v. Carlo witz: Darüber kann nun kein Zwei fel weiter sein, daß die Petition an die dritte Deputation ab zugeben ist. Im Allgemeinen theile ich auch die zuletzt aus- gesprocheneAnsicht, weil außerdem zu besorgen stände, daß diese Petitionen gleichzeitig in beiden Kammern berathen wür den. Ich frage: ob diese Petition der dritten Deputation zu überweisen sei? — Einstimmig Ja. 1
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder