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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des -Landtags. I. Kammer. AO. Dresden, den 19. December 1848. Zwei und dreißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 11. December 1845. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll.—Vortrag aus der Registrande. '— Beurlaubung. — Berathung des Berichts derzweiten Deputation über das Allerhöchste Dekret, die aufdas Jahr 1846 anzuordnende Erhebung der Steuern und Abgaben bctr. — Schlußabstimmung.— Die Sitzung beginnt nach 111 Uhr in Gegenwart des Staatsministers v. Ze schau und von neun und dreißig Kammermitglredern mit Verlesung des über die letzte Sitzung geführten Protokolls. Präsident v. Carlowitz: Ist etwas gegen das Protokoll zu erinnern? Prinz Johann: Die Aeußerung des Herrn Staatsmini sters v. Wietersheim (ich bcdaure, daß derselbe nicht hier ist), -ie uns beide zur Zurücknahme des Antrags bewog, daß näm lich eine eigene Registrande angelegt werden sollte, welche dem katholischen Ministerialrath immer zur Einsicht vorgelegt würde, finde ich im Protokoll nicht erwähnt; es wäre mir aber bei der Wichtigkeit des Gegenstandes wünschenswerth, daß sie noch dort ausgenommen würde, und ich glaube kaum, daß der Herr Minister etwas dagegen haben könnte. SecretairBürgermeister Mittelstadt: Ich erinnere mich auch dieser Aeußerung genau und würde daher dieselbe mit Genehmigung der geehrten Kammer noch hinzufügen. Präsident v. Carlowitz: Diese Bemerkung soll berück sichtigt werden. Wenn weiter nichts gegen das Protokoll er innert wird, so ist es für genehmigt zu erachten und es liegt die Mitvollziehung dem Herrn v. Erdmannsdorf und dem Herrn Wicepräsidenten Freiherrn v. Friesen ob. Dieses geschieht. Es folgt nunmehr der Vortrag aus der Registrande: 1. (Nr. 149.) Petition der Bürstenmachermeister Karl Friedrich Schmiedel und 8 Gen. zu Chemnitz, die bei den Kö nigs. hohen Ministerien vergeblich beantragte Genehmigung der Errichtung eines eignen Jnnungsverbandes in der genann ten Stadt betr. Präsident v. Carlowitz: Es ist das eine Petition, sie würde als solche acht Tage lang auszulegen sein, und dafern l. so. sich bis dahin ein Mitglied der Kammer nicht entschlösse, sie zu der seinigen zu machen, an die zweite Kammer zu gelangen haben; denn sie ist an die Ständeversammlung im Allgemei nen gerichtet. Bürgermeister Gottschald: Es scheint mir doch, als sei diese Eingabe weniger Petition, als Beschwerde; denn diePe- tenten beklagen sich darüber, daßihnen vom hohen Ministerium die Genehmigung zu Errichtung einer eigenen Innung versagt worden sei. Ich würde daher Vorschlägen, daß die Eingabe an die vierte Deputation verwiesen werde. Präsident v. Carlowitz: DerJnstanzenzug ist allerdings erschöpft, aber es ist den Petenten kein sie beschwerendes Un recht geschehen, indem man nicht annehmen kann, daß sie ein Recht aufErrichtung eines Jnnungsverbandes haben. Des halb glaube ich in der Eingabe keine Beschwerde, sondern eine Petition zu erkennen, obschon ich zugebe, daß über den Begriff, ob etwasPetition oder Beschwerde sei, lckchtZweifel austauchen können. Ein Bedenken liegt übrigens gegen jenen Vorschlag auch nicht vor, und wenn namentlich Seiten der übrigen Mit glieder des Direktoriums nichts dagegen eingewendet wird, so würde auch ich der Meinung sein, daß die Eingabe an die vierte Deputation zu verweisen sei. v.W el ck: Ich weiß nicht, ob vielleicht aus den Schluß wortenetwas Näheres sich ergiebt, ob die Antragsteller selbst die Eingabe als Beschwerde oder als Petition betrachten. Präsident v. Carlowitz: Hierauf muß ich bemerken, daß die Ueberschrift nicht Beschwerde ist, sondern Petition, und der Schluß, der den Antrag enthält, ist so gestellt: „Die selben wollen bei Sr. Majestät dem Könige unser Gesuch um Erlaubniß zu Errichtung eines innungsmaßigen Verbandes für die hiesige Stadt hochgütigst zu bevorworten geruhen". Schon aus diesen Gründen habe ich nur annehmen können, daß es sich von einer Petition handelt. Bürgermeister Wehne r r Ich habe diese Petition erhal ten und durchgelesen. Ich habe sie für eine Beschwerde an gesehen; die Ueberreicher beschweren sich darüber namentlich, daß sie mehrmals die Staatsregierung ersucht hätten, eine eigene Innung in Chemnitz errichten zu dürfen, daß sie aber allemal von der Kreisdirection sowohl, als vom Ministerium abgewiesen wären; also in der Hauptsache ist ihre Absicht ge wesen, Beschwerde zu führen und dieBevorwortung der Kam mer auf ihre Beschwerde bei dem Ministerium zu erlangen. 1
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