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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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Diese Petition hat nun zunächst der Begutachtung verändern Kammer Vorgelegen, allein auf einen abfälligen Bericht hat auch die Kamrner einen abfälligen Beschluß gefaßt, und es gelangt nun die Sache an die erste Kammer, ohne einen bestimmten An trag oder überhaupt nur irgend einen Antrag der andern Kam mer. Damit wird das Verhältniß wieder hergcstellt, welches bei uns nach unserer angenommenen Praxis dann Platz gegriffen haben würde, wenn diese Petition zuerst an uns gelangt wäre, und es dürfte weiter nichts übrig bleiben, als diese Petition aus zulegen und anzunehmen, daß, wenn sich binnen acht Tagen kein Mitglied dazu bekennt, sie auch hier als gefallen oder erledigt anzusehen sei. Ich frage die Kammer: ob sie diesem Vorschläge gemäß diese Petition zunächst auslegen will? — Einstim mig Ja. 6. (Nr. 154.) Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer über den Gesetzentwurf, die bei dem Zusammentreffen verschiedenartiger Freiheitsstrafen und bei der Strafverwand lung zu befolgenden Grundsätze betr. Präsident v. Carlowitz: Dieser Bericht wird zunächst zum Druck und zur Wertheilung und dann auf eine der nächsten, vielleicht die nächste Tagesordnung gelangen. 7. (Nr. 155.) Die Direction der Leipziger Feuerver sicherungsanstalt überreicht 43 Exemplare einer zunächst an die zweite Kammer gerichteten Petition, das Mobiliarversiche rungswesen betr., zur Vertheilung an die Kammermitglieder. Präsident v. Carlowitz: Diese Exemplare haben blos zur Wertheilung gebracht werden können. v. Gross: Diese Petition ist mir von Leipzig aus zur Uebergabe und Bevorwortung zugeschickt und von mir dem ver ehrten Präsidium zugestellt worden. Da sie zunächst an die zweite Kammer gerichtet ist, so wird zuvörderst der dort gefaßte Be schluß abzuwarten sein. Allein ich muß im voraus erklären, daß das Gesuch der Petenten mir sehr beachtungswerth zu sein scheint, da das Beaufsichtigungsverfahren über die Mobiliar feuerversicherungsanstalten mehrfacher Abänderungen bedarf, und namentlich eine Erleichterung der allzu strengen Controle wünschenswerth, welche für das Institut selbst, für die einzelnen Theilnehmer und für die beaufsichtigenden Obrigkeiten höchst beschwerlich ist. Präsident v. Carlowitz: Es ändert dieser Wunsch nichts in dem Vorschläge des Direktoriums, die einzelnen Exemplare zur Vertheilung zu bringen, was bereits geschehen ist. Es ist übrigens abzuwarten, was die andere Kammer beschließen wird, denn die Eingabe ist zunächst an die zweite Kammer ge richtet. 8. (Nr. 156.) Der Archivar Adolf Segnitz, im Auftrage feines Bruders des Pfarrers Segnitz in Leuben überreicht 20 Exemplare eines von demLetztern bei den Predigervereinen der Meißner Ephorie gehaltenen Vortrags: „von der Gefahr einer gänzlichen Spaltung,, welche gegenwärtig die evangelische Kirche bedroht," zur Vertheilung resp. an die Milglieoer der I. SO. zu Berathung der kirchlichen Angelegenheiten niedergesetzten Deputation. Präsident v. Carlowitz: Diese Eingabe wird in der ge wünschten Maaße zur Vertheilung zu bringen sein. 9. (Nr. 157.) Beschwerde der Besitzer des Ritterguts Scharfenstein, Johann Alexander v. Einsiedel und Gen., übed die von dem Kömgl. Lehnshofe verweigerte Genehmigung der Verwendung von Ablösungs- und Grundsteuerentschädigungs geldern zu Erkaufung von Grundstücken, welche zu dem Lehn gute Scharfenstein geschlagen werden sollen. Präsident v. Carlowitz: Diese Beschwerde gehört recht eigentlich zum Reffort der vierten Deputation; denn es ist auch der Jnstanzenzug bereits erschöpft. Ich frage daher die Kam mer: ob sie diese Eingabe der vierten Deputation zutheilett will? — Einstimmig Ja. 10. (Nr. 158.) Eingabe des vormaligen Bürgervorste hers Heinrich Krauß zu Annaberg, in welcher derselbe in Be ziehung auf feine frühem Petitionen und Eingaben Verschie denes vorstellt und um Erlaß rückständiger Verpflegungsgelder für seine in die Heilanstalt Sonnenstein aufgenommenen Kin der bittet. Präsident v. Carlowitz: Es ist in dieser Eingabe sehr Verschiedenartiges ausgenommen worden, auch ist kein eigent liches Petitum erkennbar, es findet sich daher das Direktorium zu dem Vorschläge veranlaßt, dieseEingabebeizulegen. Umdas zu motiviren, muß ich freilich einiges Wenige aus der Eingabe herausheben. Zuvörderst sucht Krauß darzuthun, daß seine frühem Petitionen auch im Auslande Anerkennung gefunden hätten, und weist dies durch eine Zuschrift, welche ihm aus Halle zugekommen, nach. Weiter beklagt er sich über das Ver fahren mancher seiner Mitbürger, indem man sich gegen ihn, namentlich an öffentlichen Orten, Beleidigungen erlaubt habe. Dann bescheidet er sich, daß die erste Kammer sehr weise ge handelt habe, als sie auf seine Petition, die darauf gerichtet war, der Anstalt auf dem Sonnenstein mehr Beihülfe aus Staatskassen zuzuwenden, nicht eingegangen sei, klagt aber doch, daß es ihm schwer gefallen, für seine unglücklichen dort versorgten Kinder die nvthigen Zuschüsse aufzubringen. In dieser Beziehung bittet er nun allerdings, (das ist das einzige etwaige Petitum, was in der ganzen Eingabe aufzufinden ist), es wolle dieKammer Se. Majestät den König undSr. Majestät Ministerium dahin zu bewegen suchen, daß ihm diese noch schul digen Gelder gnädigst erlassen würden. Da die Gewährung dieses Gesuchs aber nicht in den Händen der Kammer liegt, und eine derartige Jntercefsrbn Nicht zu ihrem Reffort gehört, so würde übrigens auch auf dieses Petitum nicht eiNzugeheti sein. Weiter bemerkt er, er habe noch einige Forderungen aü die städtischen Caffen von der Zeit her, wo er ein städtisches Amt verwaltet habe, ohne jedoch damit ein Petitüm oder eine Beschwerde zu verbinden. Sodann führt er an, er' habe eine Danksagung an sämmtliche Minister der Leipziger Zeitungs expedition zur Annahme eingesendet, er sei aber beschiedm worden, daß er zuvörderst die Jnsertionsgebühren zu bezahlen 1-ft
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