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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 128. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Mittheilungen über dieVerhandlungen des Landtags. n. Kammer. 128. Dresden, den 15. September 1843. Einhundert sechs und zwanzigste öffentliche Sitzung am 16. August 1843. (Vormittagssitzung.) Inhalt; Vortrag aus der Regrstrande. — Fortsetzung und Schluß der Berachung des anderweiten Berichts der zweiten De putation über den Gesetzentwurf: die Befreiung der über zwanzig Bogen im Druck starken Schrif ten vonderCensur betreffend. — Vortrag und Geneh migung der ständischen Schrift über das Staats- budjet. — Berachung des Berichts der vierten Deputa tion, die Beschwerde Mann's zu Dresden betr. —Münd licher Vortrag über die Beschwerde des Soldaten Lanzer in Großenhain. — Berachung des Berichts der ersten De putation, die Landtagsordnung betr. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr in Anwesenheit von 68 Mitgliedern und der Herren Staatsminister NostitzundJän- ckendorf und v. Nostitz-Wallwitz, sowie des königlichen Commissars v. Schaarschmidt, sofort mit dem Vortrag aus der Haup tregi strande, da das über die letzte Sitzung auf genommene Protokoll schon gestern verlesen und genehmigt wor den war. Es war eingegangen: 1. (Nr. 1073) Den 15. August. Protokollextract der er sten Kammer vom 15. August über das allerhöchste Decret, die Gewerb- und Personalsteuer betreffend. Präsident v. Haase: Wird an die zweite Deputation abgegeben werden. 2. (Nr. 1074.) Den 16. August. Anderweiter Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer, einen in geheimer Si tzung zu berathcnden Gegenstand betreffend. Präsident 0. Haase: Kommt auf eine der nächsten Ta gesordnungen. 3. (Nr. 1075.) Den 16. August. Bericht der zweiten De putation der zweiten Kammer, die Beschwerde des Stadtraths zu Sebnitz, das Bsfugniß zur Ertheilung von Hausbauconces- sionen betreffend. Präsident 0. Haase: Wird auf eine der nächsten Tages ordnungen kommen. '4. (Nr. 1076.) Den 16. August. Protokollextract der It. 128. ersten Kammer vom 14. August über die Petition des Superin tendenten 0. Großmann. Präsident v. Haase: Geht an die dritte Deputation. — Wir kommen nun auf den Gegenstand der heutigen Tagesord nung, den fernerweiten Vortrag des Berichts über den Gesetz entwurf, die Befreiung der über 20 Bogen im Druck starken Schriften von der Censur betreffend. ' Referent Abg. Todt: Mit dem Vortrage des Berichts über den Gesetzentwurf, die Befreiung der über 20 Bogen im Druck starken Schriften von der Censur betreffend, beginnen wir heute bei I. Ich sehe mich aber vorher genöthigt, nochmals auf den Vorwurf zurückzukommen, daß der gegenwärtige Bericht zu spät in die Kammer gebracht worden sein soll. Ich habe deshalb zu bemerken, daß das Protokoll der ersten Kammer am 30. Juni an die Deputation gekommen ist. Der Vortrag dar über hat am 25. Juli, also nach ungefähr 3 Wochen, stattgefun den. Allein in der Zwischenzeit hat d'e Deputation zu berathen gehabt, außer mehren andern Gegenständen, über die Hypotheken ordnung,über das allerhöchste Decret, die Ausgl.ichung zwischen Stadt und Land betreffend, und über die Eisenbahnfrage. Was die Hypothekenordnung und das Ausgleichungsdecret anlangt, so muß ten diese Gegenstände vorgenommen werden, weil die betreffenden Referenten Urlaub genommen hatten. Die Eisenbahnfrage aber mußte vorher berathen werden, weil sie noch gar nicht in der Kam mer gewesen war. Es hat also nicht an mir gelegen, daß ich erst am 25. Juli vorgetragen habe, sondern daran, daß andere Gegen stände vorgehen mußten. Von da an bis zum 9. August hat nun zwar die Ausarbeitung gedauert. In dieser Zeit habe ich aber auch denBericht über den Gesetzentwurf, das literarische Ei- genthum betreffend, auszuarbeiten und noch andere ständische Ge schäfte zu besorgen gehabt. Nachstvem waren täglich Kammer- und Deputationssitzungen, die ich immer besucht habe. Es kann mir also mit Grund ein Borwurf nicht gemacht werden. Es ist diese Frage zugleich mit der Berichterstattung über das Preßgesetz am vorigen Landtage in Verbindung gebracht wo.den, und es be merkte der Herr Staatsminister, daß wegen der damal'gen spä ten Berichterstattung der Gesetzentwurf habe zurückbleiben müs sen. Allein damalSjwmde der Bericht am 30. Mai 1840 vorgelegt, während der Gesetzentwurf am 8. Januar 1840 an die Stände versammlung gelangt war. Die Berichterstattung über das Maß- und GewichlsweHn hatte aber ebenso lange gedauert, als die Berichterstattung über die Preßangelegenheit, ohne daß man für nöthig gehalten hätte, das ersterwähnte Gesetz zurückzuneh- 1
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