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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 128. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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phisto" erschienenen Brochüre die Tendenz der „augsburger all gemeinen Zeitung" und die Verlagsunternehmungen der Cotta- schen Buchhandlung überhaupt einer Kritik unterworfen worden waren. Die erste Kammer hat darauf den Beschluß gefaßt/die de Marle'sche Petition der hohen Staatsregierung zur Prüfung zu überweisen, da dem literarischen Verkehr durch die Art und Weise, wie dergleichen Fragen beantwortet würden, allerdings entgegengetreten werden könne. Die unterzeichnete Deputation hat keinen Grund, hierin von den Ansichten der ersten Kammer abzuweichen, und stimmt demnach auch: für den Beitritt zu dem in dieser Beziehung von der ersten Kammer gefaßten Beschlüsse. Präsident v. Haase: Will die Kammer dem gedachten Beschlüsse der ersten Kammer in Bezug auf die Petition de Marle's beitreten? — Wird einstimmig bejaht. Präsident v. Haase: So wäre dieser Gegenstand völlig erledigt. Es wird Ihnen nun der Herr Vorstand der vierten Deputation einen Vortrag erstatten. Staatsminister v. Könneritz: In der §., die die geehrte Kammer gestern bei Gelegenheit der Berathung des Gesetzes über den Schuldarrest angenommen hat, hat sich ein Druckfehler gefunden, welcher der Berichtigung bedarf. Die §. 40o, die das Ministerium als Vermittlungsvorschlag in Antrag brachte, lautet: „Auch ein Dritter kann den Schuldarrest wegen eines Anspruchs, welcher auf ihn von einem Gläubiger zu einer Zeit übergegangen ist, zu welcher derselbe den Schuldner bereits hatte zur Haft bringen lassen, nur dann und insoweit verfolgen, als die Forderung auf einer besonder» Urkunde beruht, und aus der letztem nicht zu ersehen ist, daß auf Grund derselben die ge setzliche Dauer der Haft nicht bereits erschöpft worden." Das zweite Wort „nicht" beruht auf einem Schreibe- oder Druckfeh ler und ist jedenfalls falsch; denn es ist eine doppelte Negation, und es würde gerade das Entgegengesetzte daraus hervorgehen. Secretair 0. Schröder: Wenn die geehrte Kammer er laubt, werde ich diese Bemerkung sogleich aä mknZiuorn des gestrigen Protokolls, und nicht in das heutige aufnehmen, weil der Gegenstand sonst zu zerstreut und später zu schwer aufzusin- den sein würde. — Es wird Nichts dagegen erinnert. Abg. a. d. Winkel: Auf die von dem Herrn Präsidenten erhaltene Aufforderung wegen der von der vierten Deputation noch in Rückstand verbliebenen Sachen habe ich die Anzeige zu erstatten, daß, was zunächst die Differenzpunkte mit der ersten Kammer anbetrifft, nur ein einziger solcher Gegenstand vorhan den ist, nämlich in Bezug auf die Petition des Stadtraths zu Haym'chen. Sobald diese eingegangen ist, wird der Referent, Abg. Oberländer, mündlichen Vortrag erstatten. Außerdem habe ich einen Nachweis über diejenigen Sachen angefertigt, welche von der ersten Kammer, theils Beschwerden, theils Pe titionen betreffend, herübergckommen und noch nicht erledigt sind. Ich werde dem Herrn Präsidenten diesen Nachweis über geben, und die Deputationsmitglieder sind bereit, wenn sie auf gefordert werden, mündlichen Bericht darüber zu erstatten. 11.128. Präsident v. Haase: Es wird dazu spater Gelegenheit sein. Uebrigens wird die Differenz in Betreff der Petition des Stadtrathes zu Hainichen heute Nachmittag vorgetragen wer den können. Referent Abg. v. Thie lau: Es ist Seiten der zweiten Deputation die ständische Schrift, das Budjet und das Provi sorium betreffend, vorzutragen. Dieser Vortrag erfolgt. Präsident v. Haase: Meine Herren! ich muß es Ihnen überlassen, ob Sie wollen, daß die dabei vorkommenden Anträge noch besonders vorgelesen werden; zeither haben wir unsern De putationen das Vertrauen geschenkt und die Anträge langem Inhalts nicht vorlesen lassen. Ich stelle daher die Frage: ob die Kammer von dem Vortrag jener Anträge absehen wolle? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Ich frage: ob die Kammer diese Schrift genehmigt? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Wir können nun übergehen auf die BeschwerdeMann'sin Dresden, wegen verweigerter Militairpen- sion. Herr v. Zezschwitz ist Referent; ich ersuche denselben, uns den Vortrag zu geben. Referent Abg. v. Zezschwitz: Der Bericht der vierten Deputation über die Beschwerde des verabschiedeten Soldaten Johann Gottfried Mann in Dresden, wegen verweigerter Militairpension und angeblich nicht angemessenen Mlitairab- schieds, lautet: Der verabschiedete Soldat Johann Gottfried Mann zu Dresden hat unterm 18. Mai d. I. eine Beschwerde darüber an die hohe Standeverfammlung eingereicht, daß er 1) keine Pension erhalten, und 2) sein Abschied nicht in der gehörigen Form ausgefertigt worden sei. Die hohe erste Kammer hat zwar in ihrer Sitzung vom 12. Juni d. I., laut anher gelangten Protokollextracts, auf den Rath ihrer vierten Deputation diese Beschwerde abzuweisen beschlossen, weil nicht nachgewiesen worden sei, daß dieselbe bereits bis zu dem be treffenden Ministerialdepartement gelangt und dort ohne Abhülfe geblieben sei; aber die unterzeichnete vierte Deputation der hohen zweiten Kammer, an welche diese von der ersten an d^e zweite Kammer abgegebene Beschwerde mittelst Kammerbeschlusses vom 19. Juni d. I. gelangt ist, erbat sich, da in der fraglichen Be schwerde allerdings eine erfolglose Verwendung des Petenten an das hohe Kriegsministerium angeführt war, durch Vermittelung des hohen Kammerdirectoru und des hohen Gesammtministerii nähere diesfallsige Auskunft vom hohen Kriegsministerio, welche auch unterm 19. Juli d. I. guoaä torwalia dahin erfolgte: daß es in der Wahrheit beruhe, daß Petent in dieser An gelegenheit bei dem hohen Kriegsministerio eingekommen und abfällig beschieden worden sei. Es war demnach auf die fragliche Beschwerde näher einzugehen, welche auf folgendem Sachverhaltniß beruht: Petent hat bis ultimo December 184123 Jahre 10 Mo nate, und zwar 3 Jahre 10 Monate beim 1. Linien infanterieregimente Prinz Albert, damals Prinz Anton, , und 20 Jahre bei der Garnisondivision der Festung Königstein, die letzten 6 Jahre als Stellvertreter gedient. 4
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