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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 128. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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bei und schlage vor, daß die übrigen Deputationsmitglieder des halb befragt werden. Wenn nicht der vom Herrn Viccpräsiden- ten angekündigte Antrag, dem ich mich anschließen würde, als Deputationsgutachten substituirt werden kann, so bin ich der Mei nung, daß lieber das Decret angenommen werde; denn der Thie- lau'sche Antrag hat mir, wenn ich ihn recht gehört habe, noch mehr Bedenken, als das Decret selbst; einmal weil er einen Zeit punktfestsetzenwill, in dem die Zwischendeputation eine Erklärung abgeben soll, und dann, weil er ausspricht, daß für den künftigen Landtag die Landtagsordnung noch als Norm dienen solle. Für den letzteren Punkt könnte ich nicht sein. Abg. v. Thielau: Nicht ein Wort davon steht darin. Wenn ich nur die Gründe kennen lernen sollte, welche den Herrn Referenten bestimmen/dem Decrete bekzutreten, was doch seinen Grundsätzen widerspricht, während mein Antrag gerade den von ihm aufgestellten Gründen am allernächsten kommt. Der Abge ordnete verlangt die Zustimmung der nächsten Ständeversamm lung, .auch ich verlange dieses, der Abgeordnete will die Landtags ordnung für alle kommende Generationen annehmen. Referent Abg. Äodt: Das Letztere will ich durchaus nicht, aber ich glaubte eben, es sei das im Thielau'schen Anträge ent halten. Wenn das nicht der Fall ist, so schwindet mein Beden ken. Die Sache würde eine andere gewesen sein, wenn ein De putationsgutachten Vorlage; allein da das nicht ist, da die Mit glieder vielmehr sich davon losgesagt haben, theils ausdrücklich, theils stillschweigend, so bleibt freilich nichts Anderes übrig, als den Thielau'schen Antrag anzunehmen. Abg. Tzschucke: Es wird immer gesagt, daß kein Depu- tationsgutuchten vorliegt, dem kann ich nicht beistimmen. Im Berichte rathet die Deputation an: „daß dis geehrte Kammer die hier gewünschte Erklärung ablehne und der künftigen Stän deversammlung reservier." Es ist zwar nicht verthcidigt wor den, deswegen ist es jedoch nicht ungültig, und es wird erst die Zustimmung der Kammer verlangt werden müssen- ob die Depu tation ihr Gutachten zurückziehen kann. Präsident v. Haase: Ich habe die Deputationsmitglie der aufgefordert, zu erklären, ob sie von ihrem Gutachten zurück- 'gehen oder bei demselben stehen bleiben. Secretair v. Schröder: Ich gebe das Gutachten auf und trete dem Anträge drs- Herrn Abg. v. Lhielau vollständig bei. Abg. Oehmichen: Ich bin derselben Meinung. Stellv. Abg. Baumgarten: Ich trete auch dem Anträge des Abg. v. Lhielau bei, jedoch hinzufügen muß ich, daß, weil die Mitglieder der Deputation den Antrag nicht besonders ver- theidigt haben, daraus im Allgemeinen nicht gefolgert werden kann, als wenn sie deshalb davon zurückgingen. Präsident 0. Haase: Der Herr Referent hatte früher erklärt, daß kein Deputationsgutachten mehr vorläge. Sonach hat sich die Mehrheit der Deputation für den Antrag des Abg.v. Thielau erklärt. Ich habe den Antrag vorgelesen und setze dabei den Vorbehalt voraus, daß er den Beschlüssen, welche die Kammer über die folgenden Punkte fassen wird, nicht präjudicirte. Ist die Kammer damit einverstanden, daß die Deputation ihr Gutachten fallen läßt? — Allgemein Ja. Präsident v. Haase: Ich frage nun: Nimmt man den Antrag des Abg. v. Lhielau an? — Wird gegen 1 Stimme (Abg. Brockhaus) angenommen. Präsident v. Haase: Meine Herren, ich schließe die Sitzung. Wir versammeln uns heut wieder, um von 6—8 Uhr Sitzung zu halten. Wir werden fortfahren in der Berathung dieses Berichtes, und wenn Zeit übrig bleibt, werden wir über gehen auf den Bericht über die Beschwerde Hänel's v. Cronen- thall, oder nach Befinden auf den Bericht der dritten Deputation über die Petition des Vizepräsidenten v. Carlowitz, die Vertre tung des Bauernstandes auf den Kreistagen betreffend. Meine Herren, der Herr Secretair w'rd Ihnen noch das Protokoll verlesen. (Herr Secretair 0. Schröder trägt das über die eben statt- gefundenö Verhandlung aufgenommene Protokoll vor.) Präsident v. Haase: Wenn Niemand Etwas gegen das Protokoll zu bemerken hat, so ist cs für genehmigt zu erachten, und ich bitte die beiden Abgg., welche der Ordnung nach das Proto koll zu unterzeichnen haben, dasselbe mit mir zu vollziehen. Dies geschieht durch die Abgg. Römer und v. Geißler. Schluß der Sitzung H3 Uhr. Druckfehler. In No. 126 S. 3135, Sp. 1, Z. 27 von oben, und I. 2 von unten muß es jedesmal statt: §. 18 unter e heißen: §-18 unterb. — Ebendaselbst S. 3151, Sp. 2, Z. 27 und 30 muß es jedes mal statt: „zweite Kammer" heißen: „ erste Kam mer." Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. Mit der Redaction beauftragt: v. Gretschel.
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