Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 129. Dresden, den 16. September 1843. Einhundert sieben und zwanzigste öffentliche Sitzung am 16. August 1843. (Abendsitzung.) Inhalt: Vortrag aus der Regrstrande. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten Deputation, die Landtagsord nung betr. — Die Sitzung beginnt nach -^7 Uhr Abends, in Gegenwart der Herren Staatsminister v. Zeschau, v. Lindenau und Nostitz und Jänckend o rf und in Anwesenheit von 67 Mit gliedern. Präsident v. Haase: Meine Herren, das Protokoll der letzten Sitzung ist heute Vormittag schon verlesen worden, wir gehen daher gleich zum Vortrage aus der Hauptregistrande über: 1. (Nr. 1077.) Den 16. August. Protokollextract der er sten Kammer vom 15. August, mündlicher Vortrag, die Petitio nen wegen Errichtung von Gebäuden für Bau- undGewerbschu- len betreffend. Präsident v. Haase: Geht an die zweite Deputation zurück. 2. (Nr. 1078.) Den 16. August. Protokollextract der er sten Kammer vom 15. August, die Genehmigung der ständischen Schrift, die landwirthschaftlichen Kreditsysteme betreffend. Präsident 0. Haase: Geht ebenfalls an die zweite De putation zurück. 3. (Nr. 1079.) Den 16. August. Protokollextract der er sten Kammer vom 15. August, mündlicher Vortrag über die Pe tition, die Führung der Gewässer über fremde Fluren betreffend. Präsident v. Haase: Geht an die dritte Deputation zurück. 4. (Nr. 1080.) Den 16. August. Der Diaconus Ernst Heinrich Pfeilschmidt zu Dresden überreicht der Kammer zwei Druckexemplare seiner Schrift: „Der Proceß der halleschen und deutschen Jahrbücher vor Regierung und Ständeversammlung des Königreichs Sachsen." Präsident v. Haase: Es wird diese Schrift zur Bibliothek genommen werden, und ich darf wohl die Genehmigung der Kammer voraussetzcn, wenn ich dem Herrn Verfasser im Namen der Kammer dafür danke. — Wir gehen nun über auf den Gegen- II. 129. stand unserer heutigen Tagesordnung, nämlich auf die Fortsetzung des Vortrags des Berichts der ersten Deputation über das aller höchste Decret vom 26. Juni 1843, die Landtagsordnung be treffend. Referent Abg. Todt: Wir sind stehen geblieben bei Punkt 0.—Der Deputationsbericht lautet: 6. Statt daß die Staatsregicrung nach dem Decrete sich Vor behalten hatte, der nächsten Ständeversammlung über diejeni gen Abänderungen der Landtagsordnung, welche sich nach der zeitherigen Erfahrung als wünschenswert!) gezeigt haben, beson dere Mittheilung zu der hierüber abzugebenden ständischen Er klärung zugehen zu lassen und etwaige Vorschläge der Stände entgegenzunchmpn, bringt die jenseitige Kammer die Niedersetzung einer außerordentlichen Deputation aus jeder Kammer zu Berathung und gutachtlicher Berichts erstattung über den Entwurf der Landtagsordnung und die deshalb zu erwartenden königlichen Mittheilungen vor dem Zusammentritt der nächsten Ständeversammlung in Vorschlag. Die Herren Regierungscommissarien haben hier mit sich einverstanden erklärt und eintretendenfalls die Vorlagen über die beabsichtigten Abänderungen diesen Deputationen zu gehen zu lassen versprochen. Da diese Erklärung auch gegen die unterzeichnete Deputation wiederholt worden ist, so dürfte, auch nach Ansicht der Herren Regierungscommissarien, der vorerwähnte Antrag der ersten Kammer als erledigt zu betrachten und weiterer Mittheilung der hohen Staats regierung bezüglich der Wahl der gedachten Zwischende putation entgegenzusehen sein. Präsident 0. Haase: Hat Jemand in Bezug aufPunkt 6 Etwas zu bemerken? Staatsministerv.Zeschau: Es ist hier bemerkt worden, daß man der Veranlassung zur Wahl einer Zwischendeputatiorr entgegensetze. Das Ministerium ist mit der Wahl einer solchen Deputation und mit dem Anträge, der von beiden Kammern wahrscheinlich angenommen werden wird, vollkommen einverstan den. Bei der Kürze der Zeit wird die geehrte Kammer daher wohl eine besondere Veranlassung Seiten der Staatsregierung nicht in Anspruch nehmen, sondern sich mit der ofsiciellen Erklä rung, die ich hiermit ausspreche, begnügen, daß von Seiten der Staatsregierung dieser Wahl Nichts entgegensteht. Präsident 0. Haase: Ich frage: ob die Kammer bei Punkt 6 nach dem Rache der Deputation der ersten Kammer beitrilt? — Einstimmig Ja. 1