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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 131. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Kammern sich einverstanden mit demselben erklären, so muß ich doch gestehen, daß dabei die Bedingungen, die zur Gültigkeit und Gesetzlichkeit einer Maßregel gehören, mir dadurch erfüllt zu sein scheinen , da ja alle Faktoren der Gesetzgebung diese Maß regel sanctionirt haben. Ich mache darauf aufmerksam, daß dieser Beitritt nur auf einige Jahre in der Maße organisirt sein soll und daß der Antrag auf eine neue Kreistagsordnung auch von der jenseitigen Kammer unterstützt worden ist, wenn wir im gegenwärtigen Augenblicke vielleicht auch davon abgehen sollten, ihn in der Art anzunehmen, wie ihn die Deputation vvrgeschla- gen hat. Ich muß bekennen, daß die Zeit zu kurz ist, als daß ich es für angemessen halten könnte, daß über die Grundsätze, nach welchen diese Vertretung bei Kreistagen erfolgen soll, ver handelt werde, und daß man hoffen könnte, darüber mit der andern Kammer zu einer Vereinigung zu gelangen. Die De putation will die zahlreiche Vertretung der Ritterschaft, welche ihr nach dem seitherigen Rechte gewahrt ist, beschränkt wissen. Ich will darauf nicht weiter eingehen, mache aber darauf auf merksam, daß ein solcher Antrag keinen Anklang in der jenseiti gen Kammer finden wird, und daß, wenn man auch einen Antrag auf Abänderung der Krcistagsverfassung richtet, man von den nähern Bestimmungen absehen könnte und daß spater darauf zu rückzukommen sein würde, wenn dieses Gesetz selbst in der Kam mer berathen wird. Ich glaube, daß der Wunsch, die bäuerli chen Abgeordneten bei den Kreisversammlungen mit erscheinen zu sehen, besonders jetzt lebhaft gefühlt worden ist, weil man dem ständischen Anträge gemäß die Absicht hat, so weit als möglich den Bauernstand bei dem von der Ritterschaft begründeten oder zu begründen gewünschten Creditvcrein mit aufzunehmen, man daher Organe haben will, mit denen die einschlagenden Verhält nisse berathen werden und die geeignet erscheinen, das Interesse, die Wünsche und Bedürfnisse des Bauernstandes zu kennen, zu ver treten und zu vermitteln. Es scheint mir daher in dieser Be ziehung ein derartiger Beschluß unter Beitritt zu dem Anträge des Vicepr. v. Carlowitz gegenwärtig besonders wünschenswerth. Die Zeit ist zu beschränkt, um auf alle die übrigen von der De putation berührten Punkte einzugehen. Ich glaube auch, daß wohl Niemand in der Kammer sein wird, der gegen die Gründe, warum die Vertretung des Bauernstandes auf den Kreis tagen stattsinden soll, Etwas einzuwenden haben wird. Mithin gehe ich nun auf den zweiten Antrag der Deputation über, der dahin gerichtet ist, daß man untersuchen möchte, welchen Antheil der Bauernstand an den Kreiscaffen eigentlich habe. Ich kann diesem Anträge nicht bcistimmen und finde seine Ausführung durchaus schwierig. Ich kenne das Verhältniß aller Kreiscaffen allerdings nicht, indessen es sind mir die Verhältnisse bei den meisten ziemlich genau bekannt. Es ist diese Kreiscasse entstan den aus Residuen von frühem Abgaben, die in der Kriegszeit von dem Kreisvorsitzenden erhoben worden sind. Es sind theils zu viel erhobene Landwehrgelder, theils Reste von Requisitionsaus schreiben und den Zwangsanleihen, theils das Excurrenz anderer Abgaben, die in der Kriegszcit erhoben worden und die nicht zu Verwendung an die Staatskassen abgegeben sind. Aus diesen rr. i3r. ist die Kreiscasse gebildet worden, deren Erträge gegenwärtig zu verschiedenen Zwecken zum Besten des Kreises verwendet werden. Wollte man eine so genaue Untersuchung vornehmen, um die Lheile auszuscheiden, welche die Rittergüter, die Stadt, die Landgemeinde in diese Casse beigetragen haben, so würde das eine endlose und, wie mir scheint, nutzlose Arbeit sein, gegen deren Richtigkeit und Genauigkeit sich wahrscheinlich immer würden Zweifel erheben lassen, und die auch ganz vergeblich sein würde, da die Kreisstände Eigenthümer dieser Gelder sind und ihnen in ihrer Gesammtheit die Verwaltung darüber zusteht. Ich werde daher auch gegen diesen Antrag der geehrten Deputation und überhaupt gegen das ganze Gutachten stimmen und kann nicht umhin, mich für den Antrag, wie er von der jenseitigen Kammer gestellt worden ist, auszusprechen. Uebrigens muß ich allerdings, da der Bauernstand in unserer Kammer mit vertreten ist, den Repräsentanten dieses Standes es überlassen, inwieweit dieselben meine Ansichten theilen und ob sie sich auch in der Art, wie ich es gethan habe, aussprechen werden, da es lediglich deren In teresse ist, was mich vermocht hat, mich in dieser Art auszuspre chen, da meine Aeußernngen nur im Interesse des Bauernstandes erfolgt und nur aus dem Wunsche hervorgegangen sind, jenen Stand so bald als möglich vollständig emancipirt zu sehen. Sollten jedoch die Vertreter des Bauernstandes die Annahme des Deputationsgutachtens für angemessener halten, so überlasseich dies ihnen ganz und werde mich auch dabei beruhigen, wenn meine Ansichten keine Anerkennung finden. Abg. v. Besch witz: Ich bitte um Erlaubniß, nur mit zwei Worten meine Abstimmung motiviren zu dürfen. Ich werde gegen das Deputationsgutachten mich erklären, weil ich allerdings in Bezug auf eine dereinst zu erwartende Kreistags verfassung Principien in dem Bericht entwickelt finde, denen ich auf das Allerbestimmteste entgegentretcn müßte. Zweitens würde ich ganz vorzüglich gegen den Schlußantrag stimmen müs sen. Finde ich jedoch die Bedenken der Deputation gerechtfer tigt, daß es doch wohl zweifelhaft scheinen möge, ob die Stände versammlung berechtigt sei, den sofortigen Zutritt der bäuer lichen Deputaten zu den Kreistagen auszusprechen, so halte auch ich es für zweckmäßig, wenn der Antrag auf sich beruht, bis man dereinst die Krcistagsverfassung berathet. Jedenfalls würde aber die gute Meinung des Herrn Antragstellers dankbar an zuerkennen sein. — Hinsichtlich des Schlußantrags hat bereits der geehrte Abg. v. d. Planitz das ausgesprochen, was ich dar über sagen wollte. Ich kann Nichts weiter hinzufügen, als daß ich der Meinung bin, daß es sehr schwierig sein wird, zu bestim men, ob und welchen Antheil der bäuerliche Stand an den Kreis- cassen hat, und mit welcher Quote er zu betheiligen sei. Uebri gens sind auch dieCassen fast sämmtlicher Kreise, mit Ausnahme des meißner Kreises, sehr unbedeutend, und ist das Geld daraus verwendet worden, so ist es zu gemeinnützigen Zwecken gewesen. Ich werde also gegen das Deputationsgutachten mich erklären. Stellv. Abg. Baumgarten: Man kann es, wenn man will, unfehlbar für einen Fortschritt halten, daß derBauernstand in dieser Kammer auch Zutritt bei den Kreistagen erhalte; man 3*
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