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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 131. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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keinen Vortheil davon ein. Wollen Sie, meine Herren, die Ungerechtigkeit nicht begehen, denjenigen, d.ie zeither nach der Kreistagsverfaffung auf den Kreistagen vertreten wurden, die ses Recht zu nehmen, und zwar haben viele Städte dieses Recht ebenfalls, so können sie nicht auf eine gleiche Vertretung nach der Kopfzahl bestehen. Referent Abg. Klien: Ich muß bemerken, daß wir ganz andere Grundsätze adoptirt haben, die bei den Kreistagen von der größten Bedeutung sind. Abg. S ch olze: Ich hatte mir vorgenommen, kein Wort über diesen Gegenstand zu sagen, weil es die Lausitz Nichts an geht, ich muß aber darum das Wort ergreifen, weil der geehrte Abgeordnete meint, als ob die bäuerlichen Vertreter nicht mehr dieselben wären, wie sie es früher waren. Es steht hier zwar Jedem frei, seine Abstimmung nach seiner Ueberzeugung abzu geben, wie er will und wie er glaubt, daß es am besten sei, ohne auf Andere zu hören, aber ich muß bemerken, daß ich als Depu tationsmitglied meine Abstimmung schon in dem Deputations berichte niedergelegt habe, und ich werde auch dabei bleiben. Abg. Blüh er: Die Petition, welche uns gegenwärtig zur Berathung vorliegt, ist mir nicht anders, als höchst erfreu lich gewesen. Die Zulassung der Vertreter des Bauernstandes zu den Kreistagen gehört zur Fortbildung unserer konstitutionellen Verfassung, es wird dadurch eine sehr fühlbare Lücke in der Kreistagsordnung ausgefüllt, und die sächsische Ritterschaft, aus deren Mitte die Petition ausgeht, hat dadurch ihre ehren- werthen Gesinnungen aufs Neue bethätigt. Die Gründe, welche für die beautragte Aufnahme der bäuerlichen Deputaten als Mit glieder der Kreisversammlung, unerwartet einer neuen Kreis- tagsyrdnung, sprechen, hat schon der Abg. v. der Planitz ent wickelt. Auf den Kreistagen stehen sich die Vertreter der ver schiedenen Stände näher. In Zeiten der Noch, im Kriege können die Kreistage von großem Interesse sein. Was den Cre- ditverein betrifft, so würde diese Angelegenheit schon längst weiter gediehen sein, wenn die Vertreter des Bauernstandes an den Kreistagen Theil hätten. Ich meinestheils werde im Sinne des Abg. v. d. Planitz stimmen. Präsident v. Haase: Es scheint, daß Niemand über die Sache weiter sprechen will. Es würde daher der Schluß der Debatte eintreten können, und nur der Referent noch das Schluß wort haben. Referent Abg. Klien: Die Deputation hat sich die mög lichste Mühe gegeben, den bäuerlichen Vertretern den Zutritt zu den Kreistagen zu verschaffen; sie ist dahin gelangt, daß sie ge glaubt hat, die Städte würden auch Etwas von Ihrem Interesse fallen lassen, und sie glaubte auch, daß dies von den Rittergü tern geschehen könne. Jndeß wollen die bäuerlichen Abgeordne ten etwas Anderes haben, so kann das der Deputation auch gleich sein, aber von ihrem Gutachten, wovon sie überzeugt ist, wird sie nimmermehr abstehen. Präsident v. Haase: Es befindet sich der Antrag der Depu tation aufS.1209 (s. o. S.3260). Ich bemerke,daß derAntrag des Abg. Hauswald aus zwei Sätzen besteht, wovon der eine das Näm liche enthält, was von der ersten Kammer beantragt worden ist, nur mit der Abänderung, daß die darin beantragte Vertretung des Bauernstandes auf den crbländischen Kreisversammlungen eine provisorische sein solle. Der andere Satz enthält wörtlich den Antrag der diesseitigen Deputation, welcher dem Anträge der ersten Kammer direct entgegensteht. Nun scheint mir aber, daß dieser Hauswald'sche Antrag blos dann als ein selbstständiger Antrag zu behandeln, wenn der Antragsteller ihn ungetrennt zur Abstimmung gebracht wissen will. Abg. Hauswald: Allerdings, das war meine Ansicht. Präsident v. Haase: Es ist also dieser Antrag als ein besonderer und selbstständiger zu betrachten. Die Deputation hat S. 1209' (s. o. S. 3260) referirt, daß die I. Kammer den Schlußantrag da hin gestellt habe: „Daß die Hohe Staatsregierung ersucht wer den möge, die Zulassung von Vertretern des Bauernstandes auf den crbländischen Kreisversammlungen, auch unerwartet einer neuen Kreistagsordnung, durch Verordnung baldigst bewir ken zu wollen", und hat darauf angetragen, diesen Antrag ab zulehnen. Ich frage: ob die Kammer der Deputation beitreten und diesen Antrag der ersten Kammer ablehnen wolle? — Es wird der Deputation gegen IO Stimmen beigetreten. Präsident v. Haase: Ferner hat die Deputation angera- lhen: , Sich mit der ersten hohen Kammer zu dem Anträge an die hohe Staatsregierung zu vereinigen: dieselbe wolle der näch sten Standeversammlung einen auf gleiche Vertretung der drei Stände bei den ^Kreistagen durch frei Gewählte und sonst im Geiste der landständischen Verfassung begründeten Entwurf, un ter Berücksichtigung des Verhältnisses der Wahlbezirke zu den Kreisen, vo legen." Tritt die Kammer diesem Gutachten bei, und will sie diesen Antrag im Vereine mit der ersten Kammer stellen? — Die Kammer tritt der Deputation gegen 13 Stim men bei. Präsident v. Haase: Dadurch würde sich der Antrag des Abg. Hauswald erledigen, und auch der eventuell gestellte An trag des Abg. Sörnitz. — Hierüber ist noch ein Antrag von unserer Deputation auf S. 1210 (s. o. S-3260) gestellt, welcher dahin geht: „Im Vereine mit der I. Kammer die hohe Staatsregierung zu ersuchen, das Interesse, welches der Bauernstand eines jeden Kreises an der betreffenden Kreiscaffe hat, erörtern zu lassen, die Ergebnisse aber der nächsten Ständcversammlung vorzulegen." Die Deputation hat diesen Antrag für den Fall gestellt, wenn der von der Kammer eben beschlossene Antrag nicht angenom men wird, was jedoch noch einer Erklärung bedarf. Referent Abg. Klien: Ich weiß nicht, ob dieser Antrag nun angenommen werden kann. Nur im Falle, wenn die Kam mer wollte, daß eine Kreistagsordnung nicht erschiene, wollte die
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