Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 99. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Präsident v. Haase: Wir können nunmehr übergehen auf den ersten Gegenstand der heutigen Tagesordnung, näm lich auf den Bericht der dritten Deputation über mehre Petitio nen, die Revision und Abänderung des Wahlgesetzes betreffend. Ich ersuche den Abg. Hensel, uns den Vortrag zu geben. Referent Abg. Hensel: Ehe ich, meine Herren, den Vor trag des Berichts über mehre Petitionen, welche die Revision und Abänderung des jetzigen Wahlgesetzes wünschen, beginne, erlaube ich mir eine kurze Vorbemerkung. Bei der Behandlung dieses Gegenstandes war die Deputation insofern in einiger Ver legenheit, als sich ihr ein sehr reichhaltiger Stoff darbot. Die Absicht, der geehrten Kammer einen nur kurzen und systematisir- ten Bericht hierüber vorzulegen, war nicht füglich zu erreichen, ohne die treue Darstellung des Inhaltes der Petitionen zu verle tzen. Selbst die Theile, welche in den verschiedenen Eingaben einen und denselben Zweck verfolgen, haben von einander abwei chende Gesichtspunkte. Auch widerspricht sich Einiges in diesen verschiedenen Unterlagen. Unter diesen Verhältnissen wurde die umständlichere, wenn auch thunlichst gedrängte Relation um so mehr vorgezogen, als sonst der geehrten Kammer die selbst ständige Beurtheilung der Ansichten der Petenten und der Gut achten der Deputation wenigstens erschwert worden sein würde. Die Deputation und insonderheit der Referent verkannte aber durchaus nicht, daß eine andere Behandlung der Sache wohl ansprechender gewesen sein könnte, und daß dieser wichtige Ge genstand in dem Berichte nicht erschöpft ist. Allein es hatte sich die Deputation an die ihr vorliegenden Petitionen zu halten, und sie gab deshalb und in mehrer Würdigung der Sache gern einige Vortheile auf; sie betrachtete es als ihre Aufgabe, nicht blos Allgemeines hinzusiellen, sondern auch auf das Einzelne, soweit es nothwendig und zweckentsprechend schien, einzugehen. Da jedoch der Hauptzweck der treuen Darstellung schon durch die Vorlegung des Berichts erreicht sein dürfte, so wollte ich mir zu nächst an den Herrn Präsidenten die Bitte erlauben, die geehrte Kammer zu fragen, ob sie zu Ersparung von Zeit von der Ablesung des relatorischen Lheiles absehen wolle. Solchenfalls würde ich den Eingang des Berichtes vortragen und hierauf auf Seite 573 übergehen, bis dann die einzelnenjPunkte zur Verhandlung ge langen würden. Präsident v. Haase: Ist die Kammer mit diesem Vor schläge des Herrn Referenten einverstanden? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Hensel: Der Bericht lautet also: Von dem Abg. Todt wurde am vorigen Landtage bei der zweiten Kammer der Ständeversammlung ein Antrag überreicht, welcher dahin gerichtet war, das dermalige Wahlgesetz einer Re vision zu unterwerfen und im Verein mit der ersten hohen Kam mer bei der hohen Staatsregierung um darauf bezügliche Vorla gen nachzusuchen. Seiten der Kammer erfolgte die Ueberweisung dieses Antrags an die dritte Deputation, Weiteres aber deshalb nicht, weil, während Letztere mit der Prüfung desselben sich be schäftigte, der Landtagsschluß eintrat. Bei der gegenwärtigen Ständeversammlung hat nun aber nicht nur 1) der Abgeordnete Todt, unter ausdrücklicher Zugrundle gung seiner frühem diesfallsigen Eingabe, das vorheraus gehobene Gesuch erneuert, sondern es sind auch fünf anderePetitionen über densel ben Gegenstand, nämlich 2) von den Stadtverordneten zu Neustadt bei Stolpen, 3) von dem Gemeinderathe zu Hinterhermsdorf bei Sebnitz, 4) von den Vorständen und andern Gemeindemitgliedern zu Oberlosa und 47 andern Communen, 5) von den Stadtverordneten zu Plauen, und 6) vom Advocat 0. Bertling und 104 Genossen zu Leipzig, eingegangen, und die unterzeichnete Deputation hat beziehendlich am 10. und 28. Januar, am 24. Marz und 7. April dieses Jah res von ihrer verehrten Kammer Auftrag erhalten, hierüber gut achtlichen Bericht zu erstatten, was sie nunmehr, nach Verneh mung mit einem Herrn Regierungscommissar, hiermit bewirkt, und wobei sie zuvörderst bemerkt, daß die unter 2 und 3 gedachten Eingaben sich nur im Allgemeinen sür eine Reform des Wahlge setzes, für die Beseitigung der räumlichen, zeitlichen und Stan- deswahlbeschränkungen, sowie für Herabsetzung des Wahlcensus aussprechen, daß dagegen die unte? 1, 4, 5 und 6 angezogenen Schriften mehr oder weniger Specielles enthalten, und daß vor Allem dieses und zwar in chronologischer Folge und mit den ge gebenen Eigenthümlichkeiten, auch in Rücksicht auf die offenbare in unser öffentliches Sein und Leben tief eingreifende Wichtigkeit des Gegenstandes, möglichst vollständig deshalb vorgetragen wird, weil die Kenntnißnahme von den einzelnen Punkten sowohl als von den allgemeinen und besonder« Begründungen bei der Beurtheilung der Petitionen selbst von wesentlichem Inter esse sein dürfte. Referent Abg. Hensel: Nun folgen die einzelnen Rela tionen aus den vier Petitionen: 1) des Herrn Abgeordneten Todt, 2) der Commun zu Oberlosa und 74 andern Gemeinden, 3) der Stadtverordneten zu Plauen, und 4) des Herrn Advocat 0. Bertling und 104 Mitunterzeichnern zu Leipzig. Das Pu blicum wird jedenfalls durch den zusammenhängenden Druck in den Landtagsmittheilungen und jetzt hier durch das Jnhaltsver- zeichniß und die Verhandlung befriedigt werden. Mit der Er- laubniß der geehrten Kammer gehe ich nun im Vortrage Seite 573 weiter. Mit Rücksicht auf die vorstehende Bemerkung des Herrn Referenten fahren wir nun in Mittheilung des Berichts fort, wie folgt: Was nun zunächst A. den Antrag des Abgeordneten Todt betrifft, so leitet ihn dieser selbst folgendermaßen ein. Daß unser Wahlgesetz sehr mangelhafte und mit einer wahr haften Volksvertretung unverträgliche Bestimmungen enthalte, darüber seien einestheits sowohl in als außerhalb der Kammer schon vielfache Klagen geführt worden, anderntheils könne aber auch dies nicht auffällig sein, da die Berathung dieses Gesetzes in eine Zeit falle, wo Sachsen noch der Constitution entbehrt habe und die Legislation unter Mitwirkung von Ständen, welche den
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder