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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 99. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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SÄW vorgeschritten sei. Das Erstere hat aber ja gar Niemand aus gesprochen? Ich habe mich vorhin schon auf die Deputirten des Bauernstandts in der Kammer berufen, und fordere sie nochmals auf, öffentlich zu erklären, ob ich jemals Gelegenheit zu Mißach tung des Bauernstandes gegeben, oder zu erkennen gegeben habe, es wären in der Kammer zu viel Deputirte des Bauernstandes. Es wird mir gewiß dies Niemand nachweisen können, und wenn dies, wie ich bestimmt hoffe, der Fall ist, so muß ich meinen Herrn Landsmann ersuchen, seine Aeußerung zurückzunehmen, sollte es auch nur stillschweigend geschehen. Ferner habe ich zu erinnern, daß der Abg. Schölze, während er auf Z. 95 Beziehung nahm, sich vernehmen ließ, als ob das Fabrikgeschäft nur Nebensache zu sein brauche. Es heißt aber ausdrücklich: „auch das land- wirthschaftliche Gewerbe, oder ein Fabrikgeschäft auf dem Lande als Haup tgewerbe betreiben." Also Beides ist als Haup t- sache bezeichnet, und der Abgeordnete befindet sich im Jrrthume, wenn er desFabrikgeschäfts nur als Neben fache erwähnt. Daß noch keine Anklage der hier fraglichen Bestimmung des Wahl gesetzes Seiten der Vertreter des Bauernstandes erhoben wor den ist, finde ich sehr erklärlich, sowie, daß diejenigen, welche hier sitzen, sich für befähigt halten, hier zu sitzen. Sie würden in Widerspruch mit sich selbst gerathen, wenn sie sagten, es habe bis jetzt unter den bäuerlichen Deputirten an befähigten Männern in der Kammer gefehlt. Sie würden eine Anklage gegen sich selbst erheben, was ich ihnen nicht zumuthen kann. Wenn ferner ge leugnet worden ist, als ob das oäium aclvocatorum einen Grund der vorliegenden Bestimmung abgegeben habe, so habe ich nicht davon gesprochen, daß dieses oclium die Regierung zu erkennen gegeben habe, wie der Herr Staatsminister anzudeuten schien, sondern nur im Allgemeinen von der Existenz einer solchen Miß gunst gesprochen, und diejenigen Herren, welche an der Grün dung der Constitution und des Wahlgesetzes Theil genommen hgbett, und nicht zur Negierung gehören, werden wissen, wen ich gemeint haben kann. Daß, wie der Abg. Zische befürchtet, Ein- fchmuggelung bon fremden Elementen stattsinden würde, wenn man das Gutachten der Deputation annähme, kann ich gleich falls nicht glauben. Einmal enthält das Wahlgesetz genug Garantie dafür, daß Nichts eingeschmuggelt werden kann, was die Wähler nicht haben wollen, und dann haben wir das Crimi- nalgesetzbuch, welches für Fälle der Art sogar Strafen aufstellt. Muß ich ferner darauf zurückkommen, daß auch die Intelligenz eine Berücksichtigung verdiene, so bestimmt mich dazu eine Aeuße- rung des Abg.v. Thielau, welcher meint, daß die Intelligenz den Grundbesitz wenig vertrete, indem man nur auf andere Staaten hinzusehen brauche, wo in Hinsicht auf das Budjet von der Intelligenz nicht so sorgfältig verfahren werde, als vom Grundbesitz. Da muß ich denn bekennen, daß mirganz andere Er fahrungen vorliegen. Ich möchte im Gegcntheil auf die deutschen Staaten, aufdiejcnigen Kammern Hinweisen, in welchen, ohne Berücksichtigung der Intelligenz, vorzugsweise der Grundbesitz vertreten ist, das Budjet viel leichter bewilligt wird, als in den jenigen Kammern, wo auch die Intelligenz Vertretung findet. Nun noch einen Machtrag zu meiner vorigen Rede, in welcher ich in der Hitze des Gefechtes nicht gleich auf eine dritte Inkonse quenz des Wahlgesetzes in Bezug auf die Vertretung des Bauern standes kommen konnte, welche indessen nunmehr von dem Abg. v. Thielau selbst vorgeführt worden ist. Es ist nämlich die, daß die Rittergutsbesitzer, wenn sie auch ein gleiches Interesse ver treten, doch dem Stande der Landwirthe nicht anzugehören brauchen, daher nicht blos für sich, sondern auch als Abgeordnete des Bauernstandes gewählt werden können. Sie dürfen dem Gelehrtenstande, dem Militair u. s. w. angehören, auch in der Stadt wohnen, und doch das Interesse des bäuerlichen Standes vertreten. Diese Inkonsequenz ist wirklich vorhanden — man wird sie nichtLableugnen können — und doch läßt man sie be stehen. Stellv. Abg. v. Abendroth: Wenn ich mich vorhin ge gen-den Antrag unter Hl. erklärt habe, so hat mich dazu kein oöiuin sövocotoruili geleitet, denn ich fühle kein oäium gegen diesen Stand. Ich habe nur bezweifelt, daß in den bäuerlichen Wahlbezirken Mangel an geeigneten Subjekten stattfinde, und wenn der Abgeordnete Zische sagt, es habe sich ein Mangel ge zeigt, so kann ich das nicht zugeben, so lange ich die Befähigung der anwesenden Mitglieder anerkenne. Der Beweis des Gegen- theils ist auch nicht geführt worden. So lange daher das Be- dürfniß nicht dringender wird, ist meine Ansicht, daß man das Gesetz nicht ändere, weil allerdings'noch andere Abänderungen nöthiger wären, die allerdings weitergrcifend sind, und daß des halb auch diese Abänderung so lange anstchen könne. Wenn der Abgeordnete Todt glaubt, daß man aus seiner Petition eine Mißachtung des bäuerlichen Standes ablciten könne, wogegen er sich verwahren müsse, so ist das Letztere nicht nölhi'g. Wer seine Gesinnung kennt, ist überzeugt, daß er den bäuerlichen Stand ehrt und hochhält. Abg. Zische: Wenn ich von Mangel gesprochen habe, so kann dies nur relativ sein. Ein Mangel ist es allerdings, wenn aus fünf oder sechs Befähigten gewählt werden soll. Ja, es sol len Fälle eingetreten sein, wo selbst diese Zahl nicht vorhan den war. Abg. Haden: Man wird mich immer durch meine Redm und bei meinen Abstimmungen auf der gemäßigt liberalen Seite gefunden haben, und ich würde den Antrag der geehrten Peten ten gern unterstützen, wenn er allgemeiner gehalten wäre. Ich kann auch kein Bedenken deshalb haben, als ob die Kammer für chie Zukunft durch Annahme des Deputationsvorschlags mit Ju risten überschwemmt werden würde. Allein so lange eine der artige Ungleichheit im Wahlgesetz besteht, so lange eine Vertre tung nach Ständen stattfindet, so lange jeder besondere Stand noch specielle Interessen zu vertreten hat, kann ich mich in dieser Beziehung nicht für das Deputatiensgutachten aussprechen, son dern muß dabei stchen bleiben, daß die jetzigen Besti nmungen be.'bch..lten werden. Wenn für die Zukunft die Bezirke besser
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