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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 101. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Meinung so feierlich in das Deputationsgutachten niedergelegt haben. Wenn er ferner sagte, die Städte könnten auch einen Creditverein unter sich bilden, so muß ich, soweit ich über eine Sache, die noch so roh liegt, urtheilen. kann, gestehen, daß die,, Städtenicht darnach trachten werden. DeshalbistderAbgeordnete! auch im Jrrthume, wenn er glaubt, daß die Stadter aus spcciel- len Rücksichten den andem Ständen das nicht gönnen wollens wovon diese; glauben, es könne ihnen dadurch geholfen werden. ! Hat ein Abgeordneter gesagt, daß das Hinzuziehen verkleinert Rittergüter zu den Creditvrreinen den bäuerlichen Grundbesitzern nur angenehm sein könne, indem die kleinen Rittergüter gleich sam das Probestück abgeben, und man an ihnen die Erfahrung machen könne, wie weit die Zulassung der kleinen bäuerlichen! Grundbesitzer möglich, so scheint mir das bedenklich und unrich-! tig: 1) weil die kleinen Rittergüter für ewig dabei bleiben, und ^ 2) weil die kleinen bäuerlichen Grundstücke gar nicht dazu kommen. Abg. v. Gab lenz: Der Abg. Baumgarten meint, ich hätte gemißbilligt, daß er die bäuerlichen Abgg. auf den Eindruck aufmerksam gemacht habe, welchen die Abstimmung für das Deputationsgutachten aufthreCommittenten hervorbringenwerde.! Ich habe keine Mißbilligung ausgesprochen, sondern nur auf ei nen faktischen Jrrthum aufmerksam gemacht, nämlich den, daß nicht alle in dieser Kammer Sitzende sofort zum .Creditverein! treten könnten, wenn auch das Deputationsgutachten angenom men wird. Abg. v. Thielau; Der Abgeordnete hat zuvörderst gesagt, daß er deshalb dagegen stimme, weil er Gleichheit vor dem Ge setze verlange und seit Jahren dahin gearbeitet worden sei', die Exemtionen aufzuheben, und man nicht dazu beitragen könne, von Neuem eine Ungleichheit hervorzurufen. Ich vermag nicht einzusehen, wie der Abgeordnete so Etwas sagen kann, wenn er nicht jeder Corporation, jeder Gesellschaft die zu ihrem Bestehen nöthigen Privilegien versagt. Es handelt sich übrigens nicht um die Rittergutsbesitzer als eine Corporation, sondern um einen Verein, der sich bildet, um sich Credkt zu verschaffen. Wie der Abgeordnete nach seinen Grundsätzen einer Aktiengesellschaft, -einsm Jndustrievereine nach diesen Grundsätzen hat das Wort re den können, ist mir unbegreiflich; indeß muß er das mit sich selbst ausmachen. Ich begreift nicht, wie ein Abgeordnete des 'Gewerbestandes diese Meinung aufstellen kann, der doch weiß, mie viel Opfer der Staat für gewerbliche Institute und Vereine bringt; und dieser Verein verlangt vom Staate Nichts, als die .Privilegien, welche Andere ebenfalls haben. Aber allerdings haben die Städte kein Interesse daran, und ich gebe das auch zu, aber es erklärt auch, warum sie sich dagegen erklären. Vicepräsident Eisenstuck: Ich war abgehalten, der er sten Berathung beizuwohnen. Deshalb und weil ich gegen das Deputationsgutachten stimme, werde ich Mir einige Bemerkun gen erlauben. Es wat mir problematisch, ob die Creditvereine selbst für die Rittergutsbesitzer wesentliche Vortheile haben wer den. War ich schon früher ungewiß, so hat sich mein Bedenken gesteigert, da ich vernommen habe, daß man sich wohl in Acht nehmen müsse, daß es doch auch großen Schaden haben könne. Da muß man bedenklich werden. Ich habe aber die Hoffnung, daß die Staatsregierung, ehe sie sich entschließt, einem Vereine ihre Genehmigung zu ertheilen, gewiß nähere Erkundigung ein ziehen und nicht Allem Glauben beimeffen werde, was indem einen oder andern Buche steht. Wenn aber die Staatsregierung die Ueberzeugung gewinnt, daß das Institut von Nutzen sein könne, wenn dieRittexgutsbesitzer diese Ansicht theilen, so werde ich jedem Rittergutsbesitzer, der mich um meine Meinung fragt, sagen: ich rathe Niemandem, beizutreten. Ist das nun meine Meinunggegen die Rittergutsbesitzer, so ist sie es noch vielmehr gegen die ander» Grundbesitzer. Da bin ich ganz entschieden, ganz gewiß, daß sie keinen Nutzen haben, und sich in der Ausführung große Schwie rigkeiten zeigen werden. Es ist schon schlimm, wenn man die heutige Berathung ins Auge faßt, welchen Zankapfel man unter die Besitzer desGrundeigenlhums hinwirft, wenn man den Einen Antheil nehmen lassen will, den Andern nicht. Sonderbar ists doch, daß man bei so hervorragenden Vortheilen nicht so viel Werth darauf legt. Es ist mir doch eine Verletzung der Gleich heit. Ich will nicht bergen, auch in dkeserBeziehung wollte ich, der ganze Creditverein käme nicht zu Stande. Ich sehe davon ab. Die Kammer hat sich erklärt; aber wegen des bäuerlichen Grundeigenthums ist derStand der Sache dieser: daß nach mei ner Ansicht ein Vortheil für die Besitzer von ländlichem Grund- eigenthum, das nicht zu den Rittergütern gehört, nicht zu erwar ten ist. Noch auffälliger ist es bei den Städten. Wie man bei diesen hat die Idee fassen können, sie zuzuziehen, kann ich nicht begreifen. Bei den größern Städten wird es sich auf 4 oder 5 Vorwerke beschranken und daun nur auf solche Städte sich er» strecken, welche Ackerbau treiben. Wie man auch diese hin» einnehmen will, kann ich nicht begreifen. Lasse man diese doch ihres Glücks für sich theilhastig werden. Ich wünsche, daß es gut gelingen möge; ich besorge aber, daß der gewünschte Vortheil nicht daraus hervorgehen wird. Ich bin überzeugt, daß es für den bäuerlichen Grundbesitz Nichts taugt und die Städte nicht zu berücksichtigen sind. Es scheint mir, daß man die Zuziehung der Städte nur beantragt, damit es den Schein gewinne, als ob auch sie der Wohlthat des Creditvereins theilhastig werden sollen. Ich halte es aber nicht für eine Wohlthat. Wenn ich nun noch bedenke, welche unangenehmen Erörterungen es heute hier herbei geführt hat, so will mir schon deshalb die Sache nicht angemessen erscheinen. Wenn man Streit darüber erhoben hat, sind die Rittergutsbesitzer ein Stand-oder nicht, haben die Rittergutsbe sitzer Privilegien, oder haben die Städte auch Privilegien? so kenne ich kein Jnstitut, welches eine größere Spannung veranlaßt hat, als dieses. Ich kann also nicht für dasDeputalionsgutach- ten stimmen. Abg. Iani: Ich trage auf Schluß der Debatte an. Präsident v. Haase: Es ist auf Schluß der Debatte an getragen worden, und ich werde sehen, ob 5 Mitglieder, welche noch nicht gesprochen haben, den Antrag unterstützen. — Er erhält zahlreiche Unterstützung. Präsident 0. Haase: Ich habe noch zu erwähnen, daß die
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