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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 101. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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sM schähuntzswerkhe von 1,2(D Steücrcinhriten oder 10,000 Ählv. herab," ganz wegließe üüd der Herr Präsident nachher erst di.' Fragen auf diese Worte und auf den Antrag des Abg. Müller stellte, so können Wir am Ende zü'ddm Beschlüsse kommbn, daß der Antrag ohne jene Worte und ohste Ersatz dafür angenommen würde, sobald nur die Mehrzahl der Kammermitglieder gegen beide Vorschläge sich erklärte. Der Antrag der Deputation würde dann mit einer Lücke angenommen sein und cs würde dar aus folgen,' daß der größere bäuerliche Grundbesitz ohne bestimmte Begrenzung ausgenommen werden solle. Abg. Klien: Wenn der Antrag über ZülüssaNg des Bauernstandes nach Steuercinhciten überhaupt abgeworfen ist, können wir nicht wieder auf ein Minus von Steuereinheiten zurückkommen. Präsident v. H a a sie: Es chastdelt sich sim die Aufnahme des bäuerlkcheN Grundbesitzes, deshalb sind'LMinima aufgestellt. Die Deputation schlägt 1200, das Amendement 600 Steuer einheiten vor. Würde die Summe, welche die Deputation als Mminnim vorgefchlagen, nicht angenommen, so würde das Mi nimum, welches in dem Amendement des Abg. Müller aus Taura anempfohlen wird, zur Abstimmung kommen. Abg. v. d. Planitz: Ich bin doch der Ansicht, daß das Amendement des Abg. Müller zuvörderst zur Abstimmung zu bringen ist. Es würde eine regelmäßige Steigerung siin, wenn man zuerst über den niedern und dann über den höher» Satz abstimmte. Würde sich die Majorität der Kammer für 600 Steuereinheiten eutscheiden, so ist eine Abstimmung darüber ganz überflüssig. Präsident v. Haase: Ich bin damit nicht einverstanden. Ich mache darauf aufmerksam, daß die Summe von 1200 Steuereinheiten alsdasMinimum fürdengrößerenbäuerlichen Grundbesitz von der Deputation vorgcschlagen wird. Wird das Deputationsgutachten, mithin dieses Minimum angenommen, so kann offenbar das Minimum von 600 Steuereinheiten, welches der Abgeordnete Müller vorgcschlagen, nicht weiter zur Abstimmung gebracht werden. Wer 1,200 Steuereinheiten als Minimum für die bäuerlichen Grundstücke billigt, kann nicht zu gleich ein anderes Minimum von 600 Steuereinheiten billigen. Ein Minimum hebt das andere auf, daher muß der Antrag des Abgeordneten Müller sich erledigen, sowie 1,200 Steuereinhei ten als Minimum von der Kammer angenommen sind. Secrctair v. Schröder: In ähnlichen Fällen haben wir die Abstimmung allemal so vorgenommen, daß die Frage auf den ganzen Satz gerichtet wurde, jedoch mit dem Vorbehalt, daß man nach Annahme des Deputat'onsgutachtens noch auf des Amendement, hier des Abgeordneten Müller, zurückkommen könne. Wied dann auch der Müller'sche Vorschlag abgelihnt, nun so bleibt der Dcputalionsantrag auch in diesem Punkte in Kraft. Es wird aber auf diese Art vermieden, daß wir am Ende gar keine Summe von Einheiten in unsern Beschluß aus genommen hatten. Abg. Georgi (aud Mylau): Ich halte den Anschlag des Abgeordneten v. d. Planitz im Interesse der Sache denn doch für n. 101. zweckmäßiger. 'Viele, die" gern für den Dcputationsantrag stimmen würden, falls der Müller'sche Antrag abgelehnt wäre- Würden, falls das Deputation sgutachten vorausgeht, sich gegen dieses erklären, in der Hoffnung auf Annahme des Müllet'schen Antrags. Würde nun aber au ch dieses abgelchnt, so wäre dann auf das Deputalionsgutachten ja nicht mehr zurückzukommen. — Der Müller'sche Antrag enthält das Mehr, das Deputa» tionsgutachten das Minder. Präsident l). Haa se: Der Abgeordnete Georgi und der Herr Secrrtairv. Schröder scheinen verschiedener Ansicht zu sein. Der Erstere wünscht, wenn ich nicht irre, es möge über die 600 Steuereinheiten zuvörderst und besonders abgestimmt werden, während der Secrctair V. Schröder darauf anträgt, daß die Frage über die 600 Steuereinheiten zugleich mit in die Haupt frage ausgenommen werde. Staalsminister v. Könneritz: Die Ansicht des Secrctair v. Schröder scheint mir die richtigste zu sein. Wer überhaupt die Aufnahme bis zu einer gewissen Zahl will, kann über das Depu tat! onsgutachten ganz ebßimmen. Selbst diejenigen, welche für das Amendement des Abgeordneten Müller sind, können, wetin drr'Vorbchalt gemacht worden ist, noch darauf zurückkom men. Wenn jetzt die Frage gestellt wird: Soll überhaupt das bäuerliche Grundeigenthum bis zu 1,200 Steuereinheiten ausge nommen werden? so können Alle, welche die Aufnahme wünschen, dafür stimmen. Wird Vorbehalten, später die Frage zu stellen: Sollen die 1,200 Steuereinheiten auf 600 herabge setzt werden? so ist auch dem Anträge deS Abgeordneten Müller sein Recht widerfahren. Abg. v. d. Planitz: Ich muß mir die Frage erlauben: ob der Antrag der ersten Kammer zur Abstimmung kommen wird? Präsident v. Haase: Wird das vorliegende Deputations gutachten von der Kammer angenommen, so folgt daraus, daß dieselbe von ihrem früheren Beschlüsse zurückgeht und zugleich den Vorschlag der ersten Kammer ablehnt. Wenn übrigens die Kam mer mit der vorgeschlagenen Frage und sofortigen Aufnahme des von der Deputation vorgeschlagenen Minimum von 1,200 Steuereinheiten in die Hauptfrage den Sinn verbindet, wie der Herr Staatsminister, so will ich dieser Aufnahme nicht weiter entgegen sein. Auf jeden Fall ist es aberdann am zweckmäßigsten, die Frage auf das ganze Deputationsgutachten unverändert, wie solches vorliegt, zu richten, und nur dabei das Amendement des Abg. Müller in Hinsicht auf die Differenz der beiden als Mini mum vorgeschlagenen Summen vorzubehalten. Abg. Sachße: Gesetzt nun, alle Anträge würden nicht an genommen, wird dann eiue Frage auf das Gutachten der ersten Kammer gestellt? Präsident v. Haase: Das liegt in der Natur der Sache. Wenn das Deputalionsgutachten angenommen wird, fällt der frühere Kammerbeschluß und es ist damit zugleich dieAblehnung des Antrags der ersten Kammer ausgesprochen. Wenn aber das , Deputalionsgutachten nicht ange omm.m wird, ist sofort die Arage zu stellen auf die Annahme des Antrags der ersten Kam mer, und wenn auch dieser nicht angenommen wird, so folgt, 4
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