Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

MiLth eilung err über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer. 102 Dresden, den 24. Juli 1843. Einhundcrtste öffentliche Sitzung am 13. Juli 1843. Inhalt. Entschuldigung. — Fortsetzung und Schluß der Berathung über den anderweiten Bericht der zweiten Deputation über das allerhöchste Decret vom 15. December 1842, die Er richtung eines landwirthschaftlichen Creditsy- stemsbetr. (Punkt 2 — 4). —> Berathung des Berichts der vierten Deputation, das Gesuch der Polizeiof- fici anten zu Dresden um Restitution des von ihnen er littenen einmonatlichen Gehaltabzugs für die Armenhaushaupt- casse und um Verwendung dafür bei der hohen Staatsregie rung betr. — Abstimmung überden Bericht der vierten Deputation, die Beschwerde der Hospitaliten zu Hu bertusburg betr. — Berathung des Berichts dec vierten Deputation über die Petition des Advocaten Buzzi zu Dresden wegen des Abzugs von einem Procent, welchen der dasige Stadtrath von allen aus dem dresdner Amtsbe zirke gehenden Erbschaftsgeldern zur Versorgung seiner Armen erhebt. Die Sitzung beginnt 10^ Uhr in Anwesenheit von 68Kam mermitgliedern mit Verlesendes Protokolls der gestrigen Sitzung, welches genehmigt und von den Abgg. Oehmich en und Lud wig mit vollzogen wird. Präsident V.Haase: Zu-derHauptregistrande ist eine Eingabe eingegangen. — Der Abg. Lodr hat gebeten, sein heutiges Außenbleiben bei der verehrten Kammer zu entschuldigen. — Wir gehen nun zu der heutigen T a g e s o r d n u n g über. ReferentAbg. Püsch el: Ueber den zweiten Differenzpunkt, mit welchem wir heute zu beginnen haben, gibt Ihnen der Be richt Folgendes: 2. Die geehrte zweite Kammer hat beschlossen: die hohe Staatsregkerung zu ersuchen, in Erwägung zu ziehen, ob die Errichtung einer allgemeinen Hypotheken bank herbeizuführcn sei; von der ersten hohen Kammer aber ist dieser Antrag einhellig ab gelehnt worden, und es fühlt sich auch ihre Deputation bewogen, von einem weiteren Beharren auf diesem Beschlüsse abzuratyen. Man kann diesen Antrag aus einem doppelten Gesichts punkte betrachten, einmal als eine Antwort auf die von der hohen II. 102. Staatsregierung gestellte Frage über die Räthlichkeit eines zu errichtenden landwirthschaftlichen Creditvereins oder als einen separaten, mit obiger Frage nicht in Verbindung stehenden stän dischen Antrag. Für eine gutachtliche Rückäußerung auf jene Frage kann der Antrag aber darum nicht gehalten werden, weil solche mit dem gefaßten Beschlüsse, für die Errichtung zweier landwirthschaft- licher Creditvereine beifällig sich aussprechen zu wollen, in di rektem Widerspruche stehen würde. Lag die Errichtung einer allgemeinen Hypothekenbank als Staatsanstalt in den Wünschen der Kammer, so durfte sie dem Aufkommen von Privatvereinen zu gleichem Zwecke nicht das Wort reden, denn sind diese einmal begründet, so hat man sich zuverlässig die Aussicht auf ein so umfassendes Institut wohl für immer verschlossen. In der Eigenschaft eines separaten Antrags hingegen kann dieser Beschluß ohne den verfassungsmäßigen Hinzutritt der ersten hohen Kammer gar nicht effectuirt werden, und wirst man einen Blick auf die im jenseitigen Berichte enthaltenen Ableh nungsmotive, denen die Deputation ihren Beifall nicht versagen kann, so schlagt jede Hoffnung fehl, den jenseitigen Beitritt zu diesem Beschlüsse zu erlangen. Ist es überhaupt bedenklich, Anträge an die Staatsregie rung zu stellen, von denen man sich keines gewierigen Erfolgs versichert halten kann, so liegt auch darin eine hinreichende Ver anlassung, diesen Beschluß wieder zurückzuziehen, denn ein An trag von so hoher Wichtigkeit nur gelegentlich und ohne unter stützende Gründe zur Sprache gebracht, und von einem Sinne, der noch verschiedene Deutungen zuläßt, dürfte kaum so entge- gengenommcn werden, daß ein Eingehen darauf ohne vorherige interlocutorische Bescheidung sich erwarten ließe. Präsident l). Haase: Es hat der Abg. Klien das Wort. (Es melden sich noch als Sprecher der Abg. Clauß und einige Andere). Abg. Klien: Ich will mir die Frage erlauben, ob ich meine Rede beginnen kann, da keine königl. Commissarien zugegen sind. Präsident v. Haase: Nach meinem Dafürhalten steht Nichts dagegen. Abg. Klien: Ich würde, um nicht der Verdächtigung mei, ner Absichten ausgesetzt zu sein, besser thun, über den Gegenstand zu schweigen; allein theils die gestrige Debatte hat mich über zeugt, daß ich über meinen Antrag doch noch Etwas zu sprechen habe, theils ist es meine Pflicht der Dankbarkeit gegen die Kam mer, darüber Etwas zu sagen, weil sie meinen Antrag günstig ausgenommen und mit bedeutender Stimmenmehrheit zu dem ih rigen erhoben hat. Ich glaube aber auch, daß es in Beziehung auk die gestrige Debatte noch nöchig sein wird, über den Antrag 1