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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 102. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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das aber durchaus gebilligt; ich habe hingegen Anderes verschwie gen, was nicht in dem Grade zu billigen wäre, und ich halte eben darum dafür, daß hingegen die höchste Billigkeit dafür spricht, daß dieser Abschoß ferner nicht mehr besteht. Wenn eine Modi fikation eintreten soll nach Art der Stempelabgabe bei Erbschafts fällen, so gebe ich dawider zu bedenken: während man jetzt ge wissermaßen generös verfuhr, weil man die Unbilden fühlte, mit einem Aversionalquantum sich begnügte, so wird man künftig zu großer Belästigung um so strenger darauf sehen, den Erbabschoß in derselben Maße zu erheben, wie die Stempelsteuer in den be züglichen Erbschaftsfallen. Stellv. Abg. Kasten: Ich trage auf den Schluß der De batte an. Präsident 0. Haase: Wird der Antrag unterstützt? — Erwirb hinreichend unterstützt. Präsident v. Haase: Will Jemand gegen den Schluß der Debatte sprechen? Stellv. Abg. Baumgarten: Bei der nicht unbedeuten den Anzahl von Sprechern, die sich angemeldet und noch nicht zum Worte gekommen sind, und bei der Anzahl der verschiedenen Anträge, die vorliegen, sowie bei der Wichtigkeit des Gegenstan des, scheint es mir doch billig, daß die Debatte noch nicht ge schlossen werde. Ich für meinen Theil versichere, daß ich vor der Hand nicht zu sprechen beabsichtige, ich bin also für meine Person wenigstens bei der Frage nicht betheiligt. Abg. v. Platz mann: So habe ich,mich gleichfalls, als ich schon längst um's Wort gebeten hatte, aussprcchen wollen. Ich habe den Antrag des Herrn 0. Schröder unterstützt, weil ich nicht wußte, ob der des Herrn Abg. Klien noch zur Unterstützung kom men würde, und weil er mir immer noch besser gefiel, als der Antrag der Deputation, welchem ich, wie er geformelt ist, durch aus nicht keimten kann — Präsident V. Haase: Es kann jetzt blos darüber gespro chen werden, ob die Debatte geschlossen werden solle. Abg. Wieland: Ich habe gegen den Schluß der Debatte noch geltend zu machen, daß außer dem Herrn Referenten noch kein Mitglied der Deputation sich über die denn doch sehr erheb liche Sache zu äußern Gelegenheit gehabt hat. Abg. v. Geißler: Ich muß mich auch gegen den Schluß der Debatte erklären, obgleich ich die Absicht hatte , auf das mir gestattete Wort zu verzichten. Bei den Gegenständen unserer Be- rathung, besonders bei denen von solcher Wichtigkeit, wie der ge genwärtige, kann der Ablauf der Zeit Mein nicht den Maßstab für die Dauer der Debatte abgeben. Ich meinerseits bekenne, ich würde keinem Abgeordneten das ihm durch die Constitution gegebene Recht der Rede nehmen, und sollte ich bis Abends acht Uhr hier sitzen. Präsident v. Haase: Will die Kammer, daß die Debatte geschloffen sei? — Die Kammer erklärt sich mit 38 gegen 30 Stimmen für die Fortsetzung der Debatte. Abg. Wieland: Der Abg. Hensel schlug soeben vor, die Deputation möchte sich mit dem Boi schlage des Abg. Klien ver einigen. Ich hatte, da ich mir vorhin das Wort erbat, die Ab sicht, mich dahin zu äußern, daß die Deputation nach dem bis herigen Gange der Debatte schwerlich erwarten dürfe, daß ihr Antrag werde dir Zustimmung der Kammer finden. Die De putation hat im Berichte ausgesprochen und nachgewiesen, daß die Procentabgabe wirklicher Abschoß sei, daß sie aber geglaubt habe, daß, weil die hohe Staatsregierung in der Deputation gel tend gemacht hat, die Abgabe könne von ihr so ohne Weiteres nicht abgeschafft werden, ein anderer Weg zur Erreichung des selben Zweckes vorgeschlagen werden müsse. Dieser Weg war der im Bericht angegebene Schlußantrag. Da nun aber dieser in der Kammer nicht Anklang finden will, so würde die Deputa tion zwischen den beiden Vorschlägen zu wählen haben, die vom Secretair 0. Schröder und vom Abg. Klien ausgegangen sind. Zwischen beiten würde die Deputation zu wählen haben, wenn sie ihren eigenen Antrag nicht zum Falle gelangen lassen will. Ich würde mich nun aber mehr für den Antrag des Herrn v. Schröder aussprechen, als für den Antrag des Abg. Klien. Vor hin hat schon der Herr Staatsminister des Innern erklärt, daß sich eine Veranlassung darbieten werde, diese Abgabe in Wegfall zu bringen, jedenfalls auf keinem anderen Wege, als auf dem Wege eines Vertrags mit der Stadt Dresden. Sollte der Vor schlag des Abg. Klien angenommen werden, und träte die erste Kammer auch dem Vorschläge bei, so wäre dann zwar ein stän- dischcrBeschluß vorhanden, allein um wirksam zu werden, bedarf es immer noch dec Zustimmung der hohen Staat'sregierung nach h. I l2 der Versaffungsurkunde. Nun ist aber schon bemerkt worden, daß die hohe Staatsregierung keine Geneigtheit hat, in dieser Art zu verfahren; der Beschluß würde also' keinen Erfolg haben. Und dann muß ich noch eine Rücksicht geltend machen; jedenfalls nämlich ist es nicht sowohl eine Rücksicht des strengen Rechts, welche die hohe Staatsregierung gegen die Abschaffung des Rechts ohne Entschädigung ungeneigt macht, als vielmehr eine Rücksicht der Pietät gegen eine frühere Regierung, und ich glaube, wir sind am Ende auch den Rücksichten der Pietät gegen jeneRegierung es schuldig, lieber den Vermittelungsweg, der vom Herrn Secrtairv. Schroder vorgeschlagen worden ist, einzuschla gen, als den, welchen der Abg. Klien an die Hand gegeben hat. Ich als Mitglied der Deputation werde mit den vorwaltcnden Umständen von dem Anträge der Deputation zurückgehen und dem Anträge des Herrn Seccetairs v. Schröders, der der Antrag der frühem vierten Dcputation ist, mich anschließen. Präsident 0. Haase: Es ist ganz in dec Ordnung, daß sich die Deputationsmitglieder darüber erklären, ob sie bei dem Anträge wollen stehen bleiben oder nicht. Der Herr Referen wird als Vorstand der Dcputation die übrigen Mitglieder auf fordern, ob sie sich für den Klien'schen oder Schröder'schen An trag erklären. Referent Abg. Jani: Ich halte dafür, daß der Antrag des Secretairs v. Schrödcr geeigneter ist, da die hohe Staatsregierung nicht gemeint scheint, die Aufhebung des Privileg« llo laclo zu verfügen, der Ausdiuck: „auf geeignete Weise" aber nicht aus- schl eßt, daß es auf d.ese Weise dennoch geschehen könne, im Fall sich die hohe Staatsregierung noch eines Andern überzeugen sollte.,
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