Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 96. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
amts bei Wekgsdorf, welche ich zwar nicht als widerrechtlich be zeichnen will, die aber den dortigen Bewohnern zu einer der größ ten Belästigungen gereicht, glaubte die hiesige Regierung bei der kaiserlich östreichischen eine Vereinigung beantragen' zu müssen, welche diese Belästigung für den Augenblick milderte, und zwar mit Hinblick auf die zu hoffende definitive Verständigung über alle Streitpunkte. Sie richtete deshalb die geeigneten Anträge an die k. k. östreichische Regierung und schöpfte dadurch, daß diese Regierung auf Bestellung von Commissarien zu einer Einigung einging, die Hoffnung, daß man zum Ziele gelangen würde, und zwar später noch mehr, als die beiderseitigen Commissarien über die Punkte zu einem zu treffenden Abkommen einig waren. Ganz unerwartet mußte daher der hiesigen Negierung die Verweigerung der Ratification dieses Provisorii sein, da es wenigstens bis jetzt im Regierungs- und diplomatischen Verkehr zu den sehr seltenen Fällen gehört, wo den Verhandlungen von Commissarien, die voraussetzlich nach Instruction ihrer vorgesetzten Negierung ge handelt haben, die Ratification verweigert wird. Die Lage der Einwohner in den betheiligten Ortschaften wurde immer drücken der. Es hatten bereits grobe Exceffe stattgefunden, und es war vorauszusehen, daß, wenn die Regierung sich nicht ins Mittel legte, größere Exceffe und — ich kann es nicht anders bezeichnen — Mord und Lodtschlag erfolgen würde. Die Verantwortlich keit solcher folgereichen Exceffe wollte das Ministerium nicht auf sich nehmen, und es hat daher eine Maßregel dahin getroffen, daß der Zoll von gewissen Gegenständen aus den diesseitigen Caffcn rcstituirt wird. Ich kann sagen, dies allein ist der hauptsächlichste Grund zu demOpfer gewesen, welches die Regierung gebracht hat. Werwolltenichtdann, wenn mitGewißheitvorauszusehen ist, daß Exceffe entstehen werden, die Menschenleben kosten, jedes Mittel versuchen, solchen Folgen zu begegnen? Die Negierung hat aber seitdem nicht aufgehört, den Vorschlag, die Zölle einstweilen und bis nach Austrag der Sache zu notiren, bei der kaiserlichen Regierung dringend, aber leider ohne Erfolg, zu wiederholen; doch muß ich hinzufügen, daß in diesem Augenblicke, wenn auch keine bestimmte Aussicht, doch ein neuer Schein von Hoffnung vor handen ist, daßman die Notirung der Zölle bewilligen werde. In Hinsicht auf die von der geehrten Deputation gestellten An träge bemerke ich, daß das Ministerium mit denselben vollkom men einverstanden ist. Die Anträge gehen in der Hauptsache dahin, unter a, b und c, daß die Regierung die endliche Reguli- rung dieser Angelegenheit betreibe, und falls dennoch Verzug eintreten sollte, geeignete Maßregeln treffe. Daß das Ministerium dies zu thun beabsichtigt, habe ich bereits angedeutet. Der Antrag unter <i geht dahin, die jetzigen milden Verfügungen wegen Re stitution des Zolls sortdauem zu lassen. Auch darüber habe ich mich bereits erklärt. Ein fernerer Antrag geht darauf, in Er wägung zu ziehen, ob und welche Erleichterungen den Bewoh nern sonst noch zu Theil werden können. Auf diesen Punkt ver mag das Ministerium sich jetzt nicht zu äußern, wird ihn aber einer nähern Erörterung unterwerfen. Der letzte Antrag ist, bei künftiger definitiver Erledigung auf die Wiedererstattung derAus- lagen des böhmischen Zolls Bedacht zu nehmen. Das hängt allerdings davon ab, wie sich die definitiven Verhandlungen über den Gegenstand gestalten werden. Immer hofft die Negierung, daß endlich die kaiserlich östreichische Negierung sich entschließen werde, diesen Gegenstand alles Ernstes anzugreifen, und ihn bald zu einer für beide 'Theile so wünfchenswerthen Erledigung zu Prinzen. Für die Regierung selbst sind solche Differenzen aller dings ohne erheblichen Einfluß, aber für die unglücklichen Be wohner solcher Gegenden sind sie überaus empfindlich. Sie lei den dadurch allein, wenn solche Differenzen sich in die Länge zie hen, und von beiden Theilen am Ende zu Repressalien verschüt ten wird. Die Negierung hat bis jetzt nicht dazu verschneiten wollen, was bei der Enclave Leutersdorf hätte geschehen können. Aber es ist nicht zu leugnen, daß dies der einfachste und folgerech teste Weg und derjenige ist- zu welchem viele Regierungen ver- chreiten; man hat aber geglaubt, daß die Ergreifung von Re pressalien bei Leutersdorf den Zustand der Enclavenbcwohner von Weigsdorf nur noch schwieriger machen und auch die Lage von Leutersdorf (jetzt allerdings Ausländer) verschlimmern würde. Abg. Scholze: Obschon in dem Berichte der geehrten De putation Alles hervorgehoben worden ist,was sich nur irgend über diesen Gegenstand sagen läßt, so muß ich mir dennoch erlauben, einige Worte über denselben zu sprechen; denn es ist ein zu be trübender Umstand, dem diese Enclavenbewohner unterliegen müssen. Sie haben mir auch diese Petition zugesandt, um sie zu bevorworten. Dieser Vorfall ist ein außerordentlicher, ein un erhörter und ein ähnlicher Fall ist wohl im tiefen Frieden in civilk- sirten Staaken noch nicht vorgekommen, und ich weiß nicht, ob ich dies Verfahren nicht als ein völkerrechtswidriges erklären darf. Unerhört ist das Leiden, welches diesen Enclavenbewoh- nern zugefügt ist und welches sie schuldlos tragen müssen, welchen Vexationen, welchen Verlusten und welchen Zurücksetzungen in ihrer Nahrung und ihren Gewerben sind sie durch diesen Zustand nicht preisgegeben, ohne das Ende ihrer Leiden zu sehen ? Die Bekümmernisse, der Schaden, welchen diese Exclavenbewohnev erleiden müssen, ist groß, und am vorzüglichsten betrifft er wohl diejenigen, die in dem Deputationsberichte S. 540 angegeben sind, nämlich den Rittergutsbesitzer, dessen Pachter von dem Brau- und Brennereiurbar, sowie den Schlacht- und Brennerei berechtigten, Erbschänkenbesitzer Baumann und die beiden Müller, welche ihre Mühlen am Wittichflusse liegen haben, weil ihnen, wie es in der Petition heißt, ihre ungerecht zu zahlenden Ausgaben theils gar nicht, theils nicht in entsprechender Maße ersetzt worden wären, als wie den Webern. Darum haben sie besonders mit petirt, und unter andern hat mir der Erbschänkenbesitzer Baumann vor ei niger Zeit einen Entwurf zu einer Petition übersendet, worauf ich ihm berichten sollte, ob er diese Petition eingeben soll oder nicht; ich habe jedoch solche gleich nut an die Deputation übergeben. Aus diesem Entwürfe erlaube ich mir, Ihnen einen Satz vorzu lesen, um daraus zu ersehen, in welchem traurigen Zustande sich diese Leute befinden. Es heißt daselbst: „Seit dem Beginn des Zollverbandes hat sich eine traurige Lage entspannen dadurch, weil mein kleines Besitzthurn, die Erbschenke zu Niederweigsdorf, einem sächsisch böhmischenGrcnzorte, ganz und garvon böhmischem
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder