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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 111. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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im Deputationsgutachten nicht finden, und ich werde daher gegen das Deputationsgutachten stimmen. Abg. Klien: Ich glaube nach dem, was der Abgeordnete geäußert hat, nicht nöthig zu haben, mich darüber zu verbreiten, daß der Zweck der Deputation, das sogenannte Ausschlachten der Güter zu verhindern, nicht erreicht wird. Ich will aber erklären, daß ich auf der einen Seite weder völlig mit der Regierungsvor lage, noch auf der andern Seite mit dem Deputationsgutachten völlig einverstanden bin, indem dasselbe nur ein Drittheil dismem- briren lassen will und von dem ganzen Gütercomplex oder den Steuereinheiten auch noch die Steuereinheiten der Gebäude ab gezogen werden sollen. Es wird sehr wenig übrig bleiben. Ich will mir daher den Vorschlag erlauben, daß Z herabgesetzt werde auf die Hälfte. Ich glaube nicht nölhig zu haben, ihn schriftlich einzugcbcn. Präsident v. Haase: Der Abg. Klien beantragt folgende Abänderung des Deputationsvorschlags, daßinderFassungder§. S. 874, statt der Worte: „zwei Drittheile der auf deren Grund undBoden, ausschließlich derGebäude, haftendenSteuereinheiten" gesagt werde: „die Hälfte, und zwar mit Einrechnung derSteuer- einheiten, welche auf den Gebäuden ruhen." Wird der Antrag unterstützt? — Wird nicht hinreichend unterstützt. Abg. Stockmann: Obgleich ich mich für das Deputations gutachten erklären möchte, so habe ich doch einiges Bedenken. Würde nach dem Vorschläge der Deputation angenommen, daß 2 der Steuereinheiten darauf bleiben müssen und kann nur ^-dis- membrirt werden, so wird dieses die Folge haben, daß im Laufe einer kurzen Zeit von fast allen Gütern dismembrirt werden wird. Es bleibt daher, wenn di fts erfolgt ist, für das weitere Bedürfniß in einer Gegend, wo dasselbe stark ist, Nichts übrig. -Demnächst muß ich mich aber auch dem anschließen, was der Abg. v. Thielau in Bezug auf die Entwerthung der Güter gesagt bat, wenn von einem Gute abgetrennt ist. Jedenfalls wird die Abtrennung die nahen und guten Felder treffen, und die schlech ten und entfernt gelegenen werden übrig bleiben. Daher wird auch ein Gut nicht blos um soviel weniger werth sein, als davon abgetrennt worden ist. Es dürfte der Werth dann im Vergleich zu dem, was es vorher werth gewesen ist, die Hälfte betragen, obgleich es nur um verringert, da dadurch die B wirthHaf tung sehr erschwert und vcrtheuert worden. Ich hoffe, daß diese Bedenken mir von dem geehrten Herrn Referenten werden wider legt werden. Außerdem würde ich gegen das Deputationsgut- - achten stimmen. Referent Secretair v. Schröder: Wenn der Herr Abg. Stockmann meinte, daß in nicht gar langer Zeit ein Dntlhe.l aller Güter abgetrennt werden und Mangel an verkäuflichem Land entstehen möchte, so habe ich schon gestern erklärt, daß ich das nicht befürchte. Das Generale von 1766 hat nun schon so lange Jahre bestanden, hatte die Dismembrationsfreiheit weit ausgedehnt, und ich habe doch nicht gehört oder gesehen, daß so viele Güter auf den Mmima'betrag herabgekommen wären. Wir würden sonst nicht so zahlreiche große Güter haben. Ich muß überhaupt bestätigen, daß der größte Theil der Landbewohner nicht leicht geneigt ist, Dismembrationen vorzunehmen, sondern es sind dies nur einzelne, welche sich durch Speculanten dazu be reden lassen. Wenn der Abg. Stockmann meinte, der Deputa- t'onsvorschlag würde die Folge haben, daß die nahen und guten Felder abgetrennt, die schlechten und entfernten aber bei dem Gute bleiben würden, so sehe ich keinen Grund dafür. Ich glaube vielmehr das Gegentheil. Die nahen und bessern Felder haben mehr Steuereinheiten, als die entferntern und schlechtem. Wenn nun die Größe des der Dismembration unterliegenden Areals nach der Zahl der Steuereinheiten bemessen wird, so wird der Be sitzer, wenn er soviel Areal als möglich abtrennen will, lieber die schlechtem und weiter entlegenen F< lder verkaufen. Abg. Stockmann: Es wird aber das nähere Areal alle-' mal mehr Käufer finden, als das weitere. Referent Secretair 0. Schröder: Es kommt darauf an," wie die Parcellen liegen. Liegt eine Parcelle so, daß sie einem andern Gutsbesitzer zu seinem Grundstücke paßt, und dieser sie zu haben wünscht, so wird er sie kaufen, sie mag nun naher oder entfernter liegen. Vicepräsident Eisenstuck: Ich muß, da man vorhin auf das Allgemeine zurückgegangen ist, auch noch einige Worte mir erlauben. Es ist kein Gesetz bei diesem Landtage vorgelegt wor den, welches durch die Ansichten sowohl der Rittergutsbesitzer, als der Bauergutsbesitzer so gleichmäßig gerechtfertigt wäre, als das vorliegende. Man hat sich allgemein überzeugt, erstens daß das Gesetz ein Bedürfniß ist, und zweitens muß auch der Zeitpunkt jetzt paffend sein, weil jetzt sowohl die Grundsteuer eingeführt, als auch die Hypothekenordnung erlassen werden soll. Man muß aber auch die Erfahrung and rer Länder nicht unbeachtet lassen. Man hat angeführt, daß die Dismembration in Frankreich unbe schränkt sei. Ich erwähne, daß in der jetzigen Deputirtenkam- mer die Dismembrationssrage angeregt worden ist, und man einer Gesetzvorlage entgegensieht. In Süddeutschland ist vorgekom men, daß die Dismembrationen eine der hauptsächlichsten Ursachen bilden, warum die Auswanderungen aus Süddeutschland soweit gegangen sind. Wenn nun die Erfahrung in anderen Ländern darauf hinweist, so kann nicht mehr die Frage sein, ob die Be stimmungen dieses Gesetzes nothwcndig sind. Bei der jetzigen §. ist die Abweichung der Deputation vom Gesetzentwürfe eine doppelte. Die erste ist die, daß, während das Gesetz die Hälfte angenommen, die Deputation geglaubt hat, diese Bestimmung auf das Drittel beschränken zu müssen. Die zweite ist die, daß man im Deputationsgutachten die B-stimmung, daß bei 150 Steuereinheiten und weniger gar nicht dismembrirt werden könne, in Wegfall zu bringen sucht. Was nun d'e erste betrifft, so ist nicht zu verkennen, daß den bisherigen Dismembra'ionen mehr gestattet war, weil nur ein Viertel beim Gute bleiben mußte. Der Deputation hat geschienen, als ob der Zweck des Gesetzes die Verhinderung des Ausschlachtens der Güter, wie man es kunstmäßig genannt hat, besser durch I erreicht werde, als durch Was die 150 Steuereinheiten anlangt, so glaube ich, daß hier daß Deputationsgutachten doch wohl den Vorzug v.rdiene, wenn ich auch nur auf einige Punkte Rücksicht nehme. Es ist
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