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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 112. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. »4^ 112. Dresden, den 14. August 1843. Einhundert und zehnte öffentliche Sitzung am 26. Juli 1843. Inhalt: Vortrag aus der Negistrande. — Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Theilbarkeit des Grund und Bodens und die Anlegung neuer Nahrungen betr. — (Besondere Berathung, §§. 5 —13. — Schluß abstimmung). — Die Sitzung wird HIV Uhr eröffnet. Anwesend sind der Staatsminister v. Nostitz-Wallwitz, der königl. Commissar v. Funke und 62 Kammermitglieder. — Nachdem das Pro tokoll der vorhergehenden Sitzung von dem Secretair Rothe ver lesen worden war, und Niemand dagegen Etwas erinnert hat, wird dasselbe vom Präsidenten und den Abgg. Zimmermann und Scholze vollzogen. Aus derHauptregistran.de wurden vorgetragen: 1. (Nr. 981.) Den 25. Juli. Protokollextvact der ersten Kammer, dieAnzeige über den Ablauf der Auslegungsfrist zweier Petitionen, und zwar: a) der Gemeinde Ostro rc., die Hegung des Wildes be treffend, und b) des Privatus Robert v. Heldreich, die Abschaffung des Beichtgeldes betreffend. - Präsident 0. Haase: Wird an die vierte Deputation abzugeben sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Wird einstimmig bejaht. 2. (Nr. 982.) Den 25. Juli. Der Abg. Herr Geyler bittet um Verlängerung seines Urlaubes bis Ende August dieses Jahres. Präsident v. Haase: Das heißt: bis an das Ende des Landtags. Wollen Sie diesen Urlaub geben? — Wird ein stimmig bewilligt. g. (Nr. 983.) Den 25. Juli. Der Abg. Herr Steiger bittet um Urlaub vom 24. bis mit 29. dieses Monats. Präsident 0. Haase: Will die Kammer diesen Urlaub be willigen?— Wird gleichfalls einstimmig bewilligt. Präsident v. Haase: Wir können nun auf den Gegen stand der heutigen Tagesordnung übergehens Abg. v. Thielau: Ich weiß nicht,^ob zwei ständische H. U2. Schriften Seiten der Finanzdeputation bei dem Präfldio einge gangen sind? Präsident V. Haase: Diese Schriften sind mir bis jetzt nicht zugekommen. Abg. v. Thielau: Dann ist die Canzlei daran Schuld; denn sie sind gestern eingegeben worden. Präsident v. Haase: Wenn sie in dieser Sitzung bei mir noch eingereicht werden, so können sie heute sofort vorgetragen werden. Referent Secretair v. Schröder: §.5 des Gesetzentwurfs, die Theilbarkeit des Grundeigenthums und die Anlegung neuer Nahrungen betreffend, lautet so: §5. Es finden aber in folgenden Fällen von den §. 4 enthaltenen Bestimmungen Ausnahmen statt: 1) bei Weinbergsgrundstücken; 2) im Falle des Tausches, sofern bei nicht völliger Gleich heit der Parcellen das Grundstück, welches die kleinere erhält, sich nicht über ein Achttheil seines der Regel nach unzertrennlichen Areals verkleinert; 3) an Orten, wo Handelsgärtnerei betrieben wird, zum Zwecke des Betriebs derselben; 4) bei Abtrennungen zu öffentlichen Zwecken; 5) bei Abtrennungen zu Erbauung neuer Wohnhäuser, in sofern den diesfalls im zweiten Abschnitte dieses Gesetzes auf gestellten Bedingungen Genüge geleistet wird, und ein auf andere Weise nicht zu befriedigendes Bedürfniß an Wohnungen am Ärte vorhanden ist; 6) bei Abtrennungen zu Anlegung von Gewerbs- und Fabriketabliffements; 7) bei Abtrennungen zu allgemeinen wirthschaftlichen Zwecken, namentlich zu Anlegung von Wiesenbewässerungen, zum Aufbau von Wi'rthschaflsgebäuden und zur Vergrößerung der Hofrheden, sowie zur Abrundung des Gutsumfangs, dafern der abzutrennende Lheil nicht über ein Achttheil des geschloffenen Ganzen beträgt. Auch bleibt außerdem der Regierungsbehörde Vorbehalten, in einzelnen geeigneten Fällen Dispensation von der gesetzlichen Bestimmung eintreten zu lassen. Die Motive sind gestern (s. Nr. IN der Mittheilungen, S. 2687) bereits vorgelesen worden. Die Deputation sagt hierüber Folgendes: §. S. Die erste Kammer hat diese mit Ausnahme des letzten Satzes, angenommen, jedoch bei Punkt 7 die Worte: „zu allgemei nen wirthschaftlichen Zwecken" in d e: „zu wirthschaftlichen Verbesserungen" 1
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