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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 112. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Auch bei der Bevölkerung ist die richtige Mitte die beste; Ueber- Mkerung hat großen Jammer im Gefolge. Präsident V. Haase: Der Abgeordnete Platzmann hat daS Wort. Abg. v. Platzmann: Ich verzichte auf das Wort. Ich wollte dasselbe bemerken in Hinsicht auf den übermäßigen Kin dersegen. Abg. Clauß (aus Chemnitz) : Ebenso wenig, wie man, wenn ein Kind lebendig geboren wird, an sein Abscheiden denkt, obwohl ein solches hienieden das Loos aller Sterblichen ist, eben so wenig pflegt man, wenn ein neues industrielles Etablissement gegründet wird, an die ungünstigen Folgen zu denken, wenn es äufzuhören genöthigt werden sollte. Jedenfalls ist ein Fabrik etablissement in der Gegend, wo es begründet wird, in Bezug auf die Erwerbung des Areals und in Bezug auf die dort ver breiteten Arbeitslöhne, wären es auch nur diejenigen des Auf baues, vielen Personen willkommen. Daher glaube ich mich der Hoffnung überlassen zu können, daß, wenn die Ausnahme bestimmung , die man dem Fabrikwesen als eine Begünstigung anrechnen will, von der Kammer nicht beliebt werden sollte, doch das Entstehen von Fabriken große Schwierigkeiten nicht hab.n wird. Man wird die Schwierigkeiten durch Dispensation be seitigen. Inzwischen ist nicht davon die Rede, daß diese Be stimmung angefochten werde; sondern nur davon ist die Rede, daß, sowie bei der Handelsgärtnerei und bei Anlegung von Fa- briketablissements eine Ausnahme gelten soll, dem Anträge des Abg. v. Lhielau gemäß, auch für die, nach meiner Meinung nicht sämmtlich dazu geeigneten übrigen, namentlich aber für die unter 7 bezeichneten landwirthschastlichen Zwecke eine gleiche Ausnahme stattfinde. Daher war es meine Absicht nicht, mich in die Diskussion zu mischen; ich will aber, da ich mich einmal darauf eingelassen habe, nur den Wunsch ausdrücken, daß man bei dem Gegenstände, wegen dessen der Abg- Klien ein Amende ment eingebracht hat, das nicht nur die Anlegung, sondern auch die Erweiterung von Wohnhäusern berührt, auch der Gewerbs- und Fabrik-tablissements gedenke, als eine Ausnahme von der Regel, weil man sonst häufig dem mit geringer Abweichung zu erreichenden wichtigen Zwecke entg'gentreten möchte. Das ist der Wunsch, den ich auszusprechen habe, und habe übrigens den Antrag des Abg. v. Lhielau seinem Schicksale in der Kammer zu überlassen. Präsident v. Haase: Ein Antrag ist von dem Abg. Klien nicht gestellt worden, vielmehr hat derselbe sich bei der Erklärung des Herrn Negierungscommissars beruhigt. Abg. Clauß (aus Chemnitz): Dann kann ich mich auch beruhigen, und insofern diese Erklärung durch die Landtagsacten als eine ofsic'ell bestehende anerkannt wild, glaube ich einen posi tiv^ Antrag nicht einbringen zu müssen. Stelle Abg. Gehe: Ich möchte doch die Anlage an den Herrn Referenten stellen, ob es nicht besser sei, die Wort: „und zur Erweiterung" in die Paragraphe aufzunchmen. Referent Secretair 0. Schröder: Ich habe schon vorhin erklärt, daß ich nicht glaube, daß es nöthig sei, weil cs sich von selbst versteht. Wenn wir das Mehre gestatten, so liegt das Mindere darin. (Staatsminister v. Lin den au und königl. Commissar v. Watzdorf treten in den Saal ein.) Stellv. Abg. Gehe: Das beruhigt mich. Präsident v. Haase: Es scheint Niemand mehr über diese §. sprechen zu wollen. Abg. Blüh er: Ich wollte mir bei tz. 5 sub 7 noch ein Amendement erlauben. Es heißt hier: „Bei Abtrennungen zu allgemeinen wirthschastlkchen Zwecken". Hierbei wünschte ich beigefügt zu haben: „und nationalökonomischen," und so auch nach den Worten: „Abrundung des Gutsumfangs" die Worte: „ingleichen bei Anlegung von Braunkohlen-, Steinkohlen - und Torflagern."' Das Bedürsniß des Torfes ist besonders in bolz armen Gegenden höchst dringend. Ich schließe mich also dem an, was der Abg. Klien erwähnt hat. Der erwähnte aber nur die Braun - und Steinkohlenlager, ich wünsche aber noch die Torf lager hinzugefügt. . Präsident v. Haase: Ich ersuche den geehrten Abgeord neten , das Amendemert schriftlich einzureichen. Abg. Klien: Vielleicht beruhigt sich der Sprecher, indem bei dem 6ten Punkte gesagt ist: „bei Abtrennungen zu Anlegung von Gewerbs- und Fabriketablissements". Ich glaube, daß der Betrieb von Braun- und Steinkohlen, sowie von andern Fossilien darunter verstanden werde. Freilich hätte ich gewünscht, daß der Herr Referent sich damit einverstanden erklä-t hatte, daß es bestimmt ausgesprochen werde. Stellv. Abg. Kasten: Ich glaube auch nicht, daß ein Amendement nothwendig ist; denn Torflager können recht gut abgebaut werden, ohne daß eine Abtrennung nöthig ist. Der Besitzer eines Torflagers kann das Torflager verkaufen, den Grund und Boden aber für sich behalten, so daß er ihn später wieder benutzen kann. Es ist sonach nicht nöthig, daß ein Amen dement, wie das des Abg. Blüher, gestellt wird. Abg. v. d. Planitz: Es hat g-stern die geehrte Kammer keine absolute Beschränkung hinsichtlich der Dismembration an genommen, insofern sie den zweiten Satz, welchen die geehrte De putation zur abgeändert >n Fassung der §. 4. der Kammer zur Annahme empfohlen, nicht angenommen, und auch alle in die ser Beziehung gestellten Amendements abgelehnt hat. Für den Fall, daß aber dennoch eine selche Beschränkung bei dem Ver-i- nigungsverfahren in das Gesetz käme, würde ich noch wünschen, zur §. 5 rin Amendement stellen zu dürfen. Nun weiß ich nicht, ob ich d'ese Erlaubniß dann noch erhalten kann, ob cs der Land- t-rgsordnung gemäß ist, daß bei dem spateren Durchgehen des Gesetzes ein solcher Antrag noch gestellt werden könne. Präsident v. Haase: Nach meiner Ansicht dürste es erst an der Zeit sein, das Amendement zu stellen, wenn zwisch.'n bei- d-n Kammern verschiedene Ansichten stattsinden. In di.sem Au- ge.,bl'ck scheint mir ein Amendement, gegründet auf eine solche Voraussetzung, zu frühzeitig zu sein. Abg. v. d. Planitz: Ich habe um das Wort gebeten, um dies zu bemerken, da mein Amendement zwar in die 5 paffen
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