Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 116. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
auch in'neuerer Zeit für diese Gefangenen im Stadtgefängnisse gepflogen worden ist. Endlich sagt man, daß die Wechsel gefangenen bei Krankheitsfällen in ein Zuchthaus gebracht wür den und ihnen da alle bessere Pflege versagt würde. Nun in Leipzig haben wir pro primo nicht einmal ein Zuchthaus, wir haben ein Correctionshaus, worin sich leichte Correctionairs be finden und überdies altersschwache Leute, welche Verpflegung ge nießen. — Mein in dieses Correctionshaus kommen die kranken Wechsclgcfangenen nicht, sondern nur Criminalgefangene und schwere Polizekgefangene, wenn sie erkranken. Die Wechsel gefangenen kommen in Krankheitsfällen jedesmal in das Jacobs- Hospital. Von diesem bin ich selbst Vorsteher. Ich kenne also genau die Einrichtungen, und wenn man sagen wollte, daß da selbst die Gefangenen schlecht oder ungebührlich behandelt würden, so muß ich das für völlig unwahr erklären. Es ist leicht, so Etwas in die Welt hinauszuschicken und die Justkzpflege einer Stadt so schwer beschuldigen, aber solche Lhatsachen müssen erst erwiesen werden. Sämmtliche Angaben sind ungegründet, und ich glaube — so viel steht auch fest — daß, wenn die hohe Staats regierung eine Untersuchung anstellen wollte, diese Untersuchung vollständig das, was ich behaupte, rechtfertigen werde. Staatsminister v. Könneritz: Ich kann auch meinerseits und nach dem Augenschein von dem leipziger Stockhause die Ver sicherung geben, daß dort im Allgemeinen musterhafte Ordnung und Reinlichkeit herrscht, obwohl ich es für ein Gebrechen erach ten muß, was freilich aus der Lage des Gebäudes mitten in der Stadt folgt, daß kein freier Raum bei dem Gebäude existirt, wo den Gefangenen der Genuß der frischen Luft gestattet wer den kann. Das Ministerium, ohne übrigens die Gefängniß- verwaltung in Leipzig nachtheilig zu beurtheilen, hat Erörterun gen angeordnet und wird erfahren, ob eine oder die andere Be schwerde gegründet ist oder nicht. Abg. Poppe: Zwar muß ich das bestätigen, was der Abg. Fleischer soeben angeführt hat, werde aber demungeachtej für den Antrag der Deputation stimmen, weil ich gerade in diesem An träge das beste Mittel erkenne, um Einrichtungen Leipzigs in einer Weise zu rechtfertigen, zu welcher ich mich hier nicht für be rechtigt halte. Vicepräsident Eisenstuck: Aus demjenigen, was die Leiden letzten Sprecher gesagt haben, muß ich entnehmen, daß Len Wechselgefangenen in Leipzig kein Genuß der freien Luft ge stattet sei. Der Grund nun, es geschehe das deshalb, weil das Gefängniß mitten in der Stadt liege, weshalb man die Gefan genen nicht könne spazieren gehen lassen, gilt mir Nichts; denn erstens will ich nicht erörtern, ob es zweckmäßig sei, die Gefäng nisse mitten in die Stadt zu bauen; aber soviel ist gewiß, daß den Wechselgefangenen so gut wie andern Gefangenen der Ge nuß der frtien Lust gestattet sein muß. Ich habe es nie anders beurtheilt, als daß man täglich mindestens eine Stunde, oder wenigstens einen Lag um den andern die Gefangenen an die freie Luft bringe, und warum dies in Leipzig nicht geschieht, be greife ich nicht. Was das Correctionshaus betrifft, wohin die Wechselgefangenen in Krankheitsfällen angeblich transportirt werden, so kenne ich diesen Umstand nur aus der von der Depu tation erwähnten kleinen Druckschrift, kann aber doch nicht glau ben, daß man ohne Weiteres so Etwas der Presse übergeben würde, wenn es nicht Grund haben sollte. Dann ist auch über die schlechten Lagerstätten der Wechselgefangenen geklagt worden, und so muß ich die Hoffnung aussprechen, das hohe Justizmini sterium werde denjenigen Gebrechen, welche bereits angeführt worden sind, und worauf der Abg. Poppe seinen Antrag gestellt hat, auf alle Weise Abhülfe verschaffen, und soviel scheint mir gewiß, daß dort in dieser Beziehung eine musterhafte Wirth- schaft nicht besteht. Stellv. Abg. Fleischer: Ich unterstütze diesen Antrag vollkommen, weil ich weiß, daß durch dessen Annahme die auf gestellten Beschuldigungen ganz bestimmt und mindestens zum größten Theile zu Nichte gemacht werden müssen. Wenn der geehrte Herr Vicepräsident sagt, es sei ein Fehler, daß man die Gefängnisse mitten in die Stadt baute, so muß ich ihm doch ent gegnen, daß ich nicht wüßte, wo andershin man es in Leipzig hatte bauen sollen; Sie wissen Alle, meine Herren, daß der Platz bei uns beschränkt ist; die Lage des Gefängnisses ist auf andrer Seite wieder vortheilhaft, indem es sich gleich neben der Polizei und dem Criminalgerichte befindet, wo man also nicht nöthig hat, diese Gefangenen über die Straße zur Vernehmung zu trans- portiren, und ich glaube, diese Einrichtung sei wohl nur eine musterhafte. Allerdings erkenne ich als einen Nachtheil an, daß die Wechselgefangenen als Nichtverbrecher dennoch die Bewegung in frischer Luft entbehren müssen; ganz jedoch entbehren sie die selbe nicht, denn das Gefangenhaus ist sehr hoch, und hohe Häuser haben in den höheren Räumen doch immer noch eine bes sere Lust, dann sind auch große Corridors vorhanden, wo die Gefangenen sich ergehen können. Könnte eine Aenderung statt finden, so wäre ich der Erste, dazu beizutragen; nur weiß ich nicht, wie es möglich wäre, man müßte denn ein besonderes neues Ge fängniß für die Wechselgefangenen bauen, dessen Bedürfniß sich doch durch die Annahme des eben berathenen Gesetzes hoffentlich immer weniger nöthig Herausstellen wird. Präsident v. Haase: Wenn Niemand über diesen Antrag weiter Etwas bemerkt, so werde ich dem Herrn Referenten das Schlußwort geben. Referent Abg. v. v. Mayer: Ich habe etwas Besonderes nicht zu bemerken, als daß der Deputation ein Schriftchen vor gelegen hat mit dem Titel: „Der leipziger Wechselarrest. Ein Beitrag zur Kenntniß des deutschen Rechtszustandes. Den ho hen sächsischen Kammern vorgelegt zur Beherzigung, Prüfung und Abhülfe. Grimma 1843." Die Deputation bemerkt, daß sie sich nicht in dem Falle befand, sich selbst zu überzeugen, in wieweit das darin Angeführte wahr oder nicht wahr sei, und sie war eben deswegen weit entfernt, demselben unbedingten Glau ben beizumessen; auf der andern Seite aber konnte man ihm auch nicht unbedingt allen Glauben versagen, und es lag also sehr nahe, den Gegenstand, wie geschehen, zu einem Anträge zu benutzen, zumal die Deputation von einer andern doch einiger-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder