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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 117. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Präsident v. Haase: 'Kommt an die dritte Deputation, welche schon den Bericht in dieser Sache gefertigt hat. 12. (Nr. 1013.) Den 2. August. Petition Karl Ernst Leh manns zu Klix nebst 33 anderen Genossen, die Anwendung des Wassers als Heilmittel in Bezug auf ein Verbot gegen den Herrn v. Hartmann auf Großwelka betreffend. Präsident v. Haase: Es tritt hier der nämliche Fall ein. 13. (Nr. 1014.) Den 3. August. Anderweiter Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer, einige Differenz punkte bei dem Budjtt betreffend. Präsident v. Haase: Wird gedruckt werden und dann auf die Tagesordnung kommen. 14. (Nr. 1015.) Den 4. August. Anderweiter Bericht der ersten Deputation der zweiten Kammer über den Ges. tzentwurf, die Einführung des neuen Grundsteuersystems betreffend. Präsident V. Haase: Wird gedruckt und dann auf die Tagesordnung gesetzt werden. 15. (Nr. 1016.)- Den 4. August. Bericht der dritten De putation der zweiten Kammer über d'e Petition des Armenver- eins zu Lichtenberg, die Wiedereinführung angemessener Strafen auf den unerlaubten Umgang zwischen Manns- und Frauens personen betreffend. Präsident 0. Haase: Auf eine der nächsten Tagesordnun gen zu bringen. 16. (Nr. 1017.) Den 4. August. Bericht der dritten De putation der zweiten Kammer über die Petition mehrer Land- wirthe um Vorlegung eines Gesetzentwurfes, die Wasserleitun gen durch fremde Fluren betreffend. Präsident 0. Haase: Kommt ebenfalls auf eine der näch sten Tagesordnungen. 17. (Nr.1018.) Den 4. August. Das Iustizamt zu Frauen stein zeigt dem Präsivio der zweiten Kammer an, daß der stellver tretende Abgeordnete Steiger zu Passau verstorben sei. Präsident v. Haase: Ich werde im Namen der Kammer deren Beileid den Hinterlassenen schriftlich bezeigen. — Dr . geehrten Kammer zeige ich an, daß der Abg. Hauswald für heute um Entschuldigung gebeten hat. — Wir können nun auf den ersten Gegenstand unserer Tagesordnung übergehen, nämlich: auf die Wahl dec drei Mitglieder des Staatsgerichtshofs, und ihrer zwei Stellvertreter. Ich ersuche den Herrn Vicepräsiden ten zu dem Ende, den Platz neben mir einzunehmen. — Meine Herren! Ehe wir zur Wahl übergehen, erlaube ich mir, Sie auf §.143 der Verfaffungsurkunde, wo von der Organisation des Staatsgerichtshofes die Rede ist, aufmerksam zu machen. In diescrParagraphe istgesagt: „Der Staatsgerichtshof besteht aus einem Präsidenten, welcher von dem Könige ans den ersten Vor ständen der höhern Gerichte ernannt wird, und aus zwölf Rich tern, wovon der König.sechs aus den Mitgliedern jener Gerichte, und jede Kammer drei, nebst zwei Stellvertretern, außerhalb der Mitte der Ständeversammlung, wählt. Unter den von den Ständen gewählten Mitgl'edern müssen mindestens zwei Rechts gelehrte sein, welche auch, mit Vorbehalt der Einwilligung des Königs, aus den Staatsdienern gewählt werden können. Die Stelle des Präsidenten vertritt im Verhinderungsfälle der erste der vom Könige bestellten Richter. » Die Ernennung der Mitglieder erfolgt für die Periode von einem ordentlichen Landtage zum andern, und zwar jederzeit am Schlüsse desselben. Im Falle einer Vertagung des Landtags oder der Auflösung der zweiten Kammer bleibt der am Schluffe des vorigen ordentlichen Landtags bestellte Gerichtshof bis wie der zum Schlüsse der nächsten Ständeversammlung fortbestehen.^ Wir würden also drei Mitglieder des Staatsgerichtshofs zu wäh len haben, und zwei Stellvertreter. Am vorigen Landtag haben wir gewählt zu Mitgliedern: Herrn Domherr Ordinarius V. Günther zu Leipzig, Herrn Hofrath Pechmann in Dresden und Herrn Advocat v. Dieskau in Plauen; zu Stellvertretern: den Professor der Anatomie Herrn v. Weber in Leipzig und den verstorbenen Herrn General v. Leyßer. Es können nur solche Män ner gewählt werden, welche nicht Mitglieder der Ständever sammlung sind. In der ersten Kammer sind in der vor kurzer Z.it stattgefundenen Wahl zu Mitgliedern des Staatsgerichts hofs ernannt worden: Herr Geheimrath v. v. Langen», Herr Generalcommissionsdirector v. Hartmann auf Döbra und der Herr Geheimrath Kriebitzsch; als Stellvertreter: HerrOberamts- regierungsrath Quierner und Herr Stadtrichter v. Winter in Leipzig. Ich ersuche Sie, nun diejenigen drei Herren zu bezeich nen, welche Sie zu Mitglieder^ des Staatsgerichtshofs wählen wollen. Uebrigens wird auch hier die Wahl nach der bei Wah len in der Kammer gewöhnlichen Weise stattsinden, so daß bei dem Scrutinio der beiden ersten Wahlen absolute Stimmenmehr heit vorhanden sein muß, und erst bei der dritten Wahl relative Stimmenmehrheit entscheidet. Präsident v. Haase: Meine Herren, es sind 64 Stimm zettel eingegangen und sonach würden 33 Stimmen die absolute Mehrheit bilden. Nach erfolgter Eröffnung der Stimmzettel ergibt es sich, daß Herr Hofra'.h Professor v. Albrecht in Leipzig mit 42, und der Herr Amtshauptmann Reiche-Eisen stuck in Freiberg mit 37 Stimmen, also mit absoluter Stimmen mehrheit zu Mitgliedern des Staatsgerichtshofs erwählt worden sind. Nächst diesen hatten die meisten, nämlich 24 Stimmen erhalten der Professor der Anatomie v. Weber in Leipzig; 7 Stimmen enthielten zwar den Namen Herr V. Professor Weber in Leipzig, allein diese Bezeichnung wurde, da mehre Professo ren gleichen Namens in Leipzig wohnen, als nicht gültig zurück gelegt. Nächstdem hatten erhalten der Gerichtsdircctor und Advocat v. Dieskau in Plauen 21, der Hofrath und Amtmann Pechmann in Dresden und der Appellationsgerichtspräsident v. Mangold in Zwickau je 9, der Kaufmann Limburger in Le'p- z'g, und der Appellationsrath Roux in Budissin jeder 5 Stim men. Außerdem hatten der Herr aus dem Winckel auf Kötte- ritzsch und der Amtshauptmann v. Egidy in Döbeln je 4, der AppellationsrathWehner in Zwickau und der Oberamtsregierungs rath Quierner in Budissin je 3, der Finanzprocurator Lorenz iw Großenbayn, der Appellationsgerichtspräsident 0. Beck in Leip zig, der Appellationsrath Kori in Dresden, der Stadtrichter
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