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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 117. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Schmalz in Dresden und v. Mothes in Leipzig je 2 Stimmen; der Advocat Müller in Oschatz, der Advocat Erchenbrecher in Strehla, der Justitiar Hammer in Riesa, der Geheimrath Winkler, der Appellationsrath Heppe in Zwickau, der Appella tionsgerichtspräsident v.Zeschwitz, der Kreisamtmann Herrmann, der Justizamtmann Wächter, der Kreisdirector v. v. Falkenstein in Leipzig, 0. Marschner in Dresden, v. Steinhäuser zu Plauen, der Kreisamtmann Cuno in Freiberg und der Vicebürgermeister Otto in Leipzig je 1 Stimme erhalten. Präsident v. Haase: Ich bitte Sie nun, meine Herren, blos einen Namen aufzuschreiben zur Wahl des dritten Mitglieds des Staatsgerichtshofcs. Ich muß aber bemerken, daß Sie gefälligst den zu Wählenden so bezeichnen mögen, daß kein Zweifel übrig bleibt. Ich erwähne dies, da mehre Zettel aus demselben Grunde bei der eben stattgefundenen Wahl zurück gelegt werden mußten. Derjenige Professor Weber zu Leipzig, welcher 24 Stimmen erhalten hat, ist Professor dsr Anatomie und war früher Mitglied der ersten Kammer. Bei dem nunmehrigen zweiten Scrutinium gehen 62 Stimm zettel ein. Der Professor der Anatomie v. Weber in Leipzig hatte 33 Stimmen erhalten; unter den Stimmzetteln befanden außerdem sich wieder zwei, auf denen nur im Allgemeinen der Name Herr 0. Professor Weber bemerkt war. Dennoch war derselbe mit einer absoluten Majorität von 33 Stimmen ge wählt. Außerdem hatte der Gerichtsdicector v. Dieskau in Plauen 48, der Appellationsgerichtspräsident v. Mangold in Zwickau 6 Stimmen, und der Hofrath Pechmann in Dresden, der Kreis- amtmann Cuno in Freiberg und der Baumeister Limburger in Leipzig jeder eine Stimme erhalten. (Während dieser Wahl erscheinen der Herr Stqatsmknister v. Zeschau und der königl. Commissar Schmieder im Saal.) Nun schreitet das Präsidium zur Wahl der Stellvertreter. Die erste Wahl führt zu keinem Resultat. Secretair 0. Schröder: Es tritt hier der Fall ein, der Vorhin als möglich bezeichnet wurde. Es hat nämlich Herr 'Gerichtsdirector und Advocat v. Dieskau in Plauen 29 Stimmen erhalten, unter den Stimmzetteln befinden sich aber außerdem noch sieben, auf welchen der Gewählte nur „v. Dieskau" genannt wird. Wütden diese Stimmen zu jenen mit gerechnet, so würde Herr Gerichtsdirector v. Dieskau in Plauen gewählt sein, allein da es mehre „v. Dieskau" im Lande gibt, so kann man die Stim men nicht füglich zusammenrechnen. Der Herr Hofrath und Justizamtmann Pechmann in Dresden hat eigentlich auch 26 Stimmen erhalten, es befinden sich aber auch unter den Stimm zetteln zwei, auf denen er nicht genau genug bezeichnet ist. Der Herr Appellationsgerichtspräsident v. Mangold in Zwickau hat 18Stimmen erhalten, auf ein em Stimmzettel ist aber auch die Identität nicht genau genug bezeichnet. Für den Herrn Bau meister Limburger in Leipzig sind sieben Stimmzettel eingegan gen, allein er ist auf zweien auch nur mit „Limburger" bezeichnet. Präsident v. Haase: Ist die Kammer einverstanden, daß die Wahl sofort und ungetrennt gegenwärtig auf zwei Stellver treter zu richten sei? — Einstimmig Ja. II. 117. Präsident». Haase: Ich muß nun bitter, zwei Namm aufzuschreiben, und dH gcnau zu bezeichnen, wo die Gewähl ten sich aufhaltcn. Die nun folgende zweite Wahl der Stellvertreter, zu welcher nur 58 Stimmzettel er'ngegangen waren, gab folgendes Resultat. Mit einer absoluten Mehrheit von 45 Stimmen wurde derKreiS- amtmann Hofrath Pechmann in Dresden, und mit 38 Stim men der Gerichtsdirector v. Dieskau in Plauen zu stellvertre tenden Mitgliedern erwählt. Außerdem erhielten dcr Appella tionsgerichtspräsident v. Mangold in Zwickau 17, Baumeister Limburger in Leipzig 5, Oberappellatkonsrath Roux in Dresden 4, der Appellationsrath Wehner in Zwickau 3, der Appellations gerichtspräsident v. Beck in Leipzig 2, und der Kreisamtmann Cuno in Freiberg, sowie der Herr a. d. Winkel auf Kötteritzsch jeder eine Stimme. Präsident v. Haase: Wir können nun übergehen auf den zweiten Gegenstand der heutigen Tagesordnung, auf den Vortrag und die Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Vertretung der evangelisch - lutheri schen Kirchengemeinden in Rechtsstreitigkeiten betreffend. Ich ersuche den Herrn Vicepräsidenten als Referenten, uns den Vor trag zu geben. Referent Vicepräsident Eiscnstuck: Das Decret lautet folgendermaßen: Se. Majestät der König finden Sich bewogen, den mittelst Decrets vom 24. December vorigen Jahres den getreuen Ständen vorgelegten Gesetzentwurf, die Vertretung der evan gelisch-lutherischen Kirchengemeinden betreffend, andurch zurück zunehmen, erachten jedoch für erforderlich, daß am gegenwär tigen Landtag mindestens über die Vertretung gedachter Kirchen gemeinden in Rechtsstreitigkeiten eine gesetzliche Bestimmung ge troffen werde, und lassen zu dem Ezide den getreuen Ständen einen abgekürzten, hierauf beschrankten Gesetzentwurf zugehen, über welchen Allerhöchstdieselben deren Erklärung in Huld und Gnade entgegensehen, womit Allerhöchstsie denselben jederzeit wohl beigethan verbleiben. Dresden, am 1. Juni 1843. Friedrich August. Karl August Wilhelm Eduard von Wietersheim. Der Bericht sagt zuvörderst: Mittelst des am 8. Juni 1843 an die erste Kammer ge langten allerhöchsten Decrets vom I. Juni wurde der mittelst Decrets vom 24. December 1842 den Ständen vorgelegte Ge setzentwurf: die Vertretung der eridngelisch - lutherischen Kirchenge meinden betreffend, zurückgenommen, und ein Gesetzentwurf, die Vertretung dcr evangelisch-lutherischen Kirchenge meinden in Rechtsstreitigkeiten betreffend, vorgelegt. In der Sitzung am 9. Juni beauftragte die Kammer ihre erste Deputation mit der Berichtserstattung, welche den 20. Juni erfolgte, und nachdem in der Sitzung den 27. Juni das Gutachten der Deputation berathen, Beschluß darüber gefaßt worden, gelangte der Extract des darüber aufgenommenen Pro- I*
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