Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 118. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Kammer vom 3. August 1843, die anderwrite Berathung über die drei Gesetzentwürfe, das Hypothekenwesen betreffend. Präsident 0. Haase: Geht nunmehr «n die erste Depu tation zurück. — Der Abg. Sachße hat sich wegen Unwohlsein für heute und Montag bei der Kammer entschuldigt, desgleichen der Abg. Todt wegen dringender Deputationsarbeiten; ferner bittet der Abg. Klinger wegen dringender Geschäfte für den Montag und Dienstag um Urlaub. Will die Kammer den Urlaub bewilligen? — AllgemeinJa. Präsident 0. Haase: Wir gelangen nun zu dem ersten Gegenstände der heutigen Tagesordnung, den Bericht der ersten Deputation über das allerhöchste Decret vom 11. Mai 1843, die Vergleichung der Abschätzung zwischen dem städtischen und ländlichen Grundbesitz betreffend. Ich ersuche den Herrn Referenten, den Vortrag zu geben. Referent Abg. Klinger: Der Lheil des allerhöchsten De- cretes, welcher Bezug nimmt auf die Frage, wieviele Pfennige an Grundsteuer auf jede Steuereinheit künftig gelegt werden sol len, ist gestern bereits vorgelesen worden; ich kann daher auf den fernem Abschnitt des Berichts übergehen. Er lautet:. Das allerhöchste Decret nimmt zugleich Gelegenheit, der Ständeversammlung bekannt zu machen, daß nach vollendeter Bewerthung des gesammten Grundeigentums und Aufstellung -er Kataster die sich ergebenen Steuereinheiten in runder Summe die Zahl von 48,300,006 erreichen, und spricht sich dahin aus, daß zur Aufbringung der im Budjet auf die Grundsteuer ge wiesenen Summe von 1,438,888 Thalern von jeder Steuerein heit Neun Pfennige, wodurch zu Vermeidung von Bruchteilen ein unerhebliches Mehr (10,112 Thlr. —- —) entstehe, von Ein führung des neuen Grundsteuersystcms an zu entrichten sein möchten. Die Deputation, welcher in Hinblick auf die vorhandenen Cassenüberschüsse aus der zuletzt abgelaufenen Finanzperiode es nicht blos wünschenswerth, sondern auch ausführbar erschien, von federSteuereinheit nur Ach t Pfennige erheben zu lassen, ist aber, nachdem sie sich mit den Herren Regierungscommiffarien sowohl, als auch mit der zweiten Deputation darüber vernommen, zu der Ueberzeugung gelangt, daß der von der hohen Staatsregierung vorgeschlagenen Höhe von Neun Pfennigen dennoch beizutreten sein werde. Der Ausfall eines Pfennigs von jeder Steuereinheit würde nämlich auf die zwei Jahre 1844 und 1845 die Summe von 322,000 Thlr. — Ngr. — Pf. betragen und hiervon 74,375 - 26 - 9 - als der im Budjet auf die Finanzperiode I8§A auf gerechnete Cassenüverschuß abgerechnet, würde 247,624 Thlr. 3 Ngr/ 1 Pf. Deficit in den Staatskassen erzeugen. Will man dieses Deficit aufdie bereits vorhandenen Cassen überschüsse verweisen, und durch dieselben übertragen lassen, so steht dem entgegen, daß sie einmal nicht blos für die in Aussicht stehenden umfänglichen Eisenbahnbauten in Anspruch genommen, sondern ebenso dringend zu denjenigen Zwecken zu verwenden sein werden, über welche der Kammer in nicht öffentlicher Sitzung bereits Mittheilung zugegangen ist. Dazu kommt, daß bei den drückenden Conjuncturen und Verhältnissen, welche das abge laufene Jahr über Deutschland verbreitet hat, der Ertrag an in- directen Steuern gefallen ist, und kaum zu hoffen sein möchte, daß die gegenwärtige Finanzperiode uns gleich hoheUeberschüsse, wie die früheren, bringen werde. Spricht man hiernächst einen Er laß an derGrundsteuer aus, so würde die Gerechtigkeit es fordern, einen gleichzeitigen Erlaß an der Gewerbe- und Personalsteuer zu verfügen, eine Maßregel, welche das aufgerechnete Deficit von 247,624 Thlr. 3 Ngr. 1 Pf- nothwendig noch um vielleicht 100,000 Thlr. erhöhen müßte. Sollte dann der Fall eintreten, in nächster Finanzpcriode die Grundsteuer wieder auf ziehen zu müssen, so möchte der daraus hervorgehcnde Eindruck be trübender sein, als wenn hinkünflig ein Erlaß gewährt werden kann. Endlich dürfte wohl zu erwägen sein, daß die Höhe des Grundsteuerausschreibens von Neun Pfennigen gerade der Höhe der Entschädigung für die Steuer befreiten entspricht, mithin Letz tere zwar nach vollen Neun Pfennigen entschädigt, gleichwohl aber von ihnen nur Acht Pfennige zur Staatskasse gesteuert wer den würden, was bei einem Rittergute von 4,000 Thlr. Ertrag oder 12,000 Steuereinheiten für dieses einen Gewinn von jährlich 40 Thlr. beträgt. Bei diesen Erwägungen empfiehlt die Deputation im Ein- vcrständniß mit der zweiten Deputation: die Kammer wolle die Bewilligung von Neun Pfen nigen an Grundsteuer von jeder Steuereinheit auf jedes der Jahre 1844 und 1845 aussprechen. ' Referent Abg. Klinger: Ich habe hierzu nur noch zu be merken, meine Herren, daß die erste Deputation sich keineswegs für ermächtigt gehalten haben würde, über den zweiten Thcil des allerhöchsten Decrets über eine rein financielle Frage Bericht zu erstatten, wenn ihr nicht die Kammer früher das Decret in seinem ganzenUmfange überwiesen hatte. Sie ersehen aus dem Berichte, daß die Deputation ursprünglich der Meinung war, es werde mit der Pfennigzahl von 8 auf die Steuereinheit auszukommen sein, wenn man auf die beträchtlichen Cafsinüber- schüsse einen Theil der Grundsteuer anweisen woll?. Sie ersehen aber auch zugleich aus dem Berichte, daß die Deputation ihre Meinung zu ändern genölhigt war; sie hat sich nämlich mit den Herren Regierungscommiffarien, sowie mit der zweiten Depu tation darüber vernommen, welche ihr ein Zahlenwerk vorgelegt haben, woraus sich ergab, daß es unmöglich sein würde, mit 8 Pfennigen die Staatsbedürfnisse zu decken. Es wird nun der zweten Deputation, als Finanz Deputation, überlassen bleiben, dieses Zahlenwerk der Kammer nochmals fprciell vvrzuführen, dafern Zweifel dagegen erhoben werden sollten. Abg. Tzschucke: -Wie uns der geehrte Herr Referent mit- getheilt hat, so war die erste Deputation, als sie den Bericht zu bearbeiten im Begriff war, der Ansicht, daß künft-g zur Erleich terung der Steuerpflichugen von jedem Steuerpflichtigen nur 8 Pfennige statt der geforderten 9 Pfennige auf die Einheit gefor dert werden möge; (D.r königl. Commiffar Schmieder tritt ein.) sie hat sich jedcch auf Grund der von den königl. Commissärien und der zweiten Deputation gemachten Mittheilungen bewogen gefunden, anzurathen, die Kammer wolle 9 Pfennige auf jede Steuereinheit bewilligen. Erlauben Sie mir, meine Herren,
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder