Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 118. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
von ihnen in die Staatskasse einbezahlt werden müssen. Wird davon der neunte Pfennig oder neunte Lheil abgezogen, so macht das auf ein Jahr 14,444 Lhaler, also auf die zwei Jahre 1844 und 1845: 28,888 Lhaler Verlust für die Staatscasse. Es schien also der Deputation allerdings von Bedeutung zu sein, wenn das Gleichgewicht in solcher Weise gestört würde, daß der Staatscasse dadurch 28,888 Lhaler verloren gehen. . Abg. v. Lhielau: Die Finanzdcputation hat nie daran gedacht, ein Exempel dieser Art aufzustellen, sondern sie hat blos gesagt, es werde im Lande einen ungünstigen Eindruck machen, wenn man von denen, welchen die Entschädigung zu geben ist, nicht das fordern wollte, was gerade dem Betrage der Entschä digung entspricht; und zwar in einem Augenblicke, wo so dringende Bedürfnisse vorliegen, das heißt nämlich: es ist angenommen, daß 1,400,000 Lhaler die Basis der Entschädigung ausmachen. Nun beträgt die Grundsteuer im Bruttoerträge 1,449,000 Lhaler, dir Steuereinheit zu 9 Pfennigen gerechnet. Referent Abg. Klinger: Ich gebe zu, daß das Rechnungs exempel von der zweiten Deputation nicht ausgestellt worden ist, es wird aber die Wahrheit dessen, was in dem Berichte enthal ten, aus dem, was ich gesagt habe, hervorgehen. Abg. Lzschucke: Ich habe meinen Antrag keineswegs aus dem Grunde gestellt, weil überhaupt durch die Grundsteuer eine Überlastung der Grundbesitzer eingetreten sein soll, von einer Ue- berlastung habe ich überhaupt gar nicht gesprochen. Ich habe meinen Antrag blos deshalb gestellt, um denjenigen, welche von einer höhern Steuer getroffen worden sind, eine Erleichterung zu geben, da ich keinen Grund sehe, daß diejenigen, die jetzt zu viel zahlen, eine Erleichterung nicht erlangen können, weil es andere Grundstücksbesitzer gibt, die weniger zahlen, als früher. Bei einer andern Gelegenheit habe ich bereits bemerkt, daß diejenigen, welche künftig mehr geben, nicht überlastet sind, vielmehr dies nur ein Beweis sei, daß sie früher zu wenig gegeben haben. Warum soll aber nicht eine Erleichterung jetzt eintreten, damit der Uebergang von der einen zu der andern Steuer nicht allzusehr drücke? Es ist behauptet worden, daß bereits durch die neue Grundsteuer der Fall eingctreten sei, daß allein der kleinere Grund besitzer eine Erleichterung erhalten hatte, durch meinen Antrag aber nur der größere Grundstücksbesitzer eine große Erleichterung erhalten werde, und es sind mehre Beispiele der Art angeführt worden. Ich könnte aber andere Beispiele vom Gegentheile anführen, wo die Steuer bei dem kleinern Grundstücksbesitzer um das Fünf- bis Sechsfache erhöht worden ist. Das wird sich wohl ausgleichen. Präsidentv.Haase: Es hat früher der Abg. Brockhaus ums Wort gebeten. Ich überlasse es dem geehrten Abgeordne ten, ob derselbe das Wort jetzt, oder erst dann ergreifen will, wenn der Antrag des Abg. Lzschucke befprocher und berathen wor den ist. Abg. Brockhaus: Ich muß doch um das Wort bitten, weil ich zur Motivirung eines Antrags, dem ich zu stellen beab sichtige, Einiges sprechen will. (Der Abg. Brockhaus erhält hierauf das Wort.) Abg. Brockhaus: Die allgemeinen Gründe, welche von dem Abg. Lzschucke dafür angeführt worden sind, daß wenig stens für jetzt die Grundsteuer nicht nach 9 Pfennigen erhoben werden möge, kann ich durch das, was der Abg. v. Lhielau gesagt hat, nicht als widerlegt ansehen. Ich will ihm nicht folgen in den Zahlen, die er mitgetheilt hat, sowie auch er dem Abg. Lzschucke in der von demselben aufgestellten Rechnung nicht fol gen zu wollen erklärte; ich will auch, nicht behaupten, daß die Grundsteuer im Ganzen ungerecht sei, daß sie .aber einen Lheil der Staatsbürger sehr hart trifft,. hat er selbst nicht geleugnet. Dies findet namentlich statt für die größer» Städte, Dresden, Leipzig und Chemnitz, und ich sollte meinen, daß diejenigen, die durch die neue Grundsteuer sich im hohen Grade verletzt und ge drückt fühlen, so daß in der Lhat eine wahre Aufregung in Folge dieser Grundsteuer stattfindet, wohl einige Berücksichtigung ver dienten. Ich bin der Meinung, daß die Staatscassen es gestat ten werden, auch in Zukunft mit 8 Pfennigen für die Steuerein heit auszukommen. Wäre dem aber auch nicht so und stellte sich heraus, daß 9 Pfennige nothwendig sind, so würde es sich doch rechtfertigen lassen, wenigstens den Uebergang von dem al ten in das neue Steuersystem dadurch zu erleichtern, daß wir vor läufig nur 8 Pfennige für die Steuereinheit bewilligen. Es werden in Folge der gestrigen Erklärung des Herrn Staatsmini- sters vielleicht von Seiten der hohen Staatsregierung Mittel ausfindig gemacht werden, um die wahre oder vermeinte Prä« gravation der Städte oder des Landes gegeneinander zu beseitigen und auszugleichen. Ware dies aber auch nicht der Fall, so wer den inzwischen die Steuerpflichtigen sich mit der neuen Grund steuer mehr befreundet haben, die gegenwärtigen Befürchtun gen werden vielleicht einigermaßen beseitigt sein, ist aber keine Abhülfe möglich, so wird man sich der Nothwendigkeit und dem Unverm idlichen gern fügen. — Waren dieCassenübcrschüsse der vorigen Finanzperiode nicht bereits für die Eisenbahnen verwen det worden >— womit ich zwar im Allg mcinen einverstanden bin, wobei ich aber allerdings gewünscht hätte, daß zu Gunsten der neuen Grundsteuer ein Vorbehalt gemacht worden wäre — so würde es ein Leichtes sein, mit 8 Pfennigen für die Steuer einheit zu beginnen. Indessen, wenn auch keine Cassenüber- schüsse mehr vorhanden sind, und wenn es bedenklich sein mag, mit einem auch nur scheinbaren Deficit unser Budjet aufzustel len, so glaube ich doch, daß die Steuereinheit vorläufig nur mit 8 Pfennigen bei,egt zu werden braucht. Es ist zu crwar-. ten, daß nicht aufeinmal die in den frühem Finanzperioden so reichlich vorhanden gewesenen Cassenüberschüsse uns gänzlich mangeln werden. Das Jahr 1842 wird alletdings einen nach theiligen Einfluß hierbei ausüben; allein ich glaube, daß dies doch nicht in der Maße stattfinden wird, um nicht dm Ausfall, welcher durch die Grundsteuer entstehen würde, decken zu können. Indessen verkenne ich nicht, daß einem Anträge, wie ihn der
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder