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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 118. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Abg. v. Geißler: Ich erkläre mich gegen den Antrag, werde aber die Discusslon so wenig als möglich verlängern. Zu vörderst finde ich, daß die Berechnung, welche dem Anträge zum Grunde gelegt ist, nicht ganz richtig sein möchte. Im Einzelnen habe ich dieselbe nicht verfolgen können, so wenig als die Abgg. v. Thiclau und Georgi, Mitglieder der Finanzdeputation, welche dagegen gesprochen haben. Allein ich finde die Berechnung in ihrem Grunde mangelhaft, da der Abg. Lzschucke nur ein De ficit von 120,000 Lhlr. decken will. Der Abg. Georgi hat bereits gezeigt, daß das Deficit 140,000 Lhlr. betragen würde, ich aber glaube, daß es die ganze Hälfte des neunten Pfennigs, mithin 160,000 Lhlr. virca betragen würde. Denn es ist, wie Ihnen bekannt, bereits über sämmtliche Überschüsse, mithin auch über den hier vorkommenden disponirt, und dieser kann da her nicht von der Bruttoeinnahme des neunten Pfennigs in Ab rechnung gebracht werden, sondern es muß, wenn es sich von Deckung eines Deficits handelt, der ganze Betrag des neunten Pfennigs zu Berechnung des Deficits für die beiden Jahre bei behalten werden. Nächstdem scheint der Antrag des Abg. Kzschucke der Veranlassung, aus welcher er hervorgegangcn ist, nicht recht zu entsprechen. Die Veranlassung war die vermu- thete und für Dresden und Leipzig nachgewiesene Ungleichheit der Grundbesteucrung. Wird diese durch den halben Pfennig gehoben? Keineswegs. Ich behaupte also, daß der Antrag seinen eigentlichen Zweck zu wenig erreicht, als daß man sich für denselben verwenden könnte. Was mich aber vor Allem be stimmt, mich unumwunden für den neunten Pfennig zu erklären, ist, daß wir in einem Zeitpunkte uns befinden, wo die Staats kräfte gebraucht werden. Wo man aber Kräfte braucht, darf inan die Quelle nicht verstopfen. Ich gestehe, daß auch der jenige Grund, welchen dir Deputation von der Entschädigung der Realbefreiten hergenommen, mich angesprochen hat. Da ich zu Letzteren gehöre, so würde es mir unangenehm sein, wenn gerade bei Einführung des neuen Systems, aus welchem die Entschädigung hervorgegangen, von einer Ungleichheit auch nur scheinbar die Rede sein sollte. Ich finde es nicht unangemessen, wenn gerade zu der Zeit, wo die Entschädigung stattsindet, auch die Besteuerung mit derselben im Einklänge stehe; es werden da durch schiefe Ansichten von der Sache, die es doch geben könnte, vermieden. Hinsichtlich des Antrags des Abg. Brockhaus bin ich mit dem Abg. v. Lhielau einverstanden, daß, wenn die Staatsregierung Nichts dagegen hat, ich auch dafür sein werde; ich halte ihn aber für unnüthig. Er wird zu einem Erfolge nicht führen. Abg. Clauß (aus Chemnitz): Da ich nicht die Absicht hatte, mich für einen der Anträge zu verwenden, so könnte ich den Ausgang der Debatte abwarten; ich finde mich aber persön lich veranlaßt, das Wort zu ergreifen, weil ein Abgeordneter behauptet hat, daß nur Dresden und Leipzig mehr bezahlen wür den, als früher. Da muß ich mich jedoch als Bewohner von Chemnitz auch mit der wiederholten Versicherung melden, daß dieser Stadt ebenfalls mehr auferlegt ist. Meiner Erkundigung nach gibt es aber noch andere Städte, und namentlich diejenigen, U. 118. welche zur Zeit zu den gewerbthätigen, und daher bevölkerten ge hören , die mehr als früher bezahlen werden. Selbst aber auf dem Lande, wo die starkbewohnten Häuser bei der Grundsteuer- bewerthung nach dem Ertrage der kleinen Vermiethungen einge schätzt worden sind, wird mehr bezahlt werden, als früher; zu viel, gegenüber größerem Grundeigenthume. Man hätte hier also, der Billigkeit entsprechend, allgemeine Rücksichten sofort nehmen mögen, und kann nicht sagen, daß auf einzelne Städte allein hinzuweifen sei, wenn vom Mehrgeben die Rede ist. Vergleicht man aber die individuellen Beiträge zwischen Stadt und Land, so wird man finden — von anderer Seite ist das Vergleichsverhaltniß heute abermals in die Debatte gezogen worden — daß in den Städten durchschnittlich künftig mehr bezahlt werden wird, während von den Besitzern der Landgüter weniger zu leisten ist. Von dem die Städte nicht treffenden Entschädigungsverhaltnisse sehe ich dabei ganz ab. Da den Städten aber eine längst erlassene Abgabe, das Servis, gewisser maßen wiederum in Anrechnung gebracht wird, so muß ich bit ten, daß die Gutsbesitzer auf die Zeit vor 18M zurücksehen mö gen, und es wird sich meine Behauptung als Wahrheit bestätigt finden. Schließlich werde ich mich aber für 9 Pfennige auf die Steuereinheit erklären, und zwar ohne auf das Argument, wel ches die Deputation aufgestellt hat, einzugehen, nämlich daß der Ertrag an indirecten Steuern gefallen sei, und man deshalb auf Überschüsse in den Staatscassen nach Ablauf gegenwärtiger Fi nanzperiode nicht rechnen dürfe. Ich gehe nicht darauf ein, weil ich mich nicht gern für Sachsen, für das gesammte Gebiet des Zoll vereins, vorzeitig der Niedergeschlagenheit bei dem Gedanken, daß die indirecten Steuern fallen müssen, hingeben möchte. Das Fallen der Einnahme indirecter Steuern ist bekanntlich die Folge gesunkenen Verkehrs. Ich mag mich dieser Niedergeschlagenheit um so weniger jetzt hingeben, weil für die Bewohner gewisser Landestheile noch manche andere Punkte zur Niedergeschlagenheit vorhanden sind, wenn sie mit der Verwendung der Cassenüber- schüsse in gewisser Rücksicht bekannt werden. Ich stimme für den neunten Pfennig, weil viele und großartige Ausgaben be willigt worden sind, welche tief in die Staatscassen eingreifen werden, und um nicht die Ausgaberechnung zu machen, ohne der Deckung gewiß zu sein. Abg. Poppe: Ich hätte mich des Wortes begeben können, da ich nach den heute bemerkbar gewordenen und erklärbaren Symptomen allerdings wenig oder keinen Erfolg von dem erwarte, was ich jetzt spreche. .Es würde mir leicht fein, zu beweisen, daß die neue Grundsteuer theilweise mit solcher kaum geahnter Härte auftritt, daß sie für sehr viele der betriebsamsten Bürger eine kaum zu tragende Last sein wird. Daß ich hier nicht allein von Leipzig spreche, ist Ihnen so gut wie mir bekannt. Die Erfah rung wird am besten lehren, welche beklagenswerthen Ereignisse diese Steuer Hervorrufen wird, vielleicht daß dann jene, welche die Eisenbahnen wesentlich aus den Cassenüberschüssen bauen wol len, und überhaupt dieses System vertheidigen, zu andern Reflexio- 2*
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