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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 118. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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fall, welcher damals auf 10—15,000 Thaler berechnet wurde, ekntreten könnte. In Bezug auf die Posteinkünfte muß ich noch nachträgl'ch hinzufügen- daß nicht zu übersehen ist, wel chen Einfluß künftig die anzulcgenden Eisenbahnen haben wer den; bemerke jedoch zugleich zur Beruhigung, daß der Einfluß derselben bisher kein sehr nachtheiliger gewesen ist, und die neue Posttaxe, obwohl eine bedeutende Erleichterung da durch gewährt worden ist, sich im Erfolg als günstig ge zeigt hat. Der Ertrag der Floß- und Holzhofsnutzun- gen, Brücken- und Chausseegelder wird ungefähr der selbe bleiben. Erhöhen sich auch die Chaufseegelder etwas, so werden sie durch die Mehrausgabe reichlich wieder in Anspruch genommen werden, da unser Chaussecgsld die Unterhaltungs kosten nicht,deckt. Bei Position 17 wird wahrscheinlich ein be deutender Ueberschuß erlangt werden, da Mehrerträge durch zweckmäßige und vorsichtige Gcldoperationen jetzt erlangt, aber auch dazu die Gelegenheit und Mittel künftig nicht mehr vor handen sein werden, weil über den baaren Bestand für andere Zwecke verfügt ist. Die unerheblichen ferneren Positionen will ich übergehen, zumal es vielleicht den Ansichten einiger der Herren Abgeordneten'nicht entsprechen könnte, wenn ich anführte, daß möglicherweise auch bei dem Lotterieeinkommen sich eine Erhöhung Herausstellen könnte. Außer den erwähnten Po sitionen blieben noch derStempelimpost und die indirecten Abgaben. Der Stempelimpost ist fortwährend im Stei- g n gewesen, und befindet sich im Budjct angesetzt mit 162,000 Thlr., bebrütend höher als früher. Der Durchschnitt aus der letzten Finanzperiode ist 166,000 Thlr. Der Voranschlag stimmt also mit dem bisherigen Ertrage in der Hauptsache über ein. Es ist wahrscheinlich, daß dieser hohe Ertrag auch künftig zu erzielen sein wird, nämlich so lange wir Ruhe und Friede be halten , und der Verkehr in Gütern wie jetzt steigt. Was nun die indirecten Abgaben anbetrkfft, so istdie Gesamtsumme mit netto 1,656,210 Thlr. in dem frühem Budjet veranschlagt ge wesen , in dem letztem finden Sie 1,700,000 Thlr. Es ist also ein Mehransatz von circa 44,000 Khlrn. als jetzt, in der Wirklichkeit aber hat eine Erhöhung von ungefähr 240,000 Thlrn. jährlich stattgefunden. Es sind nämlich in den Ausga ben gewisse Entschädigungen, welche der geehrten Kammer be kannt sind, in Abzug gebracht, und ferner ist dieser Position der Ertrag aus der Schlachtsteuer vom kleinen Vieh entgangen, ein Gegenstand von 80—90,000 Thlr. jährlich. Wenn ich auch nicht leugnen will, daß dann, wenn nicht besondere Er schütterungen im Verkehr eintreten, ein Mehrertrag werde ein treten können, so wird es die geehrte Kammer dem Ministeriv doch nicht verargen können, wenn dasselbe eine weitere Erhöhung, als die gedachten 240,000 Thlr., nicht annimmt, sondern dabei große Vorsicht anwendct. Im Allgemeinen muß man bei einer Budjetvorlage lieber etwas zu ängstlich in Beziehung auf die An sätze sein, als leichtsinnig hohe Summen ansetzrn, deren Einkom men nicht mit der größten Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist. Wenn jetzt hie und da in der geehrten Kammer die erlangten Ue- berschüsse eine gewisse Mißbilligung finden, so glaube ich, würde diese noch in erhöhterem Maße vorhanden sein, wenn sich bei der Verwaltung ein Deficit herausstellte. Ich kann aber auch nicht zugeben, daß in einer Staatsverwaltung, wo jährlich ungefähr 9 Millionen (Brutto) in die Cassen fließen, ein jährlicher Ueber schuß von 2 — 300,000 Thlr. als zu hoch anzusehcn sei. Ich bitte, diesen Ueberschuß nach Procenten auf die Einnahme zu vertheilen; so ergeben sich nur geringe, und es wird vorsichtig und wünschenswerth sein, daß man immer einen solchen Ueberschuß erziele. Ich muß aber auch noch Folgendes hinzufügen. Sie haben gesehen, daß das Ausgabebudjet in der jetzigen Finanzpe- riode im Vergleich zu dem vorigen, nach Abzug der Mindrraus- gaben bei verschiedenen Positionen, eine Erhöhung von jährlich 241,619 Thlr. 19 Ngr. nachweist. Ich muß hinzufügen, daß sich darunter allerdings die bewußten 160000 Thlr. zu Bezah lung des Zinsen- und des Tilgungsfonds für auszugcbende Staatsobligativnen für die Steuerbefreiten befinden. Ich will von der Ansicht ausgehcn, daß bei der nächsten Budjetvorlage keine Veranlassung vorliegt, die jetzt in Ansatz gebrachte Staats ausgaben zu erhöhen, wiewohl gegen diese Behauptung die bis herige Erfahrung spricht. Auch muß ich darauf aufmerksam ma chen, daß allerdings bei einigen Positionen dies unvermeidlich sein wird, und daß auch manche Gegenstände in das Budjet hin ein zu stellen sein werden, die sich bei dessen Aufstellung noch nicht übersehen ließen. So muß eine Erhöhung der Ausgaben für die Landrentenbank, so lange dieses Institut noch neue Nent n über nimmt, mit jedem Jahre eintrcten. Eine Position hat der Herr Abg. Georgi bereits erwähnt, das ist die des tiefen Elbstollns, wo sich jetzt der Betrag nur für 2 Jahre auf 3 Jahre v.rthcilt im Budjet befindet, so daß künftig eine Steigerung von 20,000 Thlr. jährlich eintreten muß. Ebenso ist eine Ausgabe für die Bundeszwccke erwähnt, eine Ausgabe, die jährlich 41,000 Thlr. 10 Jahre hindurch erreichen wird. Dann tritt alljährlich ein neues erhöhtes Bedürfniß für die Chausseeverwaltung ein. Je mehr Chausscemeilcn gebaut werden, je mehr müssen die Unter haltungskosten steigen, die sich durch die Chausseegelder aller dings nicht decken. Ebenso ist Vorbehalten worden, einen erhöh ten Antrag zu stellen wegen der für Rechnung der Civilliste aus zuführenden Baue, ein Antrag, der gewissermaßen durch die ge ehrte Kammer hervorgerufen worden ist und künftig nicht zu ver meiden sein möchte. Das Hypothekcnwesen wird auch bei näch stem Landtage einen gewissen Aufwand, der noch nichtzu übersehen ist, erfordern. Es könnte wohl auch möglich sein, es träte bei nächstem Landtage ein Antrag hervor, die Criminalgerichtsbarkeit von den Patrimonialgerichten aufden Staat zu übernehmen, und es wäre gerade bei diesem Gegenstände unangenehm, wenn er zu einer besondern Steuererhebung Anlaß geben sollte. Solche Steuererhebungen für gewisse bestimmte Zwecke sind allemal ge hässig und man muß sich bei dem Budjet versehen, daß ein solcher extraordinärer Aufwand allenfalls gedeckt werden kann. Ebenso würden die Verhandlungen wegen Verbesserung des Elbstroms dahin führen, für einige Zeit einen Mehraufwand auf das Budjet zu bringen. Endlich erwähne ich noch den Reservefonds. Wenn das Budjet, wie nicht zu verkennen ist, jetzt etwas gespannter ist,
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