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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 120. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Bestimmtheit, und sie wird sich bequemen müssen, ohne daß man nv.hig hat, zu solchen Drohungen seine Zuflucht zu nehmen. Abg. Klien: Ich trage auf Schluß der Debatte an, die zu nichts Weiterem führt. — In Folge dieses angenommenen An trags äußert zum Schluß Referent v. d. Planitz: Meine Herren, die beiden Petitio nen, welche der zweiten Deputation zur Berichterstattung von Ihnen zugcwicsen worden sind, haben beide gleichen Zweck, näm lich Summen aus der Staatskasse in Anspruch zu nehmen, um damit für die Gewerb- und Baugewerkschulen räumlichere Ge bäude zu errichten. Die Petenten hatten sich früher an die hohe Staatsregierung gewendet, die ihrem Gesuch nicht Gehör gege ben hat; in Folge davon haben sie ihre Bitten den Kammern vorgetragen. Die Mitglieder der zweiten Deputation, die sich als besondere Wächter der Interessen der Steuerpflichtigen be trachten, haben es sich mehr oder weniger zum Grundsätze ge macht, wenn ihnen eine Petition zugewiesen wird , wenn beson ders diese Petition von der Staatsregierung als eine solche aner kannt worden ist, der keine Berücksichtigung widerfahren solle, genau zu untersuchen, ob Gründe des Rechts, der Billigkeit oder der Nothwrndigkeit für die Gewährung dieses Gesuches sprechen. In dieser Maße ist die Deputation auch hier verfahren. Sie hat gefunden, daß Gründe des Rechts gar nicht vorhanden sind, es stellte sich dies auch sehr bald heraus, da die Petenten dies selbst in ihrer Petition anführen. Wenn daher ein Abgeordneter in der Kammer auch noch Zweifel dagegen erhoben hat, ob dieses sich wirklich so verhalte, so wird sich derselbe beruhigen, wenn dieses Anführen, welches auch im Bericht ausgedrückt worden ist, von mir wiederholt wird. Aber selbst die Gründe der Billigkeit, die von den meisten Sprechern anerkannt worden sind, konnte die Deputation nicht unbedingt anerkennen. Denn, meine Herren, untersucht man, wie diese Anstalten sind, geht man aufdieVer- Handlungen, welche ihrer Gründung vorangingen, zurück, so wird man zu der Ueberzeugung kommen, daß di se Anstalten gar keine Staatsanstalten im strengsten Sinne des Worts sind. Als nämlich dieser Gegenstand hier in diesen Räumen zum ersten Male verhandelt worden ist, erkannte man an, daß der Staat Gewerbschulen keineswegs zu gründen habe, sondern daß die Begründung derselben lediglich Sache derer sei, die einen beson der» Nutzm und Vortheil davon zu erwarten haben würden. Der Staat könne bei diesen Unternehmungen nur unterstützend und ihnen helfend zur Seite treten, aber keineswegs sie lediglich als seine Sache ansehen. Von dieser Ansicht, sii sie nun richtig oder falsch — es kommt Nichts darauf an, diese Frage im Augen blick zu untersuchen uns zu entscheiden — ist man damals aus gegangen, kein späterer Beschluß hat sie wieder aufgehoben, und die zweite Deputation glaubte also dadurch darauf hingewiesen zu sein, die Sache auch bei dem gegenwärtigen Verhältnisse in di str Art zu beurtfeilen. Sind also diese Anstalten keine Staats anstalten, erwägt man ncch, daß die Städte durch Vertrag sich verbind l'ch gemacht haben, für die Localitäten zu sorgen, daß ih nen durch dieselben besondere und ausschließliche Vorrechte ge wahrt werden, so kann man nicht annehmen, daß besondere Bil ligkeitsgründe für die Gesuche sprechen. Aber ebenso wenig ist eine dringende Nothwendigkeit vorhanden. Die hohe Staats regierung hat alles Mögliche gethan für diese Anstalten, sie wird auch Mittel finden, wenn auch diese Gebäude nicht gebaut werden sollten, sie zu erhalten. Es ist daher das Fortbestehen der mittler» Gewerbschulen nicht gefährdet,wenn auch diesen Petitionen keine Folge gegeben wird. Insbesondere ist bei Plauen gar keine Ge fahr, da es hier weder der Gewerbschule, noch der Daugewerk- schule an Raum fehlt, sondern blos der Bürgerschule, und auch dieser Mangel noch gar nicht vorhanden ist, sondern nur befürch tet wird, da hat der Stadtrath darum angesucht, die Räume, die er diesen Instituten überlassen hat, wieder zurückzunehmen, um sie für die Bürgerschule benutzen zu können, also dort will man die Anstalten förmlich daraus wieder vertreiben. Nun konnte die Deputation wohl glauben, daß cs für die Städte, welche sehr viel Vortheil von diesen Anstalten haben, auch nicht unbillig sein würde, wenn sie wenigstens einige Opfer für deren Fortbestehen in ihrer Mitte zu bringen haben. Wollte man annehmen, daß diese Anstalten Staatsanstalten seien, so würde man doch, ehe man sich für neue Bewilligungen aussprächc, naher zu untersuchen haben, ob diese für das Fortbestehen jener nothwendig seien und ob nicht vielleicht beide Anstalten in eine zu vereinigen seien. We nigstens müßte man so lange mit der Ausführung neuer kostspie liger Baue Anstand nehmen, bis diese Frage gehörig erörtert ist. Der Umstand, daß diese Gegenden durch die Eisenbahnen näher zusammen und in Verbindung kommen, ist dabei wohl ebenfalls ins Auge zu fassen. Nach diesen Grundsätzen, welche die De putation angeführt hat, konnte sie diese Gesuche daher keineswegs bevorworten. Man hat in der Debatte ferner darauf hingewie sen, die Deputation habe kein Bedenken gehabt, die Bewilli gung für das polytechnische Institut zu empfehlen, und man wun dere sich daher, daß sie hier andere Grundsätze geltend machen wolle. Ich muß bemerken, daß die Bewilliguug für das poly technische Institut uns keineswegs so leicht geworden ist, obschon bei demselben ganz andere Verhältnisse vorwalten, und dieses jederzeit als eine Staatsanstalt angesehen worden ist. Es stellten sich auch hier verschiedene Meinungen in der Deputation heraus. Ja, man war sogar von einer Seite der Meinung, daß das po lytechnische Institut nach Freiberg verlegt werden könnte. Aber man hat blos aus dem Grunde, daß die Akademie der bildenden Künste in Dresden sich befindet, sich bewogen gefunden, von dem Anträge abzusehen. Also hat keineswegs eine Vorliebe für Dresden oder für den meißner Kreis, wie behauptet wurde, bei Bevorwortung dieser Bewilligung entschieden. Ich muß noch auf den Antrag des geehrten Abg. Todt zurückkommen. Ich glaube doch, es ist besser, wenn die geehrte Kammer dem Depu- tationsgutachten beistimmt. Es ist schon mehrmals und wieder holt angeführt worden, daß die Annahme dieses Antrags eigent lich etwas Wesentliches nicht zur Folge haben könnte; ich erblicke aber daxin gewissermaßen eine Empfehlung der Petition an die hohe Staatsregierung, und eine solche möchte ich wenigstens jetzt nicht in diesem Augenblicke aussprcchen. Die hohe Slaatsregie- rung hat erklärt, daß sie fortwährend ihr Augenmerk aufden Ge-
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