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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 98. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags n. Kammer. .4^98. Dresden, den 17. Juli 1843. Sechs und neunzigste öffentliche Sitzung am 8. Juli 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigungen. —> Benutzung des Berichts der dritten Deputation über die Petitionen der Bankdire ction zu Leipzig und des Ausschusses des Fabrik- und Handelsstandes zu Chemnitz. — Mündlicher Vortrag eines Differenz punktes bei dem Gesetzentwürfe, die Erhebung von Sporteln in Kirchen- und Schulsachen betr. — . Bercilhung des Berichts her dritten Deputation über die Petition des Abg. Zische, die Verbesserung der Flachshanh- spinnerei betr. — Die Sitzung beginnt nach ^11 Uhr unter Anwesenheit von 62 Mitgliedern. Das über die letztverwichene Sitzung aufge nommene Protokoll wird von Secretair v. Schröder verlesen, von der Kammer genehmigt und von den Abgg. Müller (aus Gablenz) und Dehme mit vollzogen. Hierauf geht man zum Vortrag der Hauptregistande über: 1. (Nr. 919.) Den 6. Juli. Petition aus Ohorn, ober- lausitzer und ohorn-meißnischer Seils, sowie aus Obersteina, Jo hann Georg Kaiser und Consorten, über Ablösungen und Ge- meinheitstheilungen. Abg. Kok ul: Der soeben angezeigten, von mir eingereichten Petition war ein Schreiben an mich mit der Bitte beigefügt, ich solle mich für dieselbe möglichst verwenden und sie nach Befinden zur meinigen machen. Im Interesse der Petenten kann ich aber wohl nichts Besseres thun, als die hohe Kammer ersuchen, zu beschließen, daß die Petition an die vierte Deputation abgege ben werde, wo bereits mehre mit ihr verwandte Petitionen zur Prüfung vorliegen, da auf anderem Wege wegen des nahe be vorstehenden Landtagsschlusses der Gegenstand kaum noch die gewünschte Berücksichtigung und Erledigung finden dürfte. Präsident v. Haase: Will die Kammer die Petition der vierten Deputation überweisen? — EinstimmigJa. 2. (Nr. 920.) Den 6. Juli. Protokollextract der ersten Kammer vom 30. Juni d. I., die Anzeige vom Ablauf der Aus legungsfrist für zwei Petitionen 1) von der Strumpfwirkerinnung zu Mittweida über das Ueberhandnehmen des Hausirhandels mit Strumpfwirker- waaren, und n. 93. 2) von der Schuhmacherknnung zu Dübeln in Bezug auf das Gesetz vom 9. Ociober 1840, den Gewerbsbetrieb auf dem Lande betreffend. Abg. Schwabe: Diese Petitionen scheinen also bei der jenseitigen Kammer nach deren Praxis längere Zeit und vergeb lich ausgelegen zu haben. Da nun aber damit den armen Pe tenten wenig gedient sein möchte, so ergreife ich nach unserer ver fassungsmäßigen Praxis für sie das Wort. Wenn ich auch schon im Voraus weiß, daß die darin nach Abänderung eines erst vor we nig Jahren von Regierung und Standen erlassenen Gesetzes aus gedrückten Wünsche wenig Anklang finden dürften, so bin ich doch überzeugt, daß die darin enthaltenen Beschwerden über immer mehr und mehr überhandnehmenden, sie schwer belastenden Hausirun- fug und Unzureichendheit derdiesfallsigen veralteten Gesetzgebung wohl begründet sind, und es an der Zeit sein möchte, ein neues der jetzigen Zeit angepaßtes Gesetz ins Leben treten zu lassen. Hierauf die hohe Staatsregierung und Stände aufmerksam zu machen, hielt ich für Pflicht. Präsident v. Haase: Will die Kammer die beiden Peti tionen an die vierte Deputation verweisen? — Einstim mig Ja. 3. (Nr. 921.) Den 6. Juli. Protokollextract der ersten Kammer, die Berathung über die Beschwerde Kaiser's zu Hal bach und Genossen betreffend. Präsident 0. Haase: Geht an die vierte Deputation zurück. 4. (Nr. 922) Den 7. Juli. Petition des Schneider handwerks aus. lOOrtschaften, Gottlob Friedrich Barch zu Coß- nitz und Consorten, um Jntercession bei der hohen Staatsregie rung zu Abhülfe von Gewerbsbeeinträchtigungen. Präsident O. Haase: Die Kammer wird damit einverstan den sein, daß diese Petition an die vierte Deputation abgege ben werde. 5. (Nr. 923.) Den 7. Juli. Bericht der ersten Depu tation der zweiten Kammer über den Gesetzentwurf, die durch das neue Grundsteuersystem bedingten Abänderungen der Gesetze über Ablösungen und Gemeinheitstheilungen, ingleichen über Zusam menlegungen der Grundstücke betreffend. Präsident v. Haase: Der Bericht ist bereits gedruckt, heute vertheilt worden und wird nächstens auf die Tagesordnung gelangen. 6. (Nr. 924.) Den 8. Juli. Der Abg. Döhler bittet um Urlaub vom 10. Juli bis mit 7. August d. I. 1
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