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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 123. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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km, daß darüber nicht mehr gesprochen werden kann, e? wäre denn, daß der Abgeordnete den Antrag wieder aufnch- men wollte. Abg. v. Zezschwitz: Dann erkläre ich mich für diesen ver änderten Deputationsvorschlag, und freue mich, daß die Erklä rung der hohen Staatsregicrung dahin gegangen ist, daß sie die sen ernsten G'genstand km Auge behalten wolle. Was der ge ehrte Abg. Wieland über die polizeiliche Vernehmung in solchen Fällen äußerte, scheint beherzigungsweith. Staatsminister v. Könneritz: Die Berathung ist auf ei nen ganz andern Standpunkt gcrathen, als ihn die Petition an die Hand gab. In der Petition war gesagt, durch den Weg- fall der Unzuchtstrafen hätten sich dieFälle der Unzucht und der unehelichen Geburten unglaublich vermehrt, es war auf Wie dereinführung der Unzuchtstrafen angetragen. Die Negie rung kann dieser Ansicht nicht sein, und dem ist auch dasDeputa- tionsgutachten beigctrcten. Wie aber die Regierung schon im Jahre 1838 erklärt hat, sie würde den Gegenstand im Auge hal ten , so hat sie auch jetzt gethan. Auch der Secretair v. Schrö der trägt nicht darauf an, die früheren Unzuchtstrafen wieder ein zuführen , und es ist auch von allen Mitgliedern gegen die Wie dereinführung g sprachen worden. Gegenwärt'g hat man aber die Sache von dem staatl'chen und moralischen Gesichtspunkte aus beleuchtet. Man sagt, cs wäre die Zahl der außerehelichen Geburten bedenklich gestiegen, und es möge die Negierung den Ursachen nachfsrschen und geeignet: Mittel zur Abhülfe Vorschlä gen. Die Regierung kann gegen diese Ansicht Nichts haben, sie stimmt ganz mit ihr überein. Eine Vorfrage wird allerdings sein: haben sich die unehelichen Geburten w'rklich auf eine so be denkliche Weise vermehrt, als vorausgesetzt wird? Der ge ehrte Secretair 0. Schröder gab ein Beispiel von mehren Or ten. Er verglich die Zahl der unehelichen Geburten im Letz ten Jahrzehend des vorigen Jahrhunderts im Vergleich mit dem ersten Jahrzehend des jetzigen Jahrhunderts. Das würde wenigstens ein Beweis sein, daß es nicht die Auf hebung der Unzuchtstrafen sek, welche die Zahl vermehrt hat, da erst seit 1834 die Unzuchtstrafen aufgehoben worden sind. Und haben jene Strafen dik unglaubliche Vermehrung im er sten Jahrzehend des j tzigen Jahrhunderts g-gen das letzte des vorigen Jahrhunderts nicht verhindern können, so würden sie cs auch jetzt wahrscheinlich nicht vermögen. Wenn ferner der Herr Antragsteller aus mehren Orten Nachricht erhalten hat, daß nach Aufhebung der Unzuchtstrafe die Zahl der unehelichen Geburten sich vermehrt habe, so ist dies verhältnißmäßig gewiß nicht mehr der Fall, als früher. Nächstdem kann man nicht von einzelnen Orten auf das Ganze schließen, sondern die Negicrung kann nur die statistischen Nachrichten über das ganze Land als Maßstab in dieser Gelegenheit anerkennen. Und da hat das Ministerium der geehrten Deputation Unterlagen und statistische Uebersichten g'geben, woraus man sieht, daß sich die Zahl im letzten Jahr- zehend nicht auf bedenkliche W.'ise vermehrt hat. Die Regierung wird aber auf den Grund solcher Nachrichten hin beobachten, ob die Vermehrung bedenklich sei, und fortwährend dies im Auge N. I2S. behalten. Der zweite Gegenstand würde sodann sein, die Er gründung der Ursachen, worauf die Zahl der unehelichen Ge burten sich stützt. Ist nun schon von mehren Seiten her gesagt worden, daß die zunehmende Unsittlichkeit die Ursache sei, so würde sich die Regierung zunächst auf Kirche und Schule ver lassen müssen. Es ist aber auch von einigen Seiten her nicht ohne Grund gesagt worden, daß überhaupt die Ursache in dem socialen Zustande und sogar in der politischen Gesetzgebung liege, da diese die Ehen erschweren, und wohl nicht ohne Grund. Doch, wie gesagt, das sind Punkte, die künftiger Erörterung Vorbehal ten bleiben müssen. Ein Abgeordneter schlug vor, man möchte, wenn auch nicht die Strafen, doch die Vernehmung wieder ein führen. Aber Vernehmung ohne Zweck kann unmöglich bevor- wortet werden. Es ist allerdings möglich, wie cin anderer ge ehrter Abg ordneter sagte, daß man im obervormundschafrlichen Interesse die Geschwächten frage, wer der Schwängerer sei, um diesen nach Befinden in Anspruch zu nehmen, damit die unehe lichen Kinder nicht der Armencasse anhcimfielen. Das könnte aber nur einzelne Fälle tr-ffen; denn wo der Schwängerer sich mit der Geschwächten einverstanden hat, für die Erziehung der Kinler zu sorgen, oder die Geschwächte selbst Vermögm hat, hört der Grund auf, warum vom Vater Ziehgeld zu fordern wäre, und also auch der Grund der Vermehrung. Es ist nicht zu leugnen, daß in manchen Staaten, wo die Unzuchtstrafen ab geschafft sind, die Best'mmung besteht, daß die Obrigkeit Amts wegen die Vaterschaft erörtern soll, und man hat hiermit aller dings auch einen politischen Zweck verfolgt. Man hat nämlich gegla abt, daß durchVernehmung und Anhalten zur Versorgung der Kinderdcm stuprmn vorzubeugen sei. In andern Staaten aber hat man aus gleichen politischen Gründen gerade die entgegengesetzte Richtung verfolgt. Man hat die Nachforschung nach der Va terschaft verboten. Man gibt der Geschwächten durchaus keinen Anspruch aufZiehgeld g'gen den Vater. Man hat nämlich ge glaubt, wenn die Nachtheile lediglich die Geschwächte träfen, würde sie sich um so eher vor dem swprum hüten. Sie sehen also, daß man auf einen solchen Antrag kaum eingehen kann, ohne das Für und Wider reiflich zu erwägen. Secretair 0. Schröder: Eine einzige Aeußerung des Herrn Justizministers muß ich mir zu berichtigen erlauben. Der selbe hat mich falsch verstanden; denn ich habe nicht das letzte Jahrzeh.nddes vorigen Jahrhunderts mit dem ersten des gegen wärtigen, sondern das ersteJahrzehend des vorigen mit dem er sten des gegenwärtigen Jahrhunderts verglichen. Außerdem würde nicht eine so große Differenz zwischen beiden Zahlenanga ben haben statlsinden können. Präsident 0. Haase: Es scheint Niemand mehr das Wort zu verlangen, und ich würde nun dem Herrn Referenten das Schlußwort ertheilen. Referent Abg. 0. Platzmann: Meine Herren! Von dem Ernste und der Wichtigkeit der Sache sind wir alle durch drungen, und im Eingänge des Berichts ist erklärt, daß die De putation nicht einen Augenblick dieselbe in Zweifel gezogen habe. Die Ständcversammlung ist, wie heute, so auch früher derselben 3
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