Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 124. Dresden, den 2. September 1843« Einhundert zwei und zwanzigste öffentliche Sitzung am 12. August 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. —Beurlaubungen und Ent schuldigungen. — Berachung des Berichts der dritten De putation über die Petition des Abg. Meisel, zeitgemäße gesetzliche Bestimmungen wegen verbesserter Einrichtung der Gelehrtenschulen betr. — Berathung des Berichts der drit ten Deputation über die Petitionen wegen Ergreifung wirksamer Maßregeln gegen die Stockung der Industrie und Verbreitung des Nothstandes betr. — Vortrag des allerhöchsten Decrets vom 12. Au gust 1843, den Gesetzentwurf über den Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Wer ken der Kunst betr. — Die Sitzung beginnt Vormittags um All Uhr in Gegen wart von 63 Mitgliedern mit Vorlesung des über die letzte Si tzung aufgenommenen Protokolls durch S. cretair Rothe. Nach dessen Genehmigung wird solches von den Abgeordneten Simon und v. Gablenz mit vollzogen. Auf der Registrande ist eingetragen: 1. (Nr. 1049.) Beschwerde Karl August Schori's und Genossen zu Sebnitz wegen Verzögerung einer Entscheidung auf ihren Recurs gegen eine Verordnung der Krcisdirection zu Dresden. Präsident v. Haase: Ist an die vierte Deputation abzu geben. 2. (Nr. 1050) Protokollextract dcr ersten Kammer, münd licher Vortrag, das Strafproceßverfahren betreffend. Präsident l). Haase: Geht an die erste Deputation zurück. 3. (Nr. 105 l.) Protokollextract der ersten Kammer, den mündlichen Vortrag hinsichtlich des Gesetzes über das Eigenthum an Erzeugnissen der Literatur und Kunst betreffend. Präsident 0. Haase: Geht ebenfalls an die erste Deputa tion zurück. 4. (Nr. 1052.) Protokollextract der ersten Kammer, An zeige von dem Ablaufe der Auslegungsfrist der Petition eines Pfarrers, seinen Gehalt betreffend. Präsident v. Haase: Ist an die vierte Deputation abzu geben. — Ich habe der geehrten Kammer anzuzeigen, daß sich die Abgg. Kasten und v. Geißler für heute entschuldigen lassen, II. 124. Ersterer wegen Krankheit, der Abg. v. Geißler hingegen wegen unvorhergesehener Hindernisse; unter Voraussetzung der Geneh migung der Kammer habe ich dem Letztem den gesuchten Urlaub ertheilt. Ferner bitten die Abgg.Georgi und Müller (aus Chemnitz), ihre heutige Abwesenheit zu entschuldigen, da sie der geheimen Sitzung der ersten Kammer als Zuhörer beiwohnen wollen. Endlich bittet der Abg. Kleeberg für den Montag um Urlaub, und ich frage: ob die Kammer diesen Urlaub gestatten will? — Ein stimmig Ja. Vicepräsident Ei senstuck: Es ist heute ein Protokollextract der ersten Kammer herüber gekommen, der die Ergebnisse der Vereinigungsdeputation, den Gesetzentwurf über das literarische Eigenthum betreffend, enthält. Wenn es die Kammer geneh migte, so würde der Referent der diesseitigen Deputation noch in der jetzigen Sitzung den Gegenstand vortragen, weil es gewünscht wird, ihn noch heute zu referiren. Präsident v. Haase: W ll die Kammer sich diesen Vor trag erstatten lassen? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Ich ersuche den Herrn Referenten, den Vortrag zu übernehmen. Abg. Lodt: Ich habe die Sache noch gar nicht, kenne sie also auch nicht, und muß daher den Vortrag erst später er statten. Präsident O. Haase: Wenn, wie ich eben vernehme, der Referent noch nicht zur Genüge vorbereitet ist, so wird damit Anstand zu nehmen sein bis kurz vor Ende der heut'gen Sitzung, vorausgesetzt, daß es dann dem Herrn Referenten möglich ist, uns den Vortrag zu geben. — Wir gehen nun über auf den er sten Gegenstand der T a g e s o r d n u n g, auf die Berathung des Berichts der dritten Deputation, die Petition des Abg. Mei se! wegen einer verbesserten Einrichtung der Gelehrtenschulen betreffend. Referent Abg. Hensel: Der Vortrag, den ich jetzt Ihnen, meine Herren, zu erstatten habe, ist folgender: Der durch die vorbezeichnete Petition hervorgehobene Ge genstand, die verbesserte Einrichtung der Gelehrtenschulen, bie tet in seiner Allgemeinheit einen überaus reichhaltigen und in teressanten Stoff dar; doch findet schon die flüchtige Betrach tung, daß derselbe für eine der Gesetzgebung hierüber zu stellende Aufgabe mancherlei Schwierigkeit zu einer befriedigenden Lö sung in sich schließt. Die Deputation, welche zur Berichterstattung über die ge druckt in den Händen der geehrten Mitglieder der Kammer be- 1