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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 124. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Abg. Clauß (aus Chemnitz): Ich bin mit der Erläuterung des Abg. Gehe jetztganz einverstanden. Eine Reorganisation der Ver tretung des Handels- und Fabrikstandes im ganzen Lande kann auch ich nur wünschen. Einem Vereine beizutreten, kann Niemand ge zwungen werden, und anders verhalten sich zu Handel und Industrie verfassungsmäßige allgemeine Organe, die auch uns fehlen. Wird der Antrag des Abg. v. Gablenz von der Kammer angenommen, so wird sich hoffentlich auch über diesen Punkt mit der hohen Staatsregierung eine Verständigung herbeiführen lassen. Präsident v. Haase: Ich überlasse dem Herrn Referenten, einige Worte im Allgemeinen zu erwiedern, ehe wir auf die spe- cielle Berathung übergehen. Referent Abg. Lzschucke: Meine Herren! Es ist nicht meine Absicht, über den Einfluß der Industrie und des Handels auf die Nationalwohlfahrt eine Rede halten zu wollen; seien Sie jedoch überzeugt, daß die Lheilnahme dafür ebenfalls bei der De putation allgemein und groß gewesen ist. Ich habe in dieser Begehung nur einige Einwendungen, die dem Deputationsgut achten gemacht worden sind, zu beleuchten. Der Abg. v. Gab lenz hat im Anfänge seiner Rede geäußert, daß er keineswegs mit der Deputation einverstanden sein könne, und in seiner Rede von dem Einflusse der Industrie aufden Ackerbau und dieNationalwohl- fahrt gesprochen. Daraus könntegefolgert werden, daß die Depu tation diese Ansicht nicht theilt, was jedoch nicht der Fall ist. Weiter hat der Abg. v. Gablenz geäußert, daß er bcdaure, daß die Deputation aufden Gegenstand nicht weiter eingegangen sei, woraus man abnehmen könnte, daß die Deputation nicht von der hohen Wichtigkeit dieses Gegenstandes überzeugt gewesen wäre. Die Deputation ist mit dem Abg. v. Gablenz einver standen, daß die Sache von hoher Wichtigkeit sei, daß sie einen großen Einfluß auf die Nationalwohlfahrt habe. Es ist geäu ßert worden, die Deputation würde wahrscheinlich die Petition bevorwortet haben, wenn sie mehr Zeit gehabt hätte. Ich wttß nicht, wie ich das verstehen soll. Es ist zur Berathung der Pe tition allerdings Zeit gewesen, die Deputation hat aber auf die Petition nicht einen Antrag stellen können, weil sie in der That nicht gewußt, wie sie einen Antrag, der von nachhaltigem Nutz.'» für die Industrie sei, stellen soll. Es hat ein Kammermitglied geäußert, es wäre zu bedauern, daß die Petition so wenig berück sichtigt worden sei; aber darin liegt eben dcr Knoten, baß Alle nicht wissen, auf welche Weise — wenn von dem Zollverein ab gesehen werden muß — die Industrie und der Handel zu heben sind. Also an Zeit hat es nicht gefehlt, sondern nur an den Mitteln, um ausfindig zu machen, was zum Zwecke führt. Wenn im Gutachten der Deputation erwähnt worden ist, — es gehört das eigentlich in das Sprcielle —- daß die Deputation die Mit glieder des Jndustrievereins für die Vertreter des Fabrik- und Handelsstandes ansehe, so muß ich das dahin erläutern, daß man sich dabei das Verfahren der Regierung, den Industrie verein bei Interessen des Handels zu hören, gedacht hat. Es ist die Erfahrung von Dresden hcrgenommen word.n, ich kann ab er nicht darin übereinstimmen, daß gerate der Verein, der in Dres den besteht, in allen Angelegenheiten befragt werden kann. Denn wie er zusammengesetzt ist, so scheinen mir es blos Leute zu sein, die sich für denselben interess ren, nicht — weil sie bethekligt sind. Es würde aber auch kein großes Unglück sein, wenn quch Andere, die nicht bctheiligt sind, sich vernehmen lassen. Wir würden banst, nicht immer einseitige Urtheile hören; daß die Deputation also einen speciellen Antrag nicht hat stellen können, deswegen, glaube ich, ist sie völlig gerechtfertigt. Sie hätte nur hauptsächlich ihr Augenmerk dahin richten müssen, den Zollverein zur Hebung der Industrie und des Handels zu benutzen. Das würde aber dem Beschlüsse der Kammer entgegen sein. Es hat die Kammer auf den Antrag der hohen Staatsregierung in einer früher» Sitzung beschlossen, alle darauf bezügl.che Anträge in geheimer Sitzung zu berathen. Ich muß erklären, daß, als dcr Antrag erst gestellt wurde, ich selbst dagegen gestimmt habe. Die De putation ist nicht Schuld daran, daß diese Sache nicht in öffent licher Sitzung verhandelt wird, sie muß vielmehr wünschen, daß diese Sache, die von so großem Einflüsse auf die Wohlfahrt des Volkes ist, veröffentlicht würde; sie muß wünschen, daß es sich kund gebe, wie die Ständeversammlung Lheil nimmt, daß Han del und Industrie als die Wohlfahrt des Landes immer mehr wachse und blühe. - Präsident v. Haase: Es würde nun auf das Specielle des Berichts überzugehen sein. Referent Abg. Lzschucke: Nach den Vorbemerkungen geht die Deputation zu den An trägen der Perenten über. all I. Die Entscheidung der Frage über die Schutzzölle ist von den Zollvereinsstaaten abhängig; es wird jedoch dabet die Concurrenz der constirulionellen Ständeversammlungen nicht ausgeschlossen, wie sie sich aus den Vorkommnissen in andern constitutioneüen Staaten des deutschen Zollvereins, z. B. bei der Garnfrage er gibt. Da jedoch die verehrte Kammer bei Berathung der Ein nahmeposition: Grenzzoll nebst Branntwein-, Schlacht-, Malz-,. Wein- und Labakssteuer, ingleichen Elbzoll und Ausgleichungs abgaben in der 54. öffentlichen Sitzung Landtagsmittheilungen Nr. 56, S. 1204, beschlossen hat, die etwaigen Anträge, den Zollverein betreffend, bei Berathung des Decrets wegen Fortsetzung des Zollvereins in geheimer Sitzung vorzubringen, so sieht sich die Deputation außer Stand, über Erhöhung der Schutzzölle hier Bericht zu er statten, sie rathet daher der Kammer an, diese Angelegenheit hier auf sich beruhen zu lassen. Stellv. Abg. Gehe: Ich muß mich bei diesem Punkte mit der Deputation einverstanden erklären, weil die Nvthwmdigkeit dazu vorliegt. Ich muß mich jedoch erklären, daß ich mir gar Nichts mehr davon versprechen kann, wenn Etwas zur Zoll- berathung verwiesen wird und wenn Bitten der hohen StaUsre- gierung bei dieser Gelegenheit in Erwägung gegeben werden sol- l.n. — Es wird dann, wenn es damit zur Berathung kommt, gar Nichts mehr zu thun sein, weil es allenthalben zu spät ist. Ich muß sehr beklagen, daß das allerhöchste Dccret über die Zoll angelegenheiten, w.lches 9 Monate schon bei der zweiten Kam mer unbearbeitet liegt, erst den letzten Lag vor d.m Schluffe deS
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