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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 124. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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befaßt hat. Selbst in Dresden klagt der Handelsstand fort während über Eingriffe, welche durch die Jahrmärkte dem Klein handel zugefügt werden. Man hat erst kürzlich gehört, daß, unerachtet bestehender Gesetze, ausländische Israeliten mehr Rechte genossen haben für den Besuch der Märkte, als inländi sche, daß die ausländischen Verkäufer mehr Rechte genossen ha ben, als die inländischen. Ich erblicke in der jetzigen Verfas sung des Ministern des Innern keine Garantie, daß die wich tigen Fragen, die ich angedeutet habe, hinreichende Vertretung haben. Es können schon wegen der Rangverhältnisse die zwei dazu bestimmten Räthe nicht mit andern Ministerien und Ober behörden communicr'ren, weil es ihnen an Vollmacht hierzu ge bricht, sie haben nur den Vortrag bei ihrem Herrn Minister, und zwar für mehr Sachen, als ein Departementschef, der so vielfach Anderes leitet, anhören kann. Sie werden nicht einmal hinreichend zum Vortrag gelangen können. Auch wird der un befangenste Mknisterkalchef Bedenken tragen, tief eingreifende, organische Veränderungen auf den Vortrag eines Rathes zu be schließen. Mehr wird er dazu geneigt sein, wenn er weiß, daß eine collegial'schr Erörterung stattgefunden, und der Vortrag zu vor die Probe bestanden hat. Die Handelsoberbehörde dürfte ebenso das Gutachten Sachverständiger erfordern, als selbst Gut achten ertheilen. Die frühere Commerziendeputation hat hierin eine Wirksamkeit von Wichtigkeit gehabt; sie würde z. B. bei Verhandlungen von Staatsverträgen gehört worden sein. Nicht so ist es jetzt mit dem Staatsministerio des Innern; denn ich habe speciell zu beklagen gehabt, daß sich dasselbe einer Versprechung, die es für den Fall eines Abschlusses eines Staatsvertrages gege ben hatte, nicht bei rechtem Zeitpunkte wieder erinnert hat, wahr scheinlich, weil es eben über das Handelsintereffe unbefragt ge blieben, da sonst es unerklärlich wäre. Ich selbst habe in dem mir bekannt gewordenen Falle daran erinnern lassen. Es betrifft die in Dresden versammelte Commission der Elbuferstaaten zur Revision der Eibschifffahrtsact?. In Bezug auf diese Commis sion hatte das Ministerium früher die Versprechung ertheilt, daß, wenn diese Commission zusammentreten werde, die Bevorwor tung gewisser Angelegenheiten eintreten solle, wo Sachsen nicht allein verfügen könne, bei denen sich aber unsere Regierung von der Nothwendigkeit und Nützlichkeit überzeugt hat. Ich besitze dieses Rescript durch Communication von auswärts. Da Acten der Elbschifffahrtscommission in den auswärtigen Staaten an die Betheiligten mitgetheilt worden sind, um die Gewerbtreiben- den noch während der Brrathung über ihr Handelserforderniß zu hören, und weil man diese Zuziehung der auswärtigen Ge- rverbtreibenden gestattet hat, während es bei uns in Sachsen nicht der Fall war und hier Niemand Gehör fand, so bin ich vom Auslande her von einem Handelsfreunde beglückt worden mit diesen Mit theilungen, um die Einsicht dieser Verhältnisse zu erhalten und darauf gewisse Auskünfte zu ertheilen. Aus diesen Acten habe ich ersehen, daß jenes von dem sächsischen Ministerko zu Gunsten des sächsischen WaarenbezugS auf der Elbe ertheilte Versprechen nicht eingedacht worden ist. Ich habe daran erinnern lassen, und es ist seitdem geschehen. Es betrifft die Handelsartikel Schwefel und Salpeter, die in großer Menge eingeführt werben und vielen Gewerben unentbehrlich sind, und wo der Schwefel mehr an Elbzoll zahlt, als der ursprüngliche Erzeugungswerth ist, wo der Elbzoll für die volle Flußstrccke 100 Procent aä va- lorsm übersteigt. Ich habe ferner noch nicht wahrgenommen, daß das Ministerium des Innern das Postwesen in Bezug auf das Handels- und Fabrikwestn in seine Obacht gezogen habe. Ueber Mißverhältnisse zum Handel könnte ich vi.l sagen, oder daß die gegenwärtige Einrichtung hingereicht habe, den Münz verwirrungen vorzubeugen. Es hat sich um das Salzregal nicht bekümmert, obgleich auch dieses eine den Handel näher berüh rende Angelegenheit ist; es sind uns zur Zeit nicht billige Salz abfälle der Salinen gesichert, die nöthkg wären zum Gedeihen vieler Industriezweige. Um die chemischen Fabriken zu nähren, bedarf das Gewerbe billiger Salzabfälle, noch hat aber kein Staatsvertrag uns diese gesichert, obgleich ein Staatsvertrag uns billiges Kochsalz zusichert. Alle diese nur oberflächlich und sehr kurz berührten Gegenstände würden in der That einer weit tieferen Beleuchtung bedürfen, wenn man sie entsprechend be leuchten wollte der Beachtung, welche die Angelegenheiten an derer Staatsbürger fordern und finden, und ich hoffe, daß die geehrte Kammer sich überzeugt, daß alle diese Angelegenheiten nicht von zwei Räthsn abgemacht werden können. Ich bin überzeugt, daß sie allen Fleiß anwenden, aber sie ha ben nicht die Möglichkeit, auszukommen, sie haben genug zu thun, um immer nur die eingegangenen Geschäfte aufzuarbei ten, aber nicht die Zeit, um schöpferisch aus eigenem Antriebe zu handeln. Der Handelsstand ist aber nie geneigt, die R cgistran- den zu füllen, weil er nicht bitten geht. Die gedachten Angele genheiten fordern Vertretung, die sie bis jetzt noch nicht fanden, wo man alles dieses eben nicht mehr, als die Zollsachen zugezo gen hat. Jetzt ist diese Sache zur Sprache gekommen, und da bin ich der Meinung, daß es in dieser Sache auch nicht mehr wie früher bleiben könne. Wollte ich einen Vergleich in Bezug auf andere Staaten anstellen, was da in Bezug auf den Handel und das Fabrikwesen beschlossen und gethan wird, so würde die ser Vergleich nur ungünstig für unser Land ausfallen. Dis geehrte Deputation hat keinen Antrag gestellt und Nichts be- vorwortet, und will uns wegen der Handelskammern damit be ruhigen, daß die gedachten Jndustrievereine, von denen keine volle Kenntniß vorhanden war, hinreichend sein sollen. In Bezug auf die Fürsorge des Staates und der ihr zu gebenden an dern Gestalt würde mein Antrag lauten, eine Commission für Ackerbau, Handel und Industrie einzurichten, und ich glaube, daß eine solche Commission ebenso gerechtfertigt sein würde, wie die Commissionen für andere Staatszwecke, für Ablösungen und Gemeinheitstheilungen, für Zucht- und Arbeitshäuser u. s. w-, und es könnte diese Commission ebenso gut eine Abteilung des Ministern des Innern bilden. Mein erster Antrag würde also lauten: „Die hohe Staatsregierung wolle die Er richtung einer Commission für Ackerbau, Han del und Fabrikwesen in Erwägung ziehen, und hierüber der nächsten Ständeversammlung nähere
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