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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 125. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Weiteres beschlossen, sie beizulegen,, weil die Kammer sich nicht berechtigt halte, Petitionen von Ausländern anzunehmen. Da nun, was diese Frage betrifft, die zweite Kammer ihre diesfallsi- gen Ansichten bereits zu Protokoll erklärt hat, in der Hauptsache aber dem Antrag der Kammer nach der Erklärung der Regierung ohnehin gewillfahret werden, die Beschwerde also ihre volle Er ledigung finden soll, so schlägt die Deputation der geehrten Kam mer vor: „bei der Erklärung der hohen Staatsregierung Beruhi gung zu fassen, die formelle Frage aber auf sich beruhen zu lassen." Präsident v. Haase: Wünscht Jemand in Bezug auf den gehaltenen Vortrag Etwas zu bemerken? — Es geht der Vor schlag der Deputation dahin, von dem formellen Bedenken abzu sehen, und, was das Materielle anlangt, sich bei der Erklärung der hohen Staatsregierung zu beruhigen, wodurch die Sache be endigt sein würde. Ist die Kammer hiermit einverstanden? — Wird ei «stimmig bejaht. Präsident v. Haase: Wir kommen nun auf die heutige Tagesordnung, und zwar auf die Fortsetzung der Brrathung über den Bericht der dritten Deputation, die wegen Ergreifung wirksamer Maßregeln gegen die Stockung der Industrie und Ver breitung des Nothstandes eingegangene Petition betreffend. Staatsminister Nosti tz und Jänckendorf: Behindert durch eine Berathung in der jenseitigen Kammer, der bisherigen Verhandlung über den vorliegenden Gegenstand beizuwohnen, kann ich doch nicht umhin, über den Punkt, welcher eben jetzt zur Abstimmung gebracht werden soll, noch einige Worte zu äußern. Es ist dies der Antrag der Petenten, es möge die Gewerbscuratel einer eigenen Behörde überwiesen und der Aufwand dafür bewil ligt werden. Ich enthalte mich einer weiteren Betrachtung über den Ursprung dieser zahlreichen,'grüßtentheils wörtlich überein stimmenden Petitionen, wiederhole auch nicht die Motive des An trages, da sie in dem Berichte bereits reserirt sind. Wenn aber die Herren Petenten die Mittel für die Gewerbscuratel im Mi- nisterio des Innern für unzureichend erklären und gewisserma ßen für das Ministerium postulirend eintreten, so muß ich doch mit aller Deferenz bemerken, daß die Herren Petenten sammt und sonders wohl ebenso wenig im Stande sind, von ihrem iso- lirten Standpunkte aus den innern Geschäftsorganismus des Ministern, als dessen Wirksamkeit und Leistungen mit einiger Si cherheit zu beurtheilen. Ich muß vielmehr erklären, daß die Mittel für die Gewerbscuratel im Ministerio des Innern für jetzt ausreichend sind, und daß es an dem Ministerio sein wird, deren Verstärkung zu beantragen, wenn es dies für erforderlich achtet. Beiläufig erwähne ich, daß es für die Gewerbscuratel völlig gleichgültig ist, ob diese Geschäftsführung in einer be sonder« Abtheilung erfolgt oder in der Section einer Abtheilung, und daß nach der bisherigen Erfahrung die jetzt bestehende Ein richtung in mehrfacher Beziehung förderlicher ist, als die,frühere. Aber ein wahres Wort ist in der Petition der Herren Spinnerei besitzer enthalten neben vielen andern Worten, mit denen ich nicht einverstanden sein kann, wenn dieselben äußern, die Ge werbscuratel möge sich auf eine vermittelnde Thätigkeit beschrän ken, Hemmnisse zu beseitigen suchen, nützliche Einrichtungen ins Leben rufen und aufmuntern. Dies ist auch mein Glaube, auch mein Grundsatz. In diesem Sinne hat das Ministerium des Innern seit einer Reihe von Jahren, und ich darf es ohne Ueberhebung sagen, mit glücklichem Erfolge gewirkt. Es hat sich fern gehalten von jener Vielgeschästigkeit, welche sich zur Aufgabe macht, nur immer Neues hervorzurufen, oft aber Un erprobtes, und dadurch bisweilen mehr schadet, als nützt. Ge wissenhaft haben bisher Regierung und Stände ihre Fürsorge für Handel und Gewerbe bethätigt. Diese Fürsorge ist es, welcher wir den Beitritt zum Zollverein verdanken, ihr verdanken wir die Vertretung des Handels und der Gewerbe inmitten dieser Ver sammlung , ihr die Begründung und Unterstützung der Gewerb- schulen, ihr die Entstehung vieler andern nützlichen Industrie anstalten, ihr die wesentliche Erleichterung des Verkehrs in Be zug auf Straßenbau und Eisenbahnen, ihr die Begründung einer (wenn auch freilich nicht im Sinne der Herren Petenten) natio nalen Bank, ihr endlich die Beschaffung eines Vorschußfonds, durch den manche nützliche Unternehmungen unterstützt und ge fördert werden. Immer ist die Fürsorge des Staates für Han del und Gewerbe wach gewesen. Die Ungunst der Zeit aber, meine Herren, welche auch auf Handel und Gewerbe zurückwirkt, diese vermag keine Regierung, keine Ständeversammlung, keine Handelskammer, überhaupt keine menschliche Weisheit zu be seitigen. Präsident v. Haase: Meine Herren, wir hatten in der letzten Sitzung die Debatte über den dritten Punkt der Petition bereits geschlossen, welcher die Bildung einer eigenen, den ver mehrten Aufgaben entsprechend organistrten Centralstelle für die Pflege der Industrie nebst Handelskammern zum Gegenstand hatte. Es konnte darüber aber damals sofort nicht abgestkmmt werden, weil, als die Frage gestellt werden sollte, durch Ent fernung mehrer Mitglieder die beschlußfähige Anzahl der Kam mermitglieder nicht anwesend war. Ich stelle daher jetzt die Frage: Stimmt die Kammer bei diesem Punkte der Deputation bei, welche angerathen hat, diesen Antrag auf sich beruhen zu lassen? — Wird gegen 2 Stimmen (die Abgg. Gehe und Clauß) bejahet. Präsident 0. Haase: Wir gehen nun über auf die Ab theilung des Berichtes unter v. Referent Abg. Tzschucke: Im Berichte heißt es nun: Die Deputation gelangt nunmehro zu den Vorschlägen, von denen die Petenten bei Stockung der Industrie eine Abhülfe des -Nothstandes der Fabrikarbeiter hoffen. all 8 I. Unter Arbeitshäusern versteht man s) Anstalten für freiwillige Arbeiter, b) Zwangsanstalten für gemeinschädliche Müssiggän ger und Vagabonden und c) eine Claffe von Strafgefängnissen. Von den Anstalten sub Kunde kann hier nicht die Rede sein, da die Petenten nur für arbeitslustige Staatsbürger, die keine Arbeit finden, ein- Unterstützung verlangen, überhaupt aber zur Besserung für Arbeitsscheue und Vagabonden geeignete An-
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