3130 Gelegenheit einer Differenz des Stadtgerichts zu Mylau um ständliche Erörterungen darüber angestellt worden. Da je doch sich so große Differenzen erhoben und von der andern Seite noch nicht ein so dringendes Bcdürfniß einer normativen Be stimmung sich hcrausstellte, so ist zur Zeit eine definitive Bestim mung hierüber noch nicht erfolgt. Für die mittelbaren Amts ortschaften ist den Aemtern die Anstellung der Essenkehrer zu ständig. Es ist aber im Jahre 1841 ihnen noch besondere Wei sung zugegangen, daß sie bei deren Anstellung die örtlichen Be dürfnisse sämmtlicher Ortschaften wahrnehmen sollen, und nicht nölhig haben, denselben Meister für sämmtliche Ortschaften an zustellen, vielmehr Districte in der Art einzutheilen befugt sind, daß dem Bedürfnisse mit Rücksicht auf die Nachbarschaft anderer Orte dadurch am besten entsprochen werde. Insofern also wird dieser Antrag von selbst großentheils erledigt. Insofern er aber weiter gehen und eine gänzlich uncontrolirte Beliebigkeit verlan gen sollte, würde er nicht den Verhältnissen entsprechen, nicht ein mal ganz mit der Vorschrift der Dorffeuerordnung im Einklänge stehen. Präsident 0. Haase: Ich wiederhole die Frage: ob die Kammer dem Deputationsgutachten beistimme? — Einstim mig Ja. Präsident v. Haase: Die Zeit reicht nicht mehr aus, um heute noch auf die übrigen Gegenstände der Tagesordnung über zugehen, indem heute Nachmittag um 5 Uhr wieder Deputations sitzungen stattfinden. Ich schließe also die Sitzung und bestimme die nächste zu morgen Vormittag 9 Uhr. Auf die morgende Ta gesordnung bringe ich den anderweiten Bericht der ersten Depu tation über den Gesetzentwurf, die Befreiung der über 20 Druck bogen starken Schriften von der Censur betreffend; ferner den Bericht der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Lhcil- barkeit des Grund und Bodens und die Anlegung neuer Nah rungen betreffend; sodann aber die übrigen G genstände der heutigen Tagesordnung, welche noch nicht erledigt worden sind. Schluß der Sitzung A 3 Uhr. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden.' Mit der Redaction beauftragt; 0. Gretsch et.