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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 127. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. »4^ 127. Dresden, den 6. September 1843. Einhundert fünf und zwanzigste öffentliche Sitzung am 15. August 1843. (Abend sitzung.) Inhalt: Vortrag aus der Regi strande. —. Vortrag der ersten De putation über die Differenzpunkte beim Gesetzentwürfe, den Schuldarrest betr. — Berathung des anderwei- ten Berichts der ersten Deputation über den Gesetzent wurf, die Befreiung der über zwanzig Bogen im-Druck starken Schriften von der Censur betr. (Allgemeine Berathung). — Die Sitzung, bei deren Anfang um 6 Uhr Abends der Herr Staatsnn'nister v. Könneritz und der königl. Commiffar 0. Ein ert, spater auch die Herren Staatsminister v. Lindenau undv. Nostitz - Wallwitz zugegen sind, wird in Anwesenheit von 68 Mitgliedern begonnen mit dem Vortrage des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls, und zwar in Bezug auf -en ersten Theil desselben vom Secretair Rothe, und in Bezug aus den zweiten Theil vom Secretair v. Schröder. Dieses Protokoll wird nach erfolgter Genehmigung der Kammer von den Abgg. Rahlenbeck und Müller (aus Chemnitz) mit vollzogen. Darauf folgt der Vortrag aus der Hauptregistrande. Es war eingegangen: 1. (Nr. 1067.) Den 15. August. Protokollextract der ersten Kammer vom 15. August, mündlicher Vortrag über mehre Budjetgegenstände. Präsident v. Haase: Geht an die zweite Deputation zurück. 2. (Nr. 1068.) Den 15. August. Die Begüterten zu Gahlenz und Kleinhartmannsdorf, Johann Gottlieb Rölke und Eons., bitten um baldigste Berathung ihrer unter Nr. 1000 am 29. Juli d. I. bei der Hauptregistrande eingetragenen Be schwerde über das Justizamt Augustusburg. Präsident 0. Haase: Wird sofort der vierten Deputa tion zur möglichst schnellen Erledigung der Sache zugestellt werden. 3. (Nr. 1069.) Den 15. August. Bericht der vierten De putation der zweiten Kammer, die Beschwerde des Stadtraths zu Schlettau wegen Schurfens in der Nähe des Stadtbrunnens betreffend. II. 127. Präsident v. Haase: Kommt auf eine der nächsten Ta gesordnungen. 4. (Nr. 1070.) Den 15. August. Protokollextract der ersten Kammer vom 15- Juli über die Differenzpunkte bei dem Gesetzentwürfe, die Vertretung der Schulgemeinden betreffend. Präsident 0. Haase: Geht an die erste Deputation zurück. 5. (Nr. 1071.) Den 15-August. Protokollextract der er sten Kammer vom 15- Juli, Vorlegung der ständischen Schrift in Betreff der in den Zucht- und Arbeitshäusern zu treffenden Einrichtungen. 6. (Nr. 1072.) Den 15. August. Protokollextract der er sten Kammer vom 15. August 1843, das Verlesen der ständi schen Schrift, die Cavillereigerechlsame betreffend. Präsident 0. Haase: Diese Schriften werden nun abge lassen werden. — Wir gehen auf die Tagesordnung über und zwar zunächst auf den Vortrag des Berichts der ersten De putation, den Schuldarrest betreffend. Ich ersuche den Refe renten, 0. v. Mayer, den Vortrag zu geben. Referent Abg. v. v. Mayer: Meine Herren! Es ist über den vorliegenden Gesetzentwurf am22. August das Vereinigungs verfahren unter Zuziehung von Commiffarien auf die gewöhn liche Weise abgehalten worden', und die Deputation legt das Er gebnis desselben der Kammer in der gegenwärtigen Zusammenstel lung und namentlich auf der vierten Columne vor. Es waren im Wesentlichen bei fünf tztz. Differenzen geblieben. Darunter ist die erste bei tz. 34. Es hatte nämlich die zweite Kammer bei tz. 34 beschlossen, daß wegen persönlicher Verhältnisse eine Ausnahme vom Schuldarrest stattsinden, solle, 2) gegen Ver wandte oder Verschwägerte in auf- und absteigender Linie. Die erste Kammer ist bei der zweiten Berathung diesem Beschlüsse nicht durchaus beigetreten, sondern hat nur beiBlutsverwandten in auf- und absteigender Linie ohne Unterschied eine Exemtion von Schuldarrest ausgesprochen, was aber das schwagerschastliche Verhältniß betrifft, nur Sties-und Schwiegereltern, solange das Affinitätsverhältniß dauert, ausgenommen. Es fallen so nach namentlich aus die Stiefsöhne und Schwiegersöhne, des gleichen die etwaigen weitern Ascendenten und Descendenten in gerader Linie der Schwägerschaft, z. B. wie im jenseitigen Be richte gesagt wird, der Vater des Schwiegervaters oder Stief vaters, der Sohn des Stiefsohns u. s. w. Die Deputation hat nun zwar in ihrem Berichte gerathen, was den ersten Punkt be trifft, dem Beschlüsse der ersten Kammer beizutreten, und sagt, 1
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