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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 222. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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Z56. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Dienstags, den 29. April 1834. Nachrichten vom Landtage. Zweihundert und zwei und zwanzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 15. April 1834. (Fortsetzung.) Fortsetzung der Berathung über das Budjet des Staatsaufwandes. — 6. Departement des Innern. — v. Departement der Finanzen. Vicepräsident: Ich muß mich dem ganz anschließend was der Secr. so eben geäußert hat. Ich bin überzeugt, daß diese Verabreichung auf landesherrlicher Concession beruht; na mentlich weiß ich, daß in Leipzig in Betreff der 6. Post die Be willigung auf dem Umstande beruht, wo Fischer ein Mitglied des künigl. Hauses auS dem Wasser gerettet habrn, und so möchten auch wohl bei den Schützengefellschaften specielle Grün de vorhanden gewesen sein. Ich glaube, die Gründe, welche wir bei dem Zugestandnr'ß der indirekten Steuerbefreiung aner kannt haben, könnten auch hier Annahme finden, und wir könnten uns wohl bei dem Anträge beruhigen, daß eine Erör terung darüber angestellt werden soll. Abg. Sachße: Ich glaube, der Abg. aus Leipzig würde uns Auskunft geben können, wofür das Holz den Schützengesell schaften gegeben wird; ob das als Aequivalent gegeben wird oder dafür, daß sie warm bei ihren Zusammenkünften sitzen? Abg. Tenner: Das Holz ist als Preis für den Königs schuß seit uralter Zeit ausgesetzt; der Schützenkönig bekommt 2 Klafter Holz, und der zweite Schütze 1 Klafter. Abg. Schuster: Ich glaube auch daß diese Post nicht so fort abgeworfen werden kann; es sind diese Zuschüsse diesen Ge sellschaften noch durch neuere Mandate, namentlich durch das Mandat von 1830 zugesichert worden. Dieses hob das Mandat von 1828 auf und schrieb vor, daß die Schützengilde nicht mehr zu policeilichen Zwecken verwendet werde, aber dessenungeachtet garantirte dieses Mandat nicht nur die Freibierberechtigung, son dern bestimmte auch, daß ihnen dieses Benesieium verabreicht werden soll; und ich glaube also sogar, daß sie auf diesen Grund hin klagbar auftreten könnten. Abg. Roux: Der Meinung muß ich beistimmen, welche zuletzt ausgesprochen wurde, daß man die sofortige Abwerfung nicht in Antrag bringen könne. Ich glaube, es wird das beste sein, die Post transitorisch zu bewilligen, und dem Gutachten der Deputation gemäß den Antrag an die Staatsregierung zu richten, daß eine genaue und weitere Erörterung über die Po stulat« angestellt werde. Ich würde aber auch noch dafür sein, daß die Post unter 3. darin mit ausgenommen würde. Zn die sem Momente sind mir die Verhältnisse der Sparkasse nicht so genau bekannt, ob diese einen Local- oder einen astgemeinen Zweck hat. Ist letzteres der Fall, so würde es weniger An stand haben, sie zu bewilligen, hat sie aber blos einen Local zweck, ist sie zum Nutzen der Stadt, sp würden auch andere Städte, wo Sparkassen bestehen, gleiches Recht haben, und es würde eine Ungleichheit, eine Begünstigung eintreten. Abg. Schütz: Zn Bezug auf die Sparkasse erlaube ich mir, Auskunft darüber zu geben. Nach hem Jahresberichte hat sich herausgestellt, daß die Sparkasse 1000 Thlr. jährlich hat. Die vorliegenden 200 Thlr. wurden wegen der Verwal tung und wegen eines Gesuches der Anstalt um Sportelfreiheit bewilligt. Es war damals, als sie errichtet wurde, dkeß die erste Sparkasse, welche die Staatsregierung sanctionirte, und war allerdings schwierig, eine solche Anstalt zu etabliren, d- man zweifelte, ob man das Geld unterbringe. Daher bewil ligte Se. Maj. der König diese Summe so lange, als diese Kasse bestehe. Die Ueberschüsse wurden zu einem Reservefonds verwendet, und die Zinsen erhöhet. Allein diese Ueberschüsse wer den jetzt dadurch wahrscheinlich in Anspruch genommen, daß die Ausleihung der Capitalien zu niedern Zinsen geschehen muß; denn da der Staat seine Capitalien auf 3 Procent reducirt hat, so werden auch die Capitalien der Anstalt nur noch zu 3 Procent ausgelkehen werden können. Ich glaube daher wohl, Laß diese 200 Lhaler fortbewilligt werden dürsten. Abg. H au ß ner: Ich muß mir noch eine Frage in Betreff der Posten rücksichtlich der Feuerwachter und dex Billeteurs er lauben , welche hier angefetzt sind. Ich weiß nicht, ob dis hiesigen Feuerwächter für das ganze stand aus dem Kreuz thurmwachen? Staatsminister v. Zeschaur Der Abg. Haußner scheint überhört zu haben, daß ich mich schon über diese Post mit der Deputation einverstanden erklärt habe. Abg. Eisenstuck: Ich muß dankbar anerkennen, daß der Abg. Roux diese Post unter die übrigen Posten nicht ausgenom men wissen will. Es unterliegt aber keinem Zweifel, daß, wenn das Decret ausspricht, solange die Sparkasse bestehe, solle eins jährliche Bewilligung von 200 Thlr. erfolgen, eine Berechtigung hier vorliegt, welche gemäß hem Decrete gefordert wird, und die Verbindlichkeit anerkannt werden muß. Wenn wir nicht den Grundsatz festhalten, daß das, was auf eine bestimmte Zeit ge geben, auch geleistet werden muß, und wenn man aus einer ge wissen Vorliebe oder mindern Vorliebe für eine gewisse Stadt die deutlichsten Rechtsgrundfgtze altenren wollte, so würde das sehr weit führen , namentlich bei dem Ministerium des Innern, wo so vielt Localzwecke vorhanden sind, zu einem wunderbaren Resul tate führen , Md ich glaube nicht, daß die Kammer ein solches Resultat herbeirufen werde; und ich glaube nicht, daß sie ein
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