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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 178. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-01-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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268. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Donnerstags, den 16. Januar 1834. Nachrichten vom Landtage. Hundert und acht'u. siebenzigste öffentliche Si tzung der zweiten Kammer, am 13. Jan. 1834. ' (Fortsetzung.) Beschluß der Verhandlungen der 2. Kammer kn geheimer Sitzung am 11. Januar.— Schlußberathung und Abstimmung über den Oberlausitzer Partk- cularvertrag. — Bcrathung über den auderwekten Bericht der 3. Deputation, über die begutachteten Eingaben der Eisenwerks - und Mtriolhüttenbesitzer Lattermann, v. Elterlein u. Consorten und Gricshammcr. Bei §. 59. fand man nichts zu erinnern. Mit §. 60. brachte man den bis dahin ausgesetzten §. 1. zugleich wiederum mit zur Diskussion. Abg. Eisenstuck bemerkte gegen beide §§., sie laborkr- ten daran, daß man den im §.60. gedachten Fall nicht klar hin gestellt habe, so aber, wie sie jetzt gefaßt waren, könnten na mentlich wegen der Beziehung auf den Fortgenuß der in dieser Urkunde ausgedrückten Rechte selbst unbedeutende Kleinigkeiten einen Zurückrritt von der Verfassung herbeiführen und eine Ga rantie des Vertrags in diesem Umfange halte er für nachteilig.. Secretair Bergmann erinnert gegen die von der Depu tation bei §. 1. vorgeschlagene Fassung hauptsächlich das als mangelhaft, daß die Worte: „gegen den Fortgenuß der mit der neuen Verfassung des Königreichs verbundenen Rechte" daraus wegbleiben sollten, indem namentlich in diesen Worten der Grund liege, auf welchen in dem §. 60. angenommenen Falle das Wiederaufleben der früheren Verfassung 'sich--stütze. Viceprasidmt v. Haase glaubte indessen'diesem Mangel durch eine andere Fassung des tz. 60. abzuhelfen. Hierauf ward die Frage: Will die Kammer darauf antra gen, daß der §. 1. im Sinne- des Deputationsberichtes'abgeän dert werde? von 51 gegen 9 Stimmen bejahet. Hierauf schlug all §. 60. Viceprasident v. Haase der Kammer vor, daß die Erklärung in der Schrift dahin gefaßt werde: „man sei zwar allerdings damit einverstanden, daß, wenn die Oberlausitz aus ihrem konstitutionellen Verbände mit dm. übrigen Landestheilen des Königreichs auszuscheiben genö- thigt würde, dießfalls die bisherige auf denTraditionsreceß vom 30. Mai 1,635, den Traditionsabschied vom 24. April 1636 und sonst gegründete Verfassung der Provinz von selbst wieder in Kraft trete, allein da die jetzige Fassung des §. 60. eine Miß deutung zülasse, so wünsche die Kammer, diese entfernt zu sehen. Auf die dcsfalls gestellte Frage: Will die Kammer auf die jetzt vorgeschlagene Weise sich äußern, auch dem von der De putation S. 39. vorgeschlagenen Anträge, daß wegen der jetzt an oberlausitzische Behörden zu überweisenden erbländischen Ort schaften, desgleichen wegen des für den angegebenen Fall zu be dingenden Aufhörens der Theilnahme der Oberlausitz an dem in den alten Erblanden befindlichen Staatsgute und dessen Nutzun gen beitreten?" ward solche von 58 Stimmen bejahet und von 2 Stimmen verneinet. Bei §. 6). und namentlich in Beziehung auf das Schluß gutachten wiederholte der Referent nach Inhalt des verlesenen Berichts die Gründe dafür und bemerkte noch, die Deputation habe, in Betracht der in §. 61. enthaltenen kassatorischen Clau- sel sich den Fall gedacht, daß zu anderweiter Verhandlung mit den Ständen der Dberlausitz nicht mehr Zeit sei und daher über das Verfahrenen diesem Falle ihre Meinung geäußert. Abg. Nostitz und Jänckendorf erklärte darauf, er wolle das, was bei der allgemeinen Debatte bereits wider die ses Gutachten angeführt worden, nicht wiederholen, doch finde er seinerseits die ganze Schlußfolge von S. 40. an bis zum Ende allen Ncchtsbegriffen völlig zuwider. Secr. Bergmann schloß sich an diese Erklärung aus drücklich an. Staatsminister v. Zezschwitz bezog sich Namens der Regierung auf alles das, was über die den Standen abvcr- langte Erklärung und resp. Begutachtung sogleich beim Beginn der Berathung geäußert worden und bemerkte, der Gang der Diskussion habe der Regierung Gelegenheit gegeben, ihre An sichten vollständig über den Gegenstand zu entwickeln und es werde auch dieselbe die abweichenden Meinungen der Kammer sorgfältig prüfen; was sie aher den Standen der Oberlausttz feiertichs versprochen, das werde sie auch heilig und gewissen haft zu halten unvergessen sein. Noch trat der Abg. v. Mayer auf und äußerte'Folgendes: Die Kammer stehe im Begriffe, wenn sie dem Schlußgutachten ihrer. Deputation folge, einen großen Act der Wislkühr auszu- übett und Willkühr sei in ihren Folgen immer schädlich, sowohl für die, gegen die sie geübt werde, als auch gegen die, die sie übten und die, die dazu gerathen. — 'Dieß gebe er zu beden ken, und bedauern würde er, wenn die Oderlausitz behandelt würde, wie ein erobertes Land! Hierauf erklärte Secretair RichLer, er sei mit dem Schluß antrage der Deputation nicht einverstanden, und er glaube, sie habe ihn selbst nicht so direct stellen wollen, wie aus den Worten: „wie ex dermalen vorliegt" hervorzugehen scheine. Er eröffnete daher den Vorschlag: „ Gegen die Staatsregierung sich dahin auszusprechen, daß dieselbe, unter Berücksichtigung der von der 2. Kammer beschlossenen Anträge zu Treffung einer Uebereinkunft über die durch die Verfassungsurkunde in der oberlaüsitzer Parti- cularverfassung bedingten Modifikationen anderweite Emleitun-
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