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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 189. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-01-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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277.. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Aeitung. Dresden) Montags, den 27. Januar 1834. Nachrichten v Hundert und neun u. achtzigste öffentliche Si tzung der ersten Kammer, am 16. Fan. 1834, (Beschluß.) Berathung übcr den Bericht der 1. Deputation, die Abkürzung des jetzigen Landtags betreffend. Der zweite Gegenstand der heutigen Tagesordnung war die Berathung über den Bericht der I. Deputation, die A b- kürzung des jetzigen Landtages betreffend. — Auf gefordert vom Präsidenten besteigt der in dieser Angelegenheit ernannte Referent, Bürgermeister Bernhard! die Redner bühne und eröffnet die Verhandlung durch Vortragung des dar über von der 1. Deputation erstatteten Berichts, den wir seines allgemeinen Interesses wegen, ip der Maße, wie er vorgelcsen worden, hier mittheilen, wie folgt: Mittelst allerhöchsten Decrets vom 29. Oetober 1833 wurde von Seiten der Staatsregierung der Ständeversammlung die doppelte Frage gestellt: s.) Welche von den vorgelegten und noch vorzulegenden Gesetzentwürfen hinsichtlich deren relativer Noth- wendigkeit, unbeschadet des Hauptzwecks, zum Behuf der Abkür zung des jetzigen Landtags für dießmal noch ausgesetzt bleiben könnten; K) durch welche Maßnehmungen, ohne der Freiheit und Gründlichkeit der ständischen Berathungen irgend hinderlich zu werden, der Geschäftsgang bei denselben abgekürzt werden könne? Die 1. Kammer, an welche dieses Decret zuerst gelangt ist, hat über beide Fragen das Gutachten ihrer Deputation, prr- langt, und diese Deputation ermangelt nicht, dem ihr erth eilten Auftrage in Folgendem nachzukommen. Was zunächst die er ste Frage anbelangt, so war zwar einerseits zu erwägen, daß es wünschenswerth sei, ein möglichst umfassendes und vollendetes, Werk als Resultat der Arbeiten und Verhandlungen der gegen-! wärtigen Standeversammlung hervprgehcn zu sehen; eben so wenig konnte man sich verhehlen, daß jedes wahrhaft nochwen- dige, gegenwärtig aufgeschohene Gesetz künftig gleichen Zeit« und Geldaufwand bei der Berathung erfordern werde; auch schien nicht zu bezweifeln, daß die mit Verlängerung des Landtags für Einzelne verknüpfte Unbequemlichkeit hier, wo es das Beste des Ganzen gilt, kein entscheidendes Uebergewicht in die -Wagschale legen könne- — Andererseits aber mußte man sich davon über zeugen, daß, wenn alle bereits vorliegende oder noch vorzulegende Gegenstände während der gegenwärtigen Versammlung der Volks vertreter noch in Berathung gezogen werden sollten, das Ende des jetzigen Landtags nnt dem Anfänge des nächsten leicht zusammen treffen würde. Daß eine solche Verlängerung aber nicht nur auf die Verhältnisse der einzelnen Mitglieder der Kammern auf eine solche Weise störend einwirken müßte, wie man es ihnen kaum zumuthen kann, sondern auch auf die Staatsverwaltung vom nachtheiligsten Einflüsse sein würde, liegt am Lage. Denn es würde in letzterer Hinsicht sowohl den Behörden die erforderliche Zeit und Muße zu Hollführung der neuen Einrichtungen geraubt, als auch durch das plötzliche und gleichzeitige Eintreten so vieler veränderten gesetzlichen Bestimmungen und Vorschriften ein wah res Chaos in die ganze Administration des Staates zu deren om Landtage. Nachtheil gebracht werden. Unter diesen Umständen schienchW Sichtung der vorliegenden und noch vorzulegenden Berathüngs- gegenstande nach der großem oder minderen Dringlichkeit, .und eine Zurücklegung der weniger dringenden eine von der Notwen digkeit selbst streng gebotene'Maßregel zu sein. — Dis Depu tation hat bei den einzelnen BerathuNgsgegenstanden. das'Für und Wider deren Erledigung bei jetzigem'Landtage 'allenthalben reiflich erwogen; sie hat ihre-Ansichten mit denen der Staats^ regierung, die ihr durch den wegen dieser Angelegenheit'.beföNders beauftragten Hm. Staaksminister eröffnet worden, ausgetauscht, und legt nunmchro das Ergebnis ihrerBtrathungen der Kammer in Folgendem dar: Zuvörderst ist zu bemerken, daß die'Depu- talion von der Voraussetzung ausgegangen ist, es seien diejenigen. Gesetze, welche bereits in beiden Kammern berathey worden, und in Ansehung deren cs nur noch auf eine Vereinigung beider Kam- mern wegen etwaniger Abweichung in Mr Beschfüffen'/schöer^M Fertigung der ständischen Schrift ankönimt, yhrie Unterschieh. vol lends zur Erledigung zü bringen, miUwrticht - zu denen'-H'rM nen,: bei welchen die Fragt' entstehen Mit, oh sie zurückzulegen seien, oder nicht. Unter diese Kategorie würden dermalen gehören folgende heziehendliche Decrete und Gesetzentwürfe,, als; Die Verhältnisse der Civilstqatsdiener betreffend, die Errichtung von Klddirectionen'betreffend, die Erleichterung der Ällydisication der Lehne betreffend, die Bestrafung der fleischlichen Verbrechen betreffend, di« Organisation der Behörden für' die Erhebung der oirecten und der zur Zeit beim Obersteucrcollegium reffortkrenden indirectrtt Abgaben betreffend, die Ausgleichungsanstalt betreffend, die gemischten Ehen'betreffend, die Gcsmdcordnung' betreffend, die SchlachtsteM betreffend. . ' Hierauf fragt zuvörderst derPrasident: Tritt Pie Kammer, diesem Lheile des Gutachtens der Deputation bei? worauf einstimmige Bejahung erfolgt. ' Zdeferent fährt nun im Vortrage des Berichts folgender gestalt fort; Es würden daher von Decreten und Gesetzen, worauf die Frage gerichtet, übrig bleiben l. solche, die den .Ständen bereits vorgelegt, worden,, und zwar: ) die bereits bei einer von Heiden Kammern zur Berathung gekommen: i) Decret, die Bearbeitung eines neuen Grund steuersystems , ingleichm die Aufhebung.der bisher bestandenen Ncalbefteiungen betreffend; vom 27. Januar 1833. — 2) Der über die Veränderungen in der Oberlausitzer. Particularverfassung und Verwaltung abgeschlossene Vertrag,. (Decret v.,27. Januar 1833). — 3) Gesetzentwurf, die künftige Einrichtung der Brand versicherungsanstalt betreffend, (Decret Y'. 27.Ianuar18<l3).— 4) Gesetzentwurf über das' Verfahren 'm. Administrativ - Justiz- Sachen. (Decret v. 23. Mar 1833). .-u«- 5) Gesetzentwurf über privilegirte Gerichtsstände und einige damit.zusammenhängende Gegenstände. (Decret v. 9. Febr. 183.3^— 6) Gesetzentwurf, die hohem Justizbehörd'm und den Znstanzenzug in Justizsachen betreffend. (Decret v. 9 Febr. 1833). -r- 7) Gesetzentwurf, die Befreiungen von indircc'M Abgaben und die anstatt derselben zu gewährenden EntschädigMgen betreffend- (Decret v.- V. Februar
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