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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 189. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-01-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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aufwand nicht zu hoch, so würde vielleicht darauf eingegangen werden ; denn allerdings ist zu berücksichtigen, daß diese Kosten spater verloren gehen müssen. - Abg. Clauß: Es ist mir höchst erfreulich gewesen, zu vernehmen, daß der Hr. Staatsminister an 200 Communen bei dem fraglichen Brückenbau für -etheiligt erachtet. Bei der früheren Berarhung über denselben Gegenstand hat sich heraus gestellt , wie sehr man in der ganzen Gegend, als dem Verkehr im erzgebirgischen Kreise und mit dem Niederlande — der Ge treidegegend wichtig — die Ausführung desselben wünsche. Ein Widerspruch gegen die allgemeine Nützlichkeit der Ausführung hat sich auch heute noch nicht vermhmen lassen; gegen das von zwei Depütationsmitgliedem abgefaßte Separatvotum glaube ich aber eine Entgegnung richten zü müssen. Die Eingabe Sei ten der Commundehyrden zu Chemnitz betrifft kein specielles An liegen, keine Beschwerde unserer Stadt; daher konnte es auch den Petenten nicht in den Sinn kommen, sich selbst an die hohe Regierungsbehörde zu wenden, wegen welcher Unterlassung das Separatvotum die Abweisung der Petition verlangt. Hier galt es einer bloßen Verwendung, die von der Commun Fran kenberg für eine der Kammer vorliegende Petition in Anspruch genommen worden war. So viel ich mich entsinne, hat man damals in Chemnitz nicht gewußt, welcherBeschluß aufjenes Gesuch be reits VW der 2. Kammer gefaßt worden, und keines Falles hat man eine Remonstration beabsichtigt. Diese Aeußerungen habe ich den Stadtbehörden von Chemnitz zu ihrer Vertheidigung schul dig zu sein geglaubt; hin aber der Meinung, nachdem die Kam mer durch den Hrn. Fmanzmkmster die für die gemeinnützige Sache erfreuliche Auskunft erlangt hat, daß man den Gegen stand selbst werde auf sich beruhen lassen, und den Petenten einen Bescheid ersparen können, wie ihn, nach meiner Ueber- zrugung, sehr unhaltbar, das Separatvotum begehrt. Abg, Afenstädt; Sch erkläre mich für die von dem Hrn. Staatsmjnister aufgestellte Principsftage. Wir beschäftigen uns mit Abkürzung des Landtages, deswegen müssen wir vor allem die Form in's Auge fassen, und ich verweise deshalb zu vörderst apf heft §. 116. der Landtagsordnung, in welchem es unter,andern heißt: „ist der auf eine Petition gerichtete Antrag eines Mitgliedes, sei es ohne oder auf Bericht der Deputation, Von her Kammer zmückgewZesey wordxn, so kann er an dem selben hqndtage auch in veränderter Form nicht wieder zur Sprache gebracht werden." Dann mache ich auch auf den tz, 95, der Perfaffungsurkunde aufmerksam, welcher tautet r „ ein von den Ständen ganz qbgelehnter Gesetzentwurf kann zwar bei ei nem folgenden Handtage anderweit unverändert an sie gebracht werden, während desselben Landtages aber nux in veränderter Maße." Viceprasident v. Haase; Das von ständischen Petitionen gesagt worden ist, kann picht auch auf solche Petitionen ausge dehnt werden, die von Untertanen herrühren; deswegen glaube ich, daß der Z. 116. der Landtagsordnung nicht angewen- det werden könne. Abg. Atenstädt: Den befürchteten Nachthell kann ich nicht so groß finden, der Nachtheil ist vielmehr weit größer, wenn wir eine Beschwerde zehnmal verhandeln; allein es scheint mir auch, daß die Endworte des Z. 116. der'Landtagsordnung hier einschlagen. Abg. Runde: DerZ. 116. der Landtagsordnung kann hier nicht angezogen werden; denn bei ständischen Petitionen haben die Kammermitglieder eher Gelegenheit, ihre Anträge genauer abzufassen; diese Möglichkeit ist dem Unterthan genommen, der weit entfernt ist. Viceprasident v. Haase: Ich werde die Frage stellen: ob die Sache noch einmal zur Debatte könne gebracht werden? Stc«t''minister v. Zeschau: Ich habe eigentlich keinen festen Antrag auf diese Frage richten wollen, was nicht geschehen kann, in so fern sie nicht ein Kammermitglked aufnimmt. Uebrk- gens scheint mir allerdings die Diskussion sehr überflüssig. Abg. Axt beginnt: Sowohl die Stande, als auch die Regierung sind mit dem Baue einverstanden, nur über die Mittel Vicepräsident v. Haase unterbricht den Redner und be merkt , daß es sich hier bloß um das Formelle, und nicht um das Materielle handele. Abg. Axt glaubt, daß einem Deputirten das Wort nicht abgeschnitten werden könne; übrigens wolle er auch blos überdas Formelle reden, und es enlspinnt sich nun zwischen diesem Abg. und dem Vicepräsidenten eine kurze Discussion, nach deren Ver lauf vomVicepräsidio die Frage gestellt wird: ob die Kam mer auf diese Berathpng eingehen wolle? was durch eine Mehr« heit von 48 Stimmen verneint wird. Es kommt nun der Referent Meisel auf seine oben ange führte Präjudickalfrage zurück, über welche nun eine längere Debatte beginnt, an deren Schlüsse der Abg. Ei sen stu ck, nach dem dex Referent Meisel seine Frage zurückgenommen, unter Anherm äußert: Ich muß gestehen, daß die Discussion aus allen Formen gewichen ist. Wenn je in unserer Kammer eine Dis cussion unnütz und unfruchtbar war, so war es diese. Referent Meisel: Ich muß darauf aufmerksam machen, daß ich ehen wegen der Wendung, die sich bei der Discussion ge zeigt, und um keine längere Erörterung zu veranlassen, die von mir selbst gestellte Frage bereits zurückgenommen hatte, so daß das Verlesen-des dritten, auf der Tagesordnung stehenden Berichts langst yorgenommen und schon ziemlich vorgerückt sein könnte, wenn der geehrt? Abgeordnete durch seinen Vortrag die Verzögerung nicht nochmals herbeigeführt hätte, (Beschluß folgt,) ' Druck M Papier von A G, Heu Huer in Dresden. Verantwortliche Redaction; v- Hretsches.
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