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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 184. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-01-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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278. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Dienstags, den 28. Januar 1834. Nachrichten vom Landtage. Hundert und vier und achtzigste öffentliche Siz- zung der zweiten Kammer, am 24. Jan. 1834. (Beschluß.) Berathung über den Bericht der Reclamations - Deputation über ein von der Stadt Dippoldiswalde an die 2. gerichtetes Bermittclungsgesuch zur Erfül lung der Vergütung von 11,312 Lhlr. 14gr. 10pf. welche für Lieferungen im Kriegsjahre 1813 von gedachter Stadt auf den Grund eines ihr von der damaligen Meißner Kreisdeputatwn ertheilten Versprechens liquidirt wor-- - den sind. Der dritte Gegenstand der heutigen Tagesordnung war das Verlesen des Berichts der Neclamatkonsdeputation über ein von der Stadt Dippoldiswalde an-die 2. Kammer gerichtetes Vermittelungsgesuch zur Erfüllung der Vergütung von 11,312 Lhlr. 14 gr. 10 pf., welche für Lieferungen im Kricgsjahre 1813 von gedachter Stadt auf den Grund eines ihr von der damaligen Meißner Kreisdeputation ertheilten Versprechens liquidirt wor den sind. Nachdem die Deputation, deren Referent in dieser Ange legenheit der Abg. Runde ist, die Lage der Sache dargestellt, fährt sie in ihrem Berichte weiter fort: Die Deputation, welche aus den Mittheilungen der Negie rung nur das Wesentliche ausgehoben hat, ohne ihrem Be richte durch die dabei sehr in extenso ausgesührte Dar stellung der damaligen Zeitumstande, als influirende Bewe gungsgründe zu jener Entscheidung, eine zu ausgedehnte Fas sung geben zu wollen, sieht sich zu der Erklärung veranlaßt, daß die sehr allgemein gestellten Bedingungen in dem Mandat vom 27. Novbr. 1819 für diejenigen, welche Ausnahmsweise einen Anspruch auf Vergütung aus der altern Peräquationskasse haben sollen, allerdings eine sehr verschiedene Interpretation zu lasten; daß aber irgend eine derselben als Regel erklärt werden mußte, und daß die Verwaltung völlig gerechtfertigt erscheint, wenn solche besondcrsln Rücksicht auf den Umstand, daß ähnliche Ansprüche seit dem Landtage 18? « mittelst der an die Landesver sammlungen gelangten Mittheilungen über die Lage der Perä- quarionsangelegenheiten bereits mehrfach der Cognition der Stän de unterlegen haben, und daß in Folge derselben weder den nach Dippoldiswalde gehörigen übrigen Amtsortschaften, noch andern in gleichem Falle gewesenen Communen eine Vergütung für Fou- ragebedürfniffe aus der Ausgleichungskaffe zu Theil geworden ist; confequent eine darüber einmal festgestellte Ansicht als bleibende Richtschnur verfolgte.— Einzelne, durch Rücksicht auf einen be- sondern Nothstand ahgedrUngene Abweichungen von dieser Re gel würden, wie im vorliegenden Falle, allerdings dazu beitragen, die drückende Last einer noch immer zinsbaren Kriegsschuld zu mildern; aber zugleich eine solche Masse jetzt fast vergessener An sprüche aufwecken, daß eine folgerechte und unpartheiische Berück sichtigung derselben die Verlegenheiten erneuern müßte, denen durch das Mandat vom 2. Novbr. 1819 abgeholfen werden sollte. — So beklagenswerth sich daher auch der jetzige finanzielle Zu stand der Cvmmun Dippoldiswalde nach ihrer Beschreibung dar stellt, so konnte sich die Deputation doch aus Gründen des Mit leids nicht allein bestimmen lassen, bei der Kammer eine Verwen dung für deren Befriedigung aus den Beständen der Peräqua- tionskasse zu bevorworten. Eben so wenig kann sie aber nach dem unterm 4. Juli 1821 getroffenen Abkommen zwischen der Peräquationskasse und dem Meißener Kreis unbemerkt lassen, daß von letzterem auf jene alle Verbindlichkeiten übergegangen sind, für deren Giltigkeit in Beziehung auf den Meißener Kreis sich das iin Jahre 1813 eingeholte Gutachten her Kretsdeputkrterr nach Maßgabe der damals noch über Vergütung herrschenden Ansichten allerdings beifällig ausspricht, und daß daher, wenn die Petenten sich bei den bisher erlangten Bescheiden nicht beruhi gen wollen, diese Angelegenheit als ein Gegenstands» betrach ten ist, der lediglich dem Rcchtsgebiete angehört, und in Ansehung dessen daher die Deputation der Kammer auch nur Vorschlägen kann: „die Petenten auf den Rechtsweg zu verweisen, in so fern sie sich darauf fortzukommen getrauen." Die Kammer beschließt auf die Berathung sofort einzuge hen, und es bemerkt zuvörderst Abg. Aten stad t, daß er nicht mit dem Gutachten der Deputation übereinstimmen könne. Das Gesetz vom 2. Novbr. 1819 sei eine Art von Edictalcitation ge wesen. Wenn nun bereits Gesetze da wären, so könne manpvch nicht auf einen Rechtsweg verweisen, der schon abgeschnitten sei. . Nachdem der Referent Runde das Deputationsgutacbtcn zu vertheidigen gesucht hat, bemerkt Abg. Axt: Er gestehe zwar seine Schwachheit, den blos vorgelesenen, sehr weitläuftigen Bericht nicht gehörig haben fassen zu können; die Confequenz der Staatsregierung aber, in Abwei sung der Gesuche von Dippoldiswalde in allen Instanzen, auf welche im Deputationsgutachten hingewiesen werde, sei nicht zu leugnen; dennoch schienen ihm die besondern Verhältnisse von Dippoldiswalde der Berücksichtigung werth. Der wichtigste Grund, der sich gegen Anerkennung und Befriedigung derDip- poldiswaldner Forderungen geltend machen lasse, scheine der zu sein, daß dann eine große Menge anderer Orte ebenfalls mit glei chen Ansprüchen hervortreten und der Staat kaum im Stande sein würde, diese alle zu befriedigen. Dann müsse er jedoch ent gegnen, daß wohl nicht alle Orte, die dergleichen Entschädigungs forderungen erhielten, dieselben möchten so liquid machen können, als Dippoldiswalde; wäre aber auch dieses der Fall und fühlte sich der Staat unvermögend zu Erfüllung dieser Verbindlichkei ten, so finde er es der Würde der Staatsregierung und der Srän- deversammlung am angemessensten, in dem den Petenten zu ge benden Bescheid es offen auszusprechen, daß man das Gegründete ihrer Forderung zwar nicht verkenne, jedoch bei der außerordent lichen Große aller derartigen, im Lande noch bestehenden Forde rungen, aus Mangel an hinreichenden Mitteln, derselben Genüge zu leisten, Bedenken trage.
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