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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 170. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-12-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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tion zu dem Anträge vestimmt, daß eine vollkommene Ent schädigung statt finden müsse. Uebrigens sehe ich hier, daß man auf Pferde mehr Rücksicht nimmt, als auf Menschen, denn wir haben ein Gesetz, wo die Menschen gezwungen wer den, in der härtesten Kalte auf die Straße' zu gehen und den Schnee weg zu schaffen. Werden Menschen auf diese Weise angehalten, so sehe ich nicht ein, warum die Pferde ein besse res Recht haben sollen. Abg. v. Thielau: Alle die Gründe, welche bis jetzt an geführt worden, scheinen mir sehr problematisch zu sein; sie ge hen von dem Satze aus, daß der Postmeister keine Pferde erhal ten würde, wenn der Zwang aufgehoben sei.- Wenn es aber für den Postmeister nicht vortheilhast ist, Pferde zu halten, so ist es auch nicht für den Privaten vortheilhast, sie herzugeben. Ich habe schon gesagt, daß ich mit der Regierung in so weit ein verstanden bin, daß cs nicht möglich ist, die Sache auf einmal abzuschaffen, aber der Meinung bin ich, daß man es ändern kann, und daß Einleitung dazu getroffen werde. Zu einem Vertrage soll Niemand gezwungen, werden, aber das eigeneIn- teresse zwingt dazu, und wenn der Postmeister sich darum be kümmern muß, wo er seine Pferde herbekommen soll, so wird er auch mehr geben. Man sagt, Sachsen könne nicht hinter anderen Staaten zurückbleiben. Ich frage, ob die Staaten, wo kein Zwang statt findet, zurückgeblieben sind?, ob z. B. in Frankreich die Reisenden schlechter befördert werden, obgleich die königlichen Posten sich nur auf wenigecheschranken und die Di ligencen alle Privatgesellschaften gehören, welche dem Staate nichts angehen? Eben so, glaube ich, würde man auch in Sachsen freien Verkehr statt finden lassen können. Ich weiß wohl, daß die Posten mit 200,000 Tblrn, als Uebersrbuß an geschlagen sind, und daß also eine solche Aenderung ein Deficit herbeiführen würde. Wenn man aber betrachtet, daß dieses Deficit.sich spätec deckt, und späterhin eine Verpachtung der Posten statt finden kann, so stellt sich noch die Frage heraus, ob nicht das allgemeine Interesse des Landes dadurch noch mehr be fördert wird. Es ist nicht zu leugnen, daß unsere Posten nur dadurch auf die Höhe g.trieben worden sind, auf welcher sie stehen, daß sie ein Monopol haben, und dieses auf Kosten aller andern Staats bürger getrieben wird. Man höre nur die Lohnkutscher, ob das begründet ist, daß sie die Reisenden nicht so schnell befördern« würden, als die Posten. Ich bin überzeugt, daß, so bald Sie heute dieses Gewerbe frei geben, sich sogleich Privatgesellschaf ten finden werden, welche die Reitenden so schnell befördern werden, als die Posten. Jedes Monopol wirkt nachtheilig. Man sagt, es sei diese Verbindlichkeit eine allgemeine Last. Dagegen muß ich nur erinnern, warum'man nicht die Luxus pferde aus den Ställen nimmt? Dann würde ich auch bitten, daß alle Equipagenpferde eben so gut genommen würden, wie die Ackerpferde, wenn es eine allgemeine Last ist. Ich habe immer der Ansicht gehuldigt, daß man zu Staatszwccken alle Staatsbürger anziehe, und nicht einen allein, und dieser Ansicht huldige ich noch. Das Beispiel von den Badegästen spricht für meine Behauptung; denn wenn das Gewerbe frei ist, so werden die Reisenden eben so schnell von den Lohnkut schern befördert werden. Mein Antrag geht dahin, daß die Re gierung ersucht werde, die Postmeistrr so viel möglich anzuhal ten, über die eingegangenen Verträge einen Ausweis an daS Ministerium zu übersenden , und daß beim nächsten Landtage ein Gesetz über die Aufhebung der Vorspannsverbindlichkeit er lassen werde. Äbg. Runde: Ich muß mir noch einmal das Wort zur Widerlegung einiger vorhin gegen meine Bemerkungen aufge stellter Argumente erbitten. Es äußerte nämlich ein Abgeordneter zu meiner Linken, daß auch in der Verfassungsurkunde der Grund satz enthalten sei, daß jeder Staatsbürger sein Eigenthum zu Staatszwccken gegen volle Entschädigung abtreten müsse. Mit diesem Anführen bin ich völlig einverstanden; bitte aber nur den geehrten Abgeordneten, mir auch nachzuweisen, ob und wie die Entschädigung erfolgen soll, wenn ein solches auf dem Postvor spann abgetriebenes Pferd den davon getragenen Keim des Todes erst im Laufe' von Wochen völlig entwickelt,' und erst nach gerau mer Zeit hinstirbt. Wird man von Seiten der Post dann alle mal die eigentliche Entstehungsursache als giltig anerkennen? und leistet man nicht die Entschädigung vollständiger, wenn man dem Vorspanner verwilligt, was er nach Maßgabe des großem Riflco fordern zu müssen glaubt? Das von eben diesem Abgeord neten angeführte Beispiel einer gleichen Verbindlichkeit aller derer, die im Winter auf die Straßen geschickt werden, um dort Schnee auswerfen zu müssen, scheint mir hierher nicht ganz zu paffen» Leute, die diese Verbindlichkeit übernehmen müssen, haben sich selbst in der Gewalt, und wissen ihren Eifer gerade hinreichend zu zügeln, ohne der Besprgniß Raum zu geben, daß sie dabei eben so abgetrieben würden, wie die Pferde der Pferdebefitzer heim Post« Vorspann, Endlich ist mir früher vorgehalten worden, daß ich die Be ziehungen auf die Verfaffungsurkunde zu weit extendire, indem ich auch hei dieser Gelegenheit darauf recurrire, Wenn indessen gesetzliche Bestimmungen mit solcher dergestalt collidiren, wie eS hei dem vorliegenden Gegenstände der Fall ist, so scheint es mir doch nothwendig, an Grundsätze der Verfassungsurkunde zu er innern , die die Nothwendsgkekt fühlbar machen, hierbei andere Maßregeln, als bisher zu ergreifen, Ueberhaupt endlich ist jede Verbindlichkeit des Staates eine Verbindlichkeit der Gesammcheit^ die sich nicht entbinden kann, dem Einzelnen, von dem sie zum gemeinen Besten Leistungen ver langt, diese auch nach ihrem wahren Werthe zu bezahlen, und demselben nicht Opfer anzufinnen.-ohne solche erforderlichen Fal les gehörig zu vergüten. / Abg. Winkler (aus Räcknitz) r Ich muß mich unbedingt für die Aufhebung der Postvyrfpannsvsrbindlichkeit aussprechen, weil ich weiß, welche große Mühe es ost kostet, die nöthigen Pferde herbeizuschaffen, Referent: Es lag der Deputation eine Pefitisn^sr, und sie mußte diese prüfen. Ob in Zukunft die Posten ganz frei zu geben seien, glaubte die Deputation nicht in ihren Be-
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